Aktuelle Themen
Russische Truppen setzen ihre Angriffe auf die Ukraine fort. Erste Friedensgespräche waren am Montag ohne Ergebnis geblieben. Die USA plant ein großes Hilfspaket. Satellitenbilder zeigen langen Militärkonvoi auf dem Weg nach Kiew.
Am Montag setzte die EU Sanktionen gegen die russische Zentralbank in Kraft. Viele Ukrainerinnen und Ukrainer befinden sich weiterhin auf der Flucht.
Wie sich die aktuelle Situation entwickelt, kannst du hier in unserem Newsblog verfolgen.
Die russischen Behörden haben zwei unabhängige Medien wegen ihrer Berichterstattung über den russischen Einmarsch in der Ukraine gesperrt. Wie russische Nachrichtenagenturen am Dienstag berichteten, wies der Generalstaatsanwalt die russische Medienaufsicht an, den Zugang zum Fernsehsender Doschd sowie zum Radiosender "Moskauer Echo" zu blockieren. Als Grund gab er demnach an, die beiden Sender verbreiteten "absichtlich falsche Informationen" über den russischen Einmarsch. Doschd bestätigt auf Twitter den Schritt der Generalstaatsanwaltschaft.
Der Chefredakteur von "Moskauer Echo", Alexej Wenediktow, erklärte im Messengerdienst Telegram, der Sendebetrieb sei eingestellt worden. Die Websites beider Medien konnten am Abend in Russland nicht aufgerufen werden.
Die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor hatte am Samstag allen einheimischen Medien die Charakterisierung des Großangriffs auf die Ukraine als "Angriff", "Invasion" oder "Kriegserklärung" untersagt. Sie verlangte, dass die Begriffe aus allen Berichten gelöscht werden, ebenso wie alle Hinweise auf von den russischen Streitkräften getötete Zivilisten.
Beim Angriff auf die Ukraine haben russische Truppen nach Angaben aus Kreisen des US-Verteidigungsministeriums inzwischen Probleme, die eigenen Soldaten mit Nahrungsmitteln zu versorgen. Ein Vertreter des Pentagon sagte am Dienstag in Washington: "Es gibt (...) Anzeichen dafür, dass sie Probleme mit der Versorgung ihrer Truppen haben - dass ihnen nicht nur das Benzin ausgeht, sondern auch Lebensmittel." Insgesamt hätten die Russen bei ihrer Offensive zuletzt keine größeren Fortschritte gemacht. Die logistischen Probleme seien dabei ein Faktor, aber auch der Widerstand der ukrainischen Streitkräfte, der größer sei als wohl von der russischen Seite erwartet.
Es gebe Hinweise darauf, "dass die Moral in einigen dieser Einheiten nachlässt, weil sie nicht mit dem Widerstand gerechnet haben, der ihnen entgegengebracht wird", sagte der Mitarbeiter des US-Verteidigungsministeriums weiter. Es könne daneben auch sein, dass die russischen Truppen aus eigenem Antrieb eine Art Pause einlegten, um sich neu zu gruppieren und aufzustellen und die eigene Strategie zu überdenken. Er betonte, die russischen Truppen würden sich sicher anpassen und versuchen, die Herausforderungen zu bewältigen. Die Attacke habe erst vor wenigen Tagen begonnen. Außerdem verfüge Russland über große militärische Ressourcen.
Der Pentagon-Vertreter sagte, nach US-Einschätzung seien inzwischen mehr als 80 Prozent der Truppen, die Russland zuvor an der Grenze zusammengezogen habe, innerhalb der Ukraine. Es sei unklar, warum Russland bei dem militärischen Angriff derartige logistische Probleme habe und ob dies auf Fehler bei der Planung oder der Ausführung des Angriffs zurückgehe. Auf mehrfache Nachfrage, auf welchen Informationen und Quellen genau die Angaben über Probleme auf russischer Seite beruhten, äußerte sich der Pentagon-Vertreter ausdrücklich nicht. Dazu könne er öffentlich keine Angaben machen.
Die Betreibergesellschaft der deutsch-russischen Gaspipeline Nord Stream 2 ist nach Angaben aus der Schweiz zahlungsunfähig. Die Nord Stream 2 AG mit Sitz in Zug habe "die Bilanz deponieren", also Konkurs anmelden müssen, sagte die Regierungsrätin des Kantons Zug, Silvia Thalmann-Gut, am Dienstag dem Sender SRF. Vor einer Woche hatten die USA wegen des Konfliktes mit Russland das Unternehmen mit Sanktionen belegt.
