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International
10.04.2018, 14:2510.04.2018, 17:32
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat so gut wie
keine Zweifel mehr, dass in Syrien erneut Chemiewaffen eingesetzt
wurden. Die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) wird in Kürze Experten in die syrische Stadt Duma schicken, um einen möglichen Angriff mit Chemiewaffen zu untersuchen.
Merkel sagte:
"Ich glaube, dass die Evidenz, dass dort Chemiewaffen
eingesetzt wurden, sehr, sehr klar und sehr deutlich ist"
dpa
Sie fügte am Dienstag in Berlin hinzu:
"Es ist
schon erschütternd, muss ich sagen, dass nach so vielen
internationalen Diskussionen und Ächtungen immer wieder dort
Chemiewaffen eingesetzt werden."
Merkel unterstützte eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats
zu dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz und forderte eine klare
Verurteilung. "Wir müssen da eine sehr, sehr deutliche Sprache
sprechen."
Auch Außenminister Heiko Maas (SPD)
forderte entschlossene Konsequenzen der internationalen Gemeinschaft.
Der SPD-Politiker sagte am Dienstag:
Dass solche Giftgasangriffe stattfinden und das
wiederholt, ohne dass für diese abscheuliche Verbrechen jemand zur
Rechenschaft gezogen wird, ist eigentlich ein nicht haltbarer
Zustand
Nicht nur aus Deutschland wird der Ton nach dem mutmaßlichen Einsatz der Waffen schärfer. Auch der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan
hat den mutmaßlichen Giftgasanschlag im syrischen Ost-Ghuta scharf
verurteilt und mit Konsequenzen gedroht.
Erdogan sagte
"Ich verfluche jene, die die
Massaker in Ost-Ghuta und Duma verübt haben. Wer auch immer dafür
verantwortlich ist, wird definitiv schwer dafür büßen"
Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat sich sogar mit
US-Präsident Donald Trump abgestimmt. Die beiden hätten bei einem
Telefonat über die Entwicklungen seit den Chemie-Attacken sowie die
Beratungen im UN-Sicherheitsrat gesprochen, teilte der Élyséepalast
in der Nacht zum Dienstag mit.
Die USA haben militärische Schritte gegen die syrische Regierung
nicht ausgeschlossen. Macron hatte den tödlichen Einsatz von
Chemiewaffen mehrfach als "rote Linie" bezeichnet und mit "gezielten
Schlägen" gedroht, falls Beweise für einen solchen Fall vorliegen.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die
Forderung nach Ermittlungen zu den Chemiewaffenvorwürfe gegen Syrien
in der umkämpften Stadt Duma bekräftigt. Russland wolle im
UN-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf einbringen, auf dessen
Grundlage Experten der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen
(OPCW) den Fall untersuchen sollen, sagte er am Dienstag in Moskau.
Nach Angaben von Hilfsorganisationen war in der Nacht zum Sonntag
eine Fassbombe mit Chemikalien über der syrischen Stadt Duma
abgeworfen worden. Mehr als 150 Menschen sollen dabei umgekommen
sein. Syrien und sein enger Partner Russland bestreiten dies.
Die UN-Mitarbeiter in Syrien können die Berichte der
Hilfsorganisationen bisher nicht verifizieren. Russland hat die
mutmassliche Giftgasattacke in Syrien als einen von Rebellen
inszenierten Vorfall eingestuft und unabhängige Experten eingeladen,
sich selbst ein Bild vor Ort zu machen.
Merkel sagte zu diesem Vorschlag: "Das kann auch meinetwegen nochmal
nachgeprüft werden. Aber das hilft uns bei der Verurteilung des
Falles jetzt nicht weiter."
(mbi/afp/dpa)
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