Wo Licht ist, ist auch Schatten. Olaf Scholz hat in seiner politischen Karriere auch viele Fehler gemacht.Bild: PHOTOTHEK / Florian Gaertner
Analyse
08.12.2021, 16:0609.12.2021, 16:04
Olaf Scholz ist Kanzler.
73 Tage nach der Bundestagswahl hat er es geschafft, eine noch nie dagewesene Regierungskoalition zu bilden.
Am Mittwoch hat er nun seinen Amtseid als Kanzler geleistet: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde." Der neue Kanzler verzichtet in seinem Eid auf den Nebensatz "So wahr mir Gott helfe".
Aber wer ist unser neuer Kanzler? Was sind die Licht- und Schattenseiten von "Vati" und wie wird er regieren?
Das sind die hellen
Seiten von Olaf Scholz
Olaf Scholz ist ruhig, bedacht und sehr überzeugend.Bild: dpa / Kay Nietfeld
Der ruhige Typ
Olaf Scholz ist bekannt dafür, eher wenig aufzufallen. Er ist der ruhige Typ. Bedacht, äußerst vorsichtig. Schon im Wahlkampf konnte man feststellen, wie sachlich seine Auftritte waren.
Er ist immer gut vorbereitet. Spricht langsam. Macht Redepausen, in denen Zuhörende das Rattern in seinem Kopf fast schon hören können. Er würde sich nie so schnell verplappern, wie es etwa sein Kanzler-Gegner Armin Laschet (CDU) oft tat.
Wie seine Vorgängerin Angela Merkel weiß Scholz, wie er wissenschaftliche Texte verstehen muss. Und er versteht sie. Er denkt darüber nach, er nutzt die Erkenntnisse daraus. Er ist klug und niemals voreilig.
Und ein solcher Stil, er hat Vorteile. Zurückhaltung und sachliche, kluge Sätze repräsentieren Bodenständigkeit. Das kommt an bei den Deutschen. Dass er die anderen, seine Gesprächspartner oder Gegner erst einmal Fehler machen lässt, lässt ihn stets gut dastehen. Das zeigte sich auch bei den TV-Triellen: Scholz hatte hier regelmäßig am wenigsten Redezeit. Die anderen vergriffen sich im Ton, er nutzte die Zeit, um freundlich und bedacht zu antworten.
Die Wochenzeitung "Die Zeit" schreibt über ihn:
"Scholz macht sich gern rar. Er glaubt, dass Wörter mehr Gewicht haben, wenn sie nicht inflationär gebraucht werden. Dass es die Wählerinnen und Wähler schätzen, wenn Spitzenpolitiker nicht herumschnattern und so zur Verunsicherung beitragen. Praktisch daran ist auch, dass man sich seltener korrigieren muss. Scholz verkörpert quasi die Umkehrung der Methode Markus Söder: Ihm geht es nicht darum, als Erster etwas zu sagen oder in jeder Debatte vorzukommen."
Der Feminist
Olaf Scholz selbst bezeichnet sich als Feminist. In einem Gespräch mit der "Zeit" spricht er sich trotzdem dagegen aus, eine gendergerechte Sprache vorzuschreiben. Ebenso wenig wolle er aber die gendergerechte Sprache verbieten. Die gendergerechte Sprache ist aber auch nicht der Punkt, der Feminismus für Olaf Scholz ausmacht.
Vielmehr geht es dem neuen Bundeskanzler darum, Gleichberechtigung herzustellen, Probleme anzusprechen und so in den Mittelpunkt der öffentlichen Debatte zu stellen. Ebenso müsse, wie er in einem Gespräch mit der Zeitschrift "Emma" verrät, Hass im Netz viel stärker bekämpft werden, um Frauen Sicherheit zu bieten.
Knapp zwei Monate vor der Bundestagswahl erklärte Olaf Scholz im "Brigitte"-Livetalk, er wolle sich als Kanzler für Gleichberechtigung einsetzen. Als ihn die Moderatorin und Chefredakteurin der Zeitschrift „Brigitte“, Brigitte Huber, dazu auffordert, zwei frauenpolitische Themen zu nennen, die er angehen möchte, spricht Scholz zunächst von gleichen Löhnen – nicht nur innerhalb eines Unternehmens, sondern auch branchenübergreifend.
