Der autokratische Staatspräsident Chinas Xi Jinping darf seit 2018 seit Amt auf Lebenszeit ausführen.Bild: IMAGO / Xinhua
International
Wegen der Internierung muslimischer Uiguren
bereiten die EU-Staaten Sanktionen gegen China vor. Dies bestätigten
mehrere EU-Diplomaten am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in
Brüssel.
Nach Schätzungen hunderttausend Uiguren in "Umerziehungslager" gesteckt
Die Maßnahmen sind Teil eines Sanktionspakets, das
Verantwortliche für schwere Menschenrechtsverletzungen aus mehreren
Weltregionen treffen soll. Die Arbeiten daran sollen bis zum
EU-Außenministertreffen am 22. März abgeschlossen sein. Es wären die
ersten Sanktionen der EU gegen China seit dem Massaker am Platz des
Himmlischen Friedens 1989.
Nach Angaben aus EU-Kreisen einigten sich Vertreter der
EU-Staaten am Donnerstag auf das Gesamtpaket, allerdings seien noch
weitere Schritte für den Abschluss nötig. Es sieht demnach vor, dass
in der EU vorhandene Konten und andere Vermögenswerte von Betroffenen
eingefroren werden. Zudem dürften die Personen nicht mehr in die EU
einreisen und keine Geschäfte mehr mit EU-Bürgern machen.
Nach Schätzungen von Menschenrechtlern sind in China
Hunderttausende Uiguren in Umerziehungslager gesteckt worden, die
Peking als "Fortbildungseinrichtungen" beschreibt. Schätzungsweise
zehn Millionen Uiguren leben in China, die meisten in Xinjiang in
Nordwestchina.
(vdv/dpa)
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