Haseloff in zweitem Wahlgang erneut zum Ministerpräsidenten gewählt

Reiner Haseloff erreichte im zweiten Anlauf die nötige Stimmmehrheit in der Wahl zum Ministerpräsidenten.Bild: dpa / Ronny Hartmann

Haseloff in zweitem Wahlgang erneut zum Ministerpräsidenten gewählt

Bei der Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt ist der bisherige Amtsinhaber Reiner Haseloff (CDU) im Amt bestätigt worden. Im zweiten Wahlgang erhielt der 67-Jährige am Donnerstag im Magdeburger Landtag 53 Jastimmen und erreichte damit die notwendige Mehrheit.

Im ersten Wahlgang hatte Haseloff zuvor die erforderliche Mehrheit von 49 Stimmen verfehlt, weil ihm einige Abgeordnete aus den Reihen der geplanten Koalition aus CDU, SPD und FDP die Gefolgschaft verweigerten. Nur 48 der 97 Abgeordneten stimmten im ersten Wahlgang mit Ja. Für eine Wahl benötigte Haseloff mindestens 49 Ja-Stimmen. Im zweiten Wahlgang bekam der 67-Jährige nun die erforderliche Mehrheit

Die Koalition aus CDU, SPD und FDP verfügt im Magdeburger Landtag über 56 Stimmen. Die CDU hatte die Landtagswahl am 6. Juni mit 37.1 Prozent unerwartet klar gewonnen und stellt 40 Abgeordnete. Haseloff strebt als erster Regierungschef in Sachsen-Anhalt eine dritte Amtszeit an.

Schon 2016 wurde Haseloff erst im zweiten Wahlgang gewählt

Schon bei seinen beiden vorherigen Wahlen hatte der heute 67-Jährige zunächst einen Dämpfer erhalten: 2011 stimmten mehrere Abgeordnete aus der Koalition aus CDU und SPD gegen Haseloff – wegen der damals großen Mehrheit reichte es für ihn dennoch im ersten Wahlgang. Zu Beginn der schwarz-rot-grünen Koalition 2016 wurde Haseloff hingegen erst im zweiten Wahlgang gewählt.

Haseloffs CDU kommt durch die Zugewinne