Der autokratische Staatspräsident Chinas Xi Jinping darf seit 2018 seit Amt auf Lebenszeit ausführen.
Der autokratische Staatspräsident Chinas Xi Jinping darf seit 2018 seit Amt auf Lebenszeit ausführen.
Bild: IMAGO / Xinhua

Wegen Internierung muslimischer Uiguren: EU-Staaten bereiten Sanktionen gegen China vor

12.03.2021, 15:35

Wegen der Internierung muslimischer Uiguren bereiten die EU-Staaten Sanktionen gegen China vor. Dies bestätigten mehrere EU-Diplomaten am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel.

Nach Schätzungen hunderttausend Uiguren in "Umerziehungslager" gesteckt

Die Maßnahmen sind Teil eines Sanktionspakets, das Verantwortliche für schwere Menschenrechtsverletzungen aus mehreren Weltregionen treffen soll. Die Arbeiten daran sollen bis zum EU-Außenministertreffen am 22. März abgeschlossen sein. Es wären die ersten Sanktionen der EU gegen China seit dem Massaker am Platz des Himmlischen Friedens 1989.

Nach Angaben aus EU-Kreisen einigten sich Vertreter der EU-Staaten am Donnerstag auf das Gesamtpaket, allerdings seien noch weitere Schritte für den Abschluss nötig. Es sieht demnach vor, dass in der EU vorhandene Konten und andere Vermögenswerte von Betroffenen eingefroren werden. Zudem dürften die Personen nicht mehr in die EU einreisen und keine Geschäfte mehr mit EU-Bürgern machen.

Nach Schätzungen von Menschenrechtlern sind in China Hunderttausende Uiguren in Umerziehungslager gesteckt worden, die Peking als "Fortbildungseinrichtungen" beschreibt. Schätzungsweise zehn Millionen Uiguren leben in China, die meisten in Xinjiang in Nordwestchina.

(vdv/dpa)

Interview

"Wir werden eure Stimmen sein": Evakuierte Zarifa Ghafari will von Deutschland aus für Afghanistan kämpfen

Zarifa Ghafari weiß genau, wie gefährlich die Taliban sind. Die Afghanin, die noch bis vor kurzem Bürgermeisterin der afghanischen Provinzhauptstadt Maidan Shar war, überlebte drei Mordanschläge, ihr Vater wurde erst vergangenes Jahr getötet. Dennoch will die Politikerin und Frauenrechtlerin nun mit ihnen verhandeln, um eine Lösung für die Bevölkerung zu erörtern.

Der 29-Jährigen selbst gelang die Flucht aus Afghanistan noch vergangene Woche. Am Boden eines Autos zusammengekauert, passierte sie …

Artikel lesen
Link zum Artikel