Russlands Präsident Wladimir Putin hat seine Bedingungen für eine Beendigung der "Militär-Operation" in der Ukraine nach Kremlangaben bekräftigt. Die Regierung in Kiew müsse die "Volksrepubliken" Luhansk und Donezk sowie Russlands Souveränität über die Schwarzmeer-Halbinsel Krim anerkennen, teilte der Kreml am Dienstagabend in Moskau mit. Zudem müsse die Ukraine entmilitarisiert und in einen neutralen Status überführt werden, hieß es in der Mitteilung zu einem Telefonat Putins mit Venezuelas Präsident Nicolás Maduro.
Es war die erste Äußerung dieser Art, nachdem am Montag Vertreter der Ukraine und Russlands in Belarus über eine Beendigung des Krieges verhandelt hatten. Ergebnisse waren nach dem Treffen zunächst nicht mitgeteilt worden.
Bei dem russischen Angriff auf den Fernsehturm von Kiew sind nach ukrainischen Angaben fünf Menschen getötet worden. Fünf weitere Menschen seien bei dem Angriff am Dienstag verletzt worden, teilte der Katastrophenschutz mit. Durch den Angriff wurde die Ausstrahlung der Fernsehprogramme unterbrochen.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Angriff auf die Ukraine in einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erneut aufs Schärfste verurteilt. Selenskyj habe Scholz über die anhaltenden russischen Angriffe auf die Ukraine informiert, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Dienstag in Berlin mit. Der Bundeskanzler habe den ukrainischen Präsidenten über den Stand der deutschen Unterstützung und die zahlreichen Solidaritätsbekundungen in Deutschland unterrichtet. Selenskyj habe sich für die deutsche und europäische Solidarität in der schwierigen Lage für sein Land bedankt.
Der Fernsehturm von Kiew ist nach ukrainischen Angaben am Dienstag durch einen russischen Angriff getroffen worden. Die Ausstrahlung von Fernsehprogrammen sei dadurch "für eine gewisse Zeit" unterbrochen, teilte das ukrainische Innenministerium mit. Die Struktur des im Zentrum von Kiew stehenden Fernsehturms sei aber intakt geblieben.
Russische Schiffe dürfen künftig nicht mehr in britische Häfen einlaufen. "Wir sind gerade die erste Nation geworden, die ein Gesetz verabschiedet hat, das ein totales Verbot für alle Schiffe mit irgendeiner russischen Verbindung beinhaltet, britische Häfen anzusteuern", schrieb der britische Verkehrsminister Grant Shapps am Dienstag auf Twitter.
Man fordere andere Länder auf, diesem Beispiel zu folgen. In Kooperation mit der EU und den USA hatte London zuvor weitreichende Sanktionen auf den Weg gebracht, die vor allem auf den russischen Finanzsektor abzielen. Auch russische Flugzeuge dürfen nicht mehr in der EU und Großbritannien landen.
Die Bundesregierung hat deutschen Staatsbürgern angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine geraten, über eine Ausreise aus Russland nachzudenken. "Wenn Sie sich derzeit in der Russischen Föderation aufhalten, prüfen Sie, ob Ihre Anwesenheit zwingend erforderlich ist. Falls nicht, erwägen Sie eine Ausreise", schrieb das Auswärtige Amt am Dienstag in seinen überarbeiteten Reise- und Sicherheitshinweisen. Von Reisen in die Russische Föderation wird abgeraten, vor Reisen nach Südrussland in die Grenzregionen zur Ukraine wird sogar gewarnt. Das Außenministerium rät zudem: "Überprüfen Sie Ihre Reisepläne und verschieben Sie ggf. nicht notwendige Reisen."
Aus Solidarität mit der Ukraine haben am Dienstag zahlreiche Delegationen in Genf die Reden des russischen Außenministers Sergej Lawrow vor Gremien der UNO boykottiert. Kurz vor Beginn der Video-Übertragung der Reden vor dem UN-Menschenrechtsrat und bei der UN-Abrüstungskonferenz verließen zahlreiche Diplomaten demonstrativ den Debattenraum, wie ein AFP-Reporter berichtete.
"Jede Invasion ist eine Verletzung von Menschenrechten", sagte der französische Botschafter bei der UNO in Genf, Jérôme Bonnafont. Lawrow hätte ursprünglich persönlich nach Genf kommen sollen, sagte die Reise am Montag aber unter Verweis auf "anti-russische" Sanktionen ab, die ihm den Überflug über die EU nicht gestatteten.Es sei wichtig, dass der Menschenrechtsrat der UNO durch das Verlassen des Saales zeige, dass er vereint zur Ukraine stehe, sagte Bonnafont. Die Verletzungen der Menschenrechte müssten in angemessener Weise angeprangert werden.
