Gesundheitsminister Jens Spahn hat sich Warnungen seines eigenen Ministeriums vor überteuerten Masken hinweggesetzt.Bild: dpa / Kay Nietfeld
Politik
An der vom Bund bezahlten Verteilung von FFP2-Masken
für Menschen aus Corona-Risikogruppen im Winter wird erneut Kritik
laut. Die FDP-Gesundheitsexpertin Christine Aschenberg-Dugnus sprach
am Donnerstag von einer "unnötigen Kostenexplosion" bei der Abgabe
über Apotheken. Es sei unerklärlich, warum Minister Jens Spahn (CDU)
nicht auf Warnungen in seinem Ressort gehört habe. Wie WDR, NDR und
"Süddeutsche Zeitung" berichteten, hat ein Fachreferat
vor "gravierenden Finanzwirkungen" gewarnt und wies darauf hin, viele
Berechtigte seien "durchaus in der Lage", Masken selber zu bezahlen.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten hatten im
Herbst beschlossen, 15 FFP2-Masken nur gegen eine kleine Zuzahlung an
Menschen mit hohem Risiko für schwere Krankheitsverläufe abzugeben – abzuholen in Apotheken. Die Apotheken bekamen anfangs sechs Euro pro
Maske. Daran gab es angesichts niedrigerer Maskenpreise Kritik, wie
auch das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) Ende Januar berichtet
hatte. Mitte Februar wurde die Apotheken-Vergütung auf 3.90 Euro
gesenkt. Der Bund kalkulierte für die Aktion mit rund 2.5 Milliarden
Euro.
Das Gesundheitsministerium erklärte am Donnerstag auf Anfrage, die
entsprechende Verordnung sei im Anschluss an Bund-Länder-Beratungen
in der Bundesregierung abgestimmt worden. Die Preise für die Abgabe
der Masken seien mit ausdrücklicher Zustimmung des Finanzministeriums
festgelegt worden. Grund für die Wahl der Apotheken sei gewesen, eine
dezentrale Abgabe von mehreren hundert Millionen Masken innerhalb von
vier Monaten logistisch zu sichern. Damals hätten die Preise im
Schnitt bei 4.29 Euro gelegen, der Markt sei sehr volatil gewesen.
Über zwei Milliarden Euro dürften die Masken den Steuerzahler kosten
Die Vergütung von 6 Euro je Maske inklusive Umsatzsteuer sei auf eine
vom Ministerium in Auftrag gegebene Markterhebung zurückgegangen. Die
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EY habe hierfür nur eine Sichtung des
Marktes übernommen. Berücksichtigt worden seien unter anderem Kosten
für Beschaffung, Beratung von Kunden und teils nötige Umverpackung.
Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände erklärte, die
Vergütung sei keinesfalls überhöht gewesen. Daraus seien nicht nur
der Einkauf, sondern alle übrigen Kosten für Vorfinanzierung und
Personal zu bestreiten. Da Kostenstrukturen natürlich nicht überall
gleich seien, könne es sein, dass die Vergütung für eine sehr günstig
wirtschaftende Apotheke auskömmlicher gewesen sei als für andere.
Die FDP-Abgeordnete Aschenberg-Dugnus verwies darauf, dass ihre
Fraktion mehrfach einen Postversand der Masken als unbürokratische
und günstigere Alternative gefordert habe.
(lau/dpa)
Ostern steht vor der Tür und egal, ob religiös oder nicht: Wer nicht gerade Workaholic ist, freut sich auf ein langes Wochenende. Viele nutzen die Zeit, um in die Heimat oder in den Kurzurlaub zu fahren. Und natürlich nehmen manche die Zeit nicht nur als ein paar arbeitsfreie Feiertage wahr, sondern zelebrieren auch den christlichen Hintergrund.
