US-Präsident Joe Biden bei seiner Rede in Tulsa.Bild: ap / Evan Vucci
International
US-Präsident Joe Biden hat die Amerikaner
100 Jahre nach einem Massaker an Schwarzen in der Stadt Tulsa zur
Auseinandersetzung mit dem Rassismus in der Geschichte ihres Landes
aufgerufen. "Das ist es, was große Nationen tun. Sie arbeiten ihre
dunklen Seiten auf", sagte Biden am Dienstag bei einem Besuch in
Tulsa im Bundesstaat Oklahoma. Rassistischer Hass habe die Gesetze
und die Kultur in den USA mitgeprägt. "Wir tun uns keinen Gefallen,
wenn wir so tun, als wäre das alles nie passiert und als hätte das
keine Auswirkungen auf uns heute." Biden betonte, nach Einschätzung
der amerikanischen Geheimdienste gehe die größte Gefahr für die USA
von rechtsextremistischem Terrorismus aus.
Biden war in Tulsa mit den letzten drei noch lebenden Zeitzeugen
des Massakers vom 1. Juni 1921 zusammengekommen, die heute nach
Angaben des Weißen Hauses zwischen 101 und 107 Jahre alt sind. Damals
hatte ein weißer Mob das Viertel Greenwood angegriffen und nach
Schätzungen rund 300 Schwarze Bewohner getötet, die Häuser und Wohnungen von
etwa 10.000 Menschen wurden zerstört. Greenwood war trotz der damals
in den USA noch gesetzlich verankerten Diskriminierung ein
Ort gewesen, an dem eine sehr erfolgreiche Gemeinschaft
gewachsen war. Das Viertel wurde daher häufig als "Schwarze Wall
Street" bezeichnet.
Kampf gegen Diskriminierung
Biden kündigte in Tulsa Maßnahmen an, um die Wohlstandslücke
zwischen Weißen und ethnischen Minderheiten in den USA zu
verkleinern. Seine Regierung teilte mit, unter anderem solle der
Kampf gegen Diskriminierung auf dem Immobilienmarkt verstärkt werden.
Die Bundesregierung werde außerdem die Auftragsvergabe an kleine
Unternehmen, die im Besitz von Angehörigen von Minderheiten sind, um
50 Prozent erhöhen.
Biden bemängelte am Dienstag, der rassistische Angriff in Tulsa
sei viel zu lange "in Dunkelheit gehüllt" und verschwiegen worden.
"Meine amerikanischen Mitbürger, das waren keine Unruhen. Das war ein
Massaker. Eines der schlimmsten in unserer Geschichte", sagte er.
"Dunkelheit kann zwar viel verbergen, aber nichts auslöschen."
Zentrales Thema der Präsidentschaft
Biden sagte, er sei der erste Präsident, der Tulsa besucht habe,
um des rassistischen Angriffs vor 100 Jahren zu gedenken. An die
Opfer erinnerte der Präsident mit einer Schweigeminute, an deren Ende
er sich bekreuzigte. Biden hat den Kampf gegen Rassismus zu einem der
zentralen Ziele seiner Präsidentschaft erklärt.
Der 78-Jährige kritisierte in seiner Ansprache Angriffe auf das
Wahlrecht, für die seine Demokraten Republikaner in mehreren
Bundesstaaten verantwortlich machen. Der Präsident sprach von einem
"wirklich beispiellosen Angriff auf unsere Demokratie" und kündigte
an, seine Stellvertreterin Kamala Harris werde die Anstrengungen
seiner Regierung zum Schutz des Wahlrechts leiten. Harris teilte mit,
allen amerikanischen Wählern müsse die Stimmabgabe möglich sein.
Die Vizesprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre,
kritisierte am Dienstag besonders ein Gesetzesvorhaben der
Republikaner in Texas. Sie sagte, dieses Vorhaben sei "Teil eines
konzertierten Angriffs auf unsere Demokratie" auf Grundlage der
Lügen, die zum Angriff auf das US-Kapitol am 6. Januar geführt
hätten. Jean-Pierre spielte auf die Erstürmung des Kapitols durch
Anhänger des damaligen US-Präsidenten Donald Trump an. Trump
behauptet bis heute ohne jegliche Belege, durch Wahlbetrug um seinen
Sieg gebracht worden zu sein.
(pas/dpa)
Lange Zeit war es still um die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel. Nach Ende ihrer Kanzlerschaft hatte sie nur sehr wenige öffentliche Auftritte. Aktuell steht sie aber wieder im Mittelpunkt medialer Aufmerksamkeit. Am 26. November sollen nämlich ihre Memoiren erscheinen.