Weitere Informationen dazu inklusive eines Videos, das die koordinierte Aktion zeigt, seht ihr hier.
Die Vereinten Nationen brauchen knapp 1,5 Milliarden Euro für humanitäre Hilfe im Ukraine-Krieg. Das UN-Nothilfebüro Ocha teilte am Dienstag mit, die Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen benötigten 1,1 Milliarden Dollar (980 Mio Euro) für ihre Arbeit innerhalb der Ukraine, mit der sechs Millionen Menschen für drei Monate unterstützt werden sollen. Weitere 551 Millionen Dollar würden für Flüchtlinge außerhalb des Landes gebraucht.
Die Vereinten Nationen schätzen, dass zwölf Millionen Menschen innerhalb der Ukraine Hilfe und Schutz benötigen werden, während mehr als vier Millionen ukrainische Flüchtlinge in den kommenden Monaten in Nachbarländern versorgt werden könnten. "Dies ist die dunkelste Stunde für die Menschen in der Ukraine. Wir müssen unsere Reaktion jetzt intensivieren, um das Leben und die Würde der Ukrainer zu schützen", sagte Ocha-Chef Martin Griffiths.
Am sechsten Tag des Krieges gegen die Ukraine hat Russland gezielte Angriffe auf die Informationsinfrastruktur des ukrainischen Geheimdienstes angekündigt. Um "Informationsangriffe" gegen Russland zu zerschlagen, würden unter anderem "technologische Objekte des SBU [Ukrainischer Geheimdienst, Anm. d. Red.] in Kiew mit hochpräzisen Waffen getroffen werden", teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Dienstag der Agentur Interfax zufolge mit. Ziel der neuen Angriffe sei auch das 72. Zentrum für so bezeichnete informations-psychologische Operationen in Browary östlich von Kiew. Die Bevölkerung in Kiew, die in der Nähe der genannten Einrichtungen lebe, wurde aufgerufen, ihre Häuser zu verlassen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat der Ukraine mindestens 500 Millionen Euro an humanitärer Hilfe in Aussicht gestellt. Die Mittel aus dem EU-Haushalt sollten sowohl im Land selbst als auch für die Flüchtlinge eingesetzt werden, sagte von der Leyen am Dienstag bei einer Sondersitzung des Europaparlaments. Sie nannte den Krieg in der Ukraine "einen Moment der Wahrheit für Europa".
Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet eine weitere Eskalation des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. "Die Ukraine kämpft buchstäblich um das Überleben", sagte Scholz am Dienstag in Berlin. "Wir dürfen uns nichts vormachen: Das wird jetzt noch eine ganz, ganz dramatische Zeit werden." Die bisherigen Bilder von Opfern und Zerstörungen "werden nur ein Anfang sein von dem, was wahrscheinlich noch kommt", sagte der Kanzler voraus.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich in einer Videobotschaft an das Europaparlament gewandt. Er sei froh, dass sich die europäischen Länder zur Unterstützung der Ukraine vereinen. "Ich werde nicht vom Blatt ablesen, weil sich auch die Zukunft meines Landes nicht auf dem Papier abspielt, sondern in der Realität", sagte Selenskyj. Der heutige Tag sei sehr schwer gewesen, weil zwei Raketen die Stadt Charkiw getroffen haben, so der ukrainische Präsident.
"Doch niemand wird uns brechen, wir sind Ukrainer", sagte Selenskyj. "Aber wir wollen auch gleichberechtigte Mitglieder in Europa sein." Ohne die EU werde die Ukraine "alleine sein", sagte Selenskyj, der wie schon bei früheren Videobotschaften ein olivgrünes T-Shirt trug und vor einer ukrainischen Flagge saß. Selenskyj hatte am Montag eine unverzügliche Integration seines Landes in die EU verlangt.
Die Ukraine hat russischen Soldaten Straffreiheit und Geld angeboten, wenn sie sich ergeben. "Trefft Eure Wahl. Kommt ohne Waffen und mit weißer Flagge heraus", schrieb Verteidigungsminister Olexij Resnikow in der Nacht zum Dienstag bei Facebook. Geboten werden jedem Soldaten umgerechnet mehr als 40.000 Euro. Finanziert werde die Aktion von der internationalen IT-Industrie. "Jeder, der sich weigert, ein Besatzer zu sein, bringt den Frieden näher. Für diejenigen, die den Weg des Besatzers wählen, wird es keine Gnade geben!", sagte Resnikow. Ob sich ergebende Russen das Geld tatsächlich erhalten, war zunächst nicht zu überprüfen.
