Wirtschaft
31.05.2018, 09:1031.05.2018, 09:47
Stichtag im Handelsstreit zwischen Europa und den USA. Heute, so berichten US-Medien, will Trump seine Entscheidung verkünden: Will er Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus der EU erheben? Und wird Europa mit harten mit Gegenmaßnahmen antworten? Es droht ein eskalierender Handelsstreit für die weltweite Wirtschaft und ein weiterer Tiefpunkt in den transatlantischen Beziehungen. Und, wie so oft, sendet das Weiße Haus widersprüchliche Signale.
Strafzölle
So berichteten das "Wall Street Journal" und die "Washington Post" unter Berufung auf eingeweihte Kreise, Trump wolle hart bleiben und die EU nicht länger von den Zöllen ausnehmen.
Auch dafür spricht, dass ein Krisengespräch zwischen EU-Handelskommissarin Cecilia
Malmström und US-Wirtschaftsminister Wilbur Ross am Mittwoch
keinen Durchbruch brachte.
Eine Sprecherin von Malmström sagte:
"Es ist jetzt am Präsidenten der
Vereinigten Staaten, eine Entscheidung zu treffen"
Deutschland
und Frankreich kündigten eine geschlossene Antwort Europas auf die
Entscheidung Trumps an.
So können normale "Zoll-Probleme" aussehen:
Keine Strafzölle
Das "Wall Street Journal zitierte aber auch eine eingeweihte Person
mit der Aussage, dass sich die Pläne noch ändern könnten.
Auch sucht das Weiße Haus scheinbar nach einem Ausweg aus der Situation. Die USA stellen etwa als Alternative für die Zölle Ausfuhrobergrenzen
zur Debatte. Dies hätte nach Berechnungen des US-Handelsministerium
den gleichen Effekt auf die angestrebte höhere Auslastung der
US-Stahlindustrie wie die Strafzölle.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hatte nach einem
Gespräch mit US-Wirtschaftsminister Ross am Mittwoch ein Einlenken
der Amerikaner nicht vollends ausgeschlossen. Man wisse nicht "mit
endgültiger Sicherheit", wie die Entscheidung von Trump ausgehen
werde, sagte er am Rande einer Konferenz der
Industrieländerorganisation OECD in Paris.
Die Gespräche mit Ross seien"zu jedem Zeitpunkt konstruktiv"
gewesen.
Altmaier weiter:
"Sie waren von dem Willen geprägt, zu einem Deal, zu einer
gemeinsamen Vereinbarung zu kommen. Und dies wird sich, davon bin ich
überzeugt, auch in den nächsten Wochen und Monaten nicht
grundsätzlich ändern."
Der eskalierende Streit
Die Europäer streiten seit Monaten mit Washington über die
angekündigten Zölle von 25 Prozent auf Einfuhren von Stahlprodukten
und zehn Prozent auf Aluminium. Nach zwei Fristverlängerungen will
das Weiße Haus nun eine endgültige Regelung treffen.
Die EU hatte angekündigt, auf
Zollerhebungen zu reagieren und ihrerseits Zölle auf US-Produkte wie
Whiskey und Jeans zu erheben. Trump brachte daraufhin Einfuhrzölle
von bis zu 25 Prozent auf Autos ins Spiel.
(mbi/dpa)