Er fordert also eine faire Bezahlung auch in frauentypischen Berufen, wie der Pflege. Als zweite Forderung nennt er die paritätische Besetzung der Parlamente. Zumindest in seinem Bundeskabinett hat er dieses Versprechen bereits eingelöst.
"Allein die Tatsache, dass ich ein Mann bin, hat mir häufig im Leben geholfen. Das ist mir bewusst. Und gerade deshalb bin ich Feminist", schrieb Scholz am Internationalen Frauentag bei Twitter.
Der Überzeuger
Scholz hat Überzeugungskraft. Er ist durchsetzungsfähig, aber eben nicht auf die traditionell-sexistische Art und Weise. Dass Männer Machtwörter sprechen müssten, um durchzugreifen, ist nicht sein Stil.
Er setzt auf Fakten. Und er überzeugt im Hintergrund. Ohne viel Tam Tam.
Nehmen wir als Beispiel die neue Liebe zwischen Scholz und dem FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner. Der hatte Scholz und die SPD zu früheren Zeiten heftig kritisiert. Und heute? Man habe Scholz als eine starke Führungspersönlichkeit erlebt, sagte er. Scholz verfüge über Erfahrung und Professionalität. Er könne Deutschland in eine gute Zukunft leiten.
Wie hat er das geschafft? Dass Lindner plötzlich Scholz-Fan ist? Das wird wohl unter den beiden bleiben. Klar ist allerdings, dass Scholz offenbar mit einer gesunden Mischung aus Charme, Wissen und Schlagfertigkeit zu überzeugen weiß.
Der Mann für die Jugend
Erst einmal wirkt es vielleicht ein wenig unrealistisch, Scholz als Mann für die Jugend zu bezeichnen. Wählerinnen und Wähler seiner Partei waren ja hauptsächlich ältere Menschen.
Trotzdem: Scholz möchte junge Themen vorantreiben. Er sieht sich als Feminist. Er kämpft zusammen mit seinen Koalitionspartnern FDP und Grünen für LGBTQI-Rechte. Er will die Pflege reformieren - ja, vor allem für junge Menschen, also den Pflegenachwuchs, ist das besonders relevant.
Auch Klimaschutz ist dem SPD-Kanzler ein Anliegen. Deshalb hat er in den Koalitionsverhandlungen auch definitiv nicht darauf gepocht, das Umwelt- oder das Klimaministerium für seine Partei zu beanspruchen. Er weiß, wo die Expertinnen und Experten dafür sitzen - und deshalb hat er diese Ministerien den Grünen überlassen.
Scholz machte sich für das Wahlrecht ab 16 stark. Er will ihnen mehr Mitsprache gewähren und mehr Macht geben.
Im Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" sagte er:
"Das Wichtigste finde ich: Jugendliche sollten schon ab 16 Jahren wählen dürfen. Als Willy Brandt vor mehr als 50 Jahren Bundeskanzler wurde, hat er das Wahlalter von damals 21 Jahren auf 18 Jahre gesenkt. Wenn ich Bundeskanzler bin, will ich ein Wahlrecht ab 16 einführen."
Im selben Interview sagte er zudem, er wolle ein "sehr gutes Bildungssystem mit spannenden Ganztagsangeboten" schaffen. Schulen sollten digital auf der Höhe der Zeit sein. "Alle sollen die Chance haben, eine gute Ausbildung oder ein Studium zu machen."
Das zeigt sich auch darin, dass er und seine Partei sich geschlossen für eine Reform des Bafögs ausgesprochen haben. Das soll künftig unabhängig vom Einkommen der Eltern sein.
Der Stilsichere
Zusammenführen und Führen. Das soll der neue Stil von Olaf Scholz sein. Gerade, wenn es um die Pandemie-Politik geht. Scholz will aufklären, aber gleichzeitig keine Gefährdungen durch Querdenkerinnen, Impfgegner und Verschwörungsgläubige mehr zulassen.
Er weiß, dass er sich kein Zaudern erlauben kann. Deutschland befindet sich mitten in einer heftigen vierten Corona-Welle. Und die fünfte Welle kündigt sich durch die neue Omikron-Variante quasi schon an.
Scholz richtete deshalb gleich mal einen Krisenstab ein. Um Regierungsstärke zu zeigen und seinen gefestigten und überlegten neuen Stil darzubieten. Er handelt, wenn gehandelt werden muss - so will er sich zumindest präsentieren.
Und diesen Führungsstil will er auch gleich umsetzen. Das zeigt sich etwa durch folgendes Beispiel: Gerade hatte die SPD dem Koalitionsvertrag mit eindeutiger Mehrheit von 98,8 Prozent zugestimmt. Während sich wahrscheinlich die meisten Politikerinnen und Politiker in diesem tosenden Applaus feiern ließen, sagte Scholz nur nüchtern: „Und nun machen wir uns an die Arbeit“.
Das sind die dunklen
Seiten von Olaf Scholz
Scholz hat sich in der Vergangenheit bereits einige Fehler geleistet.Bild: PHOTOTHEK / Florian Gaertner
Die Überheblichkeit
Dass Scholz klug ist, ist unbestritten. Bei öffentlichen Auftritten zeigt er auch meist seine freundliche, seine fast schon väterlich-beschützende Seite. Doch es kommt nicht selten vor, dass der neue Kanzler sein Gegenüber spüren lässt, wer hier der Klügere im Raum ist.
Er lässt also gerne mal seine Überlegenheit raushängen. Wenn andere nicht so gut vorbereitet sind wie er, nervt ihn das - und das zeigt er auch. Scholz weiß, was er kann, er hält sich selbst für besonders fähig. In mehreren Interviews erklärte er ganz und gar selbstsicher, dass er Kanzler, dass er Krise kann.
Dass er sich sonst immer so bescheiden gibt, steht dazu im Widerspruch. Und der macht ihn teilweise unglaubwürdig.
Mit der Überheblichkeit könnte sich Scholz unbeliebt machen. Bisher ist sie zwar noch nicht ganz so offensichtlich in Erscheinung getreten, aber selbst in Gesprächen mit Journalistinnen und Journalisten zeigt Scholz gern einmal, wenn er gewisse Fragen für unklug hält. Tatsächlich muss sich ein Politiker, ein Kanzler allerdings sehr viele, auch dumme Fragen gefallen lassen.
Die Unzufriedenen
Bei der Wahl um den Vorsitz 2019 haben die Jusos Olaf Scholz nicht unterstützt. Stattdessen haben sie sich für Saskia Esken und Norbert-Walter Borjans eingesetzt – dem Duo, das die SPD in den vergangenen beiden Jahren führte.
Olaf Scholz und seine Mitstreiterin Klara Geywitz konnten sich nicht durchsetzen. Die Jusos waren damit zufrieden, denn ihre Werbekampagne hat schließlich Wirkung gezeigt.
Zur Bundestagswahl allerdings haben sie Scholz als Kanzlerkandidaten unterstützt und in vielen Fällen bejubelt. "Es ist also viel Wasser den Fluss heruntergelaufen und trotzdem muss ich sagen, die Jusos sind nicht in jeder kleinen Frage mit Olaf Scholz auf einer Linie", sagt die stellvertretende Juso-Vorsitzende Manon Luther in einem watson-Interview.
Unzufriedenheit signalisieren die Jungsozialisten beispielsweise mit manchen Punkten im Koalitionsvertrag: Konkret geht es um Sozial- und um Finanzpolitik. "Mit Sicherheit wird es auch mal Gegenwind geben", sagt Luther im selben Interview.
Scholz wird sich also weiterhin kritisiert sehen, wenn die Jusos nicht zufrieden mit der Arbeit der Regierung sind. Und gerade in dieser Legislaturperiode sind besonders viele Jusos auch im Bundestag vertreten. 49 an der Zahl.
Viel Kritik hat in den vergangenen Wochen bereits der Koalitionspartner FDP abbekommen, aus diesem Grund hat Scholz auch beim Juso-Bundes-Kongress dazu aufgerufen, Kritik vor allem gegen die Opposition – also gegen die Union zu richten.
Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal sicherte dem neuen Kanzler auf diesem Kongress die "kritische und solidarische" Unterstützung der Jusos zu – diese Aussage beschreibt das Verhältnis von Scholz und der Jugendorganisation recht präzise.
Die Vergangenheit
Nachdem sich Annalena Baerbock einige Fehler im Wahlkampf erlaubt hatte, wurde ja relativ schnell klar: Sie wird keine Kanzlerin. Das brachte offenbar viele linksliberale Wählerinnen und Wähler dazu, Scholz als "das kleinere Übel" zu sehen. Seine Fehler und Skandale aus der Vergangenheit wurde also schnell mal vergessen.
Die könnten ihm allerdings in Zukunft vielleicht noch Probleme bereiten.
Das sind seine vier größten Affären:
- CumEx
Scholz spielt eine Rolle bei diesen Steuerbetrugsfällen. Dabei wurden Steuern in Milliardenhöhe hinterzogen. Der deutsche Staat wurde nachweislich um 31,8 Milliarden Euro betrogen. Enthüllungen vom "Spiegel" und dem "Manager Magazin" zeigen, dass der Hamburger Senat unter Scholz dabei involviert war, als Steuernachzahlungen der Hamburger Warburg-Bank verhindert wurden. Die Bank verschaffte sich 2016 illegale Steuervorteile in Höhe von 47 Millionen Euro.
- Wirecard
Bei dem ehemaligen DAX-Liebling haben sich 1,9 Milliarden Euro aus der Bilanzsumme plötzlich in Luft aufgelöst. Wahrscheinlich ist, dass sie nie existiert haben. Olaf Scholz steht in der Kritik, weil die Bankenaufsicht BaFin seinem damaligen Ministerium unterliegt. Selbst konservative, bürgerliche Zeitungen wie die FAZ schreiben von einem Versagen der staatlichen Kontrollaufgaben.
- Brechmitteleinsatz
2001 ließ Olaf Scholz als Hamburger Bürgermeister Brechmittel einsetzen, um so gegen Drogenhändlerinnen und Drogenhändlern vorzugehen. Damit sollten Beweise gesichert werden. Kritik gab es vor allem von Menschenrechtsorganisationen. Ein junger Hamburger starb tatsächlich beim Einsatz des Brechmittels.
- G20-Ausschreitungen
Als Hamburgs Bürgermeister geriet Scholz 2017 nach den heftigen Ausschreitungen beim G20-Gipfel in die Kritik. Er hatte versprochen, die Sicherheit garantieren zu können. Trotz Warnungen von Geheimdiensten und Sicherheitsexperten soll Scholz das Treffen mit einem schlechten Sicherheitskonzept durchgewinkt haben. Das Ergebnis waren brennende Autos, Gewalt und Verletzte.
Die Unsichtbarkeit
Dass sich Scholz oft und gerne rar macht, ist Segen und Fluch zugleich. Denn als die Bundestagswahl vorbei war, und klar wurde, dass es höchstwahrscheinlich eine SPD-geführte Regierung geben wird, hatte man von dem heutigen Kanzler gar nichts mehr gehört.
Er machte sich quasi unsichtbar. Als Kanzler ist wegducken aber nicht mehr möglich.
Das ist zum einen innerhalb der Koalition wichtig: Scholz muss mit den Ampel-Alpha-Männern Lindner und Habeck klarkommen, als stärkste Partei in der Koalition muss er sich durchsetzen können. Ob das wirklich klappt, muss sich erst noch zeigen.
Olaf Scholz muss jedenfalls klarmachen, dass er der Kanzler, die Nummer 1 im Kabinett ist. Dass er nicht im Schatten seines Kabinetts verschwindet.