Ukrainischen Angaben zufolge sollen bisher mindestens 200 russische Soldaten gefangen genommen worden sein. Verhörvideos nach zu urteilen sollen sie geglaubt haben, an einem Manöver teilzunehmen – tatsächlich aber zum Kämpfen in die Ukraine geschickt worden sein. Russland hatte am vergangenen Donnerstag ohne Kriegserklärung das Nachbarland angegriffen. UN-Angaben zufolge wurden bereits über 400 Zivilisten getötet.
Seit Beginn des russischen Angriffs sind mehr als 3000 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland eingetroffen. Bisher seien 3063 geflüchtete Menschen aus der Ukraine registriert worden, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Dienstag auf Anfrage. Da zu den unmittelbar an die Ukraine grenzenden EU-Ländern keine Grenzkontrollen stattfänden, könne die Zahl der Kriegsflüchtlinge aber "tatsächlich bereits wesentlich höher sein".
Der UNO zufolge sind mehr als eine halbe Million Menschen wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine auf der Flucht. Allein Polen hat bisher mehr als 300.000 Kriegsflüchtlinge aufgenommen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) geht derzeit nicht von einer großen Flüchtlingsbewegung nach Deutschland aus.
Die russischen Separatisten wollen nach eigenen Angaben für Einwohner der Stadt Mariupol im Südosten der Ukraine zwei "humanitäre Korridore" einrichten. Die Menschen könnten bis Mittwoch die umkämpfte Stadt verlassen, sagte der Sprecher der Aufständischen im Gebiet Donezk, Eduard Bassurin, am Dienstag der Agentur Interfax zufolge.
"Wir garantieren die Sicherheit auf Abschnitten der Fernstraße E58 sowohl in Richtung der Region Saporischschja als auch in Richtung des Territoriums der Russischen Föderation." Russische Truppen sollten dabei helfen. Mariupol ist heftig umkämpft. Es wird befürchtet, dass russisches Militär die Stadt am Asowschen Meer einnimmt.
In der Stadt Charkiw im Osten der Ukraine hat es nach Angaben aus Kiew erneut schwere russische Angriffe gegeben. Das Außenministerium veröffentlichte am Dienstag bei Twitter ein Video, das einen Raketeneinschlag direkt auf dem zentralen Freiheitsplatz zeigt. Zu sehen ist eine gewaltige Explosion vor dem Verwaltungsgebäude, nachdem dort kurz vor dem Einschlag noch fahrende Autos zu sehen waren.
"Russland führt Krieg unter Verletzung des humanitären Völkerrechts", twitterte das ukrainische Außenministerium. Es warf dem Nachbarland vor, Zivilisten zu töten und zivile Infrastruktur zu zerstören. Das ließ sich nicht unabhängig überprüfen. Russland weist den Vorwurf zurück. Über Opfer wurde zunächst nichts bekannt. Das Ministerium schrieb weiter: "Russlands Hauptziel sind große Städte, die jetzt von seinen Raketen beschossen werden." Russland behauptet, keine zivilen Objekte anzugreifen.
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban will es nicht zulassen, dass Waffenlieferungen des Westens an die Ukraine über ungarisches Hoheitsgebiet durchgeführt werden. "Wir haben entschieden, dass wir keine derartigen Lieferungen durchlassen", teilte er in einer Erklärung mit, die die staatliche ungarische Nachrichtenagentur MTI am Montagabend veröffentlichte.
Das EU- und Nato-Land Ungarn grenzt im Osten an die Ukraine und weist eine etwa 140 Kilometer lange gemeinsame Grenze auf. Die Entscheidung, keine Waffenlieferungen durch Ungarn passieren zu lassen, begründete Orban damit, dass in der westukrainischen Region Transkarpatien mehr als 100.000 ethnische Ungarn leben. Deren Sicherheit wäre durch derartige Lieferungen gefährdet, hieß es.
In der ostukrainischen Region Sumy sollen nach Angaben aus Kiew 70 Soldaten der ukrainischen Armee bei einem Angriff durch Mehrfachraketenwerfer getötet worden sein. Wie das ukrainische Parlament am Dienstag auf Twitter mitteilte, war eine Armeeeinheit in der Kleinstadt Ochtyrka von russischen Kräften beschossen worden. Ochtyrka liegt zwischen den Städten Charkiw im Osten des Landes und der Hauptstadt Kiew. Das ukrainische Parlament zitierte in seinem Tweet den Chef der Gebietsverwaltung von Sumy, Dmytro Schywyzkyj. Dieser teilte auf seinem Telegram-Kanal Bilder eines ausgebrannten vierstöckigen Gebäudes und von Rettungskräften im Einsatz.
