Olaf Scholz gibt sich in der "ARD-Wahlarena" ruhig und gelassen.
Olaf Scholz gibt sich in der "ARD-Wahlarena" ruhig und gelassen.
Bild: dpa / Axel Heimken
Analyse

Scholz in der "ARD-Wahlarena": "Ziel ist, dass sich CDU/CSU in der Opposition erholen"

08.09.2021, 07:2008.09.2021, 09:10

Dass der Gast in einer Talksendung einmal derjenige sein würde, der Ruhe in die Runde bringt – das ist neu. Olaf Scholz (SPD) war dieser eine Gast. In der "ARD-Wahlarena" sprach er mit gedeckter Stimme, er redete ruhig, langsam. Er nahm sich Zeit für seine Antworten, vielleicht ein wenig zu viel: Moderatorin Ellen Ehni und Moderator Andreas Cichowicz hetzten ihn förmlich durch die Sendung, mussten ihm, wie auch den fragenden Bürgerinnen und Bürgern, immer wieder einen Schubs hin zur Pointe geben. Klar: Sie wollten so viele Fragen wie nur irgend möglich zulassen.

Scholz war jetzt der zweite Bewerber um das Kanzleramt, der die "ARD-Wahlarena" besuchte, die aus Lübeck ausgestrahlt wurde. Das Konzept: Nicht Journalistinnen und Journalisten stellen die Fragen, sondern der einfache Bürger, die einfache Bürgerin.

"Ich bin sehr dafür,
dass wir den Mindeslohn
auf 12 Euro anheben"
Olaf Scholz

Obwohl Scholz offenbar von Beginn an zeigen wollte, wie viel Ruhe und Souveränität er ausstrahlen kann, ein wenig Sorge zeigte sich schon auch in seinem Gesicht, aber vor allem in seiner Körpersprache. Bei der ersten Frage – es ging um den gesetzlichen Mindestlohn in der Gastronomie – war Scholz wie angewurzelt, stand an seinem Pult und las quasi das SPD-Wahlprogramm aus seinem Hinterkopf ab. "Ich bin sehr dafür, dass wir den Mindeslohn auf 12 Euro anheben", antwortete er. Es dauerte eine Weile, bis Scholz auftaute, sich bewegte und auch auf die Menschen zuging.

Links-Koalition doch nicht ausgeschlossen?

Auch auf mögliche Koalitionen ist Scholz in der "Wahlarena" angesprochen worden. Auffällig war: Als es um ein mögliches Bündnis mit den Linken ging, wich der derzeitige Finanzminister aus. Auf den Kanzler komme es an, sagte er. Und: "Jetzt ist die Stunde der Bürgerinnen und Bürger." Sie entscheiden schließlich, wer mit wem Koalitionsgespräche führen werde. Mit dieser ungenauen Antwort widersprach er seinen eigenen Aussagen, die er kürzlich in einem Interview mit dem "Tagesspiegel" getätigt hatte. Da sprach er sich noch klar gegen eine Regierungsbildung mit der Partei aus. Mit den Unionsparteien will er aber offenbar abschließen. "Mein Ziel ist es, dass sich CDU/CSU in der Opposition erholen können", sagte er in der "ARD-Wahlarena".

Viele ethische Fragen, viele schwere Schicksale oder Erlebnisse wurden geschildert. Und Scholz gab sich empathisch. Doch die großen politischen Fragen, die meist hinter diesen Erzählungen stecken, beantwortete er selten wirklich konkret. Er wich oft aus, antwortete lange, aber meist mit wenig Inhalt, wenigen politischen Forderungen, wenig Auftrieb.

Das sind Scholz' Änderungsvorschläge im Bürgergespräch

  • Mindestlohn auf 12 Euro anheben
  • Bundeswehr besser ausstatten (keine Zahl genannt)
  • Ausbildung im Handwerk vorantreiben, und zwar durch aktives Werben in Schulklassen
  • Digitalisierung in den Schulen vorantreiben. Beispielsweise soll teilweise an digitalem Unterricht festgehalten werden
  • Um Hass und Hetze zu bekämpfen, will er das Gesetz zur Stärkung und Förderung der wehrhaften Demokratie durchsetzen (Das Gesetz wurde bereits von der ehemaligen Familienministerin Franziska Giffey vorbereitet)
Scholz hat sich im Vergleich zu seiner Konkurrenz kaum Fehler im Wahlkampf erlaubt.
Scholz hat sich im Vergleich zu seiner Konkurrenz kaum Fehler im Wahlkampf erlaubt.
Bild: dpa / Axel Heimken

Würde man nach einem zusammenfassenden Wort für Scholz' Auftritt fragen, dann wäre die Antwort: Beständigkeit. Nicht gerade das Lieblingswort der Sozialdemokraten, die sich allein durch ihren geschichtlichen Hintergrund doch eher als die Kämpfer für soziale Gerechtigkeit, für die Arbeiterschaft bezeichnen – und deshalb Streit und Wandel in ihren Genen stecken sollten.

Scholz' Lieblingssatz: "Das haben wir bereits gemacht"

Scholz aber antwortet auf gefühlt 80 Prozent der Fragen mit Hinweisen zu Gesetzesänderungen, die bereits auf den Weg gebracht wurden und Vorhaben, mit denen man sich befasst habe. Es wirkt fast, als hätte er den Satz "Das haben wir bereits gemacht" in seine Stimmbänder eingebrannt. Der Subtext könnte also lauten: Ich habe Regierungserfahrung, ich habe viel geleistet, ich bin souverän.

Wie sollen Lernlücken, die durch Corona entstanden sind, gestopft werden? "Wir haben bereits ein Aufholpaket auf den Weg gebracht."

Wie soll die Digitalisierung vorangetrieben werden? "Wir haben bereits den Digitalpakt geschlossen."

Soll künftig dafür gesorgt werden, dass Straftaten angemessen bestraft werden? "Wir haben bereits die Strafen etwa für sexuellen Missbrauch von Kindern angehoben."

Dieses Spiel ließe sich noch eine Weile weiterspielen.

Dass ein Abend mit Olaf Scholz keine großen Überraschungen mit sich bringen würde, war ja eigentlich vorprogrammiert. Der SPD-Kanzlerkandidat ist im Vergleich zur Konkurrenz auch in den Medien eher selten in Erscheinung getreten. Er ist weder besonders positiv, noch besonders negativ aufgefallen. Die "New York Times" bezeichnete ihn kürzlich als "größten Langweiler". Es sei "aufregender, einem Topf kochendem Wasser zuzuschauen", schrieb ein ehemaliger US-Diplomat in der Tageszeitung.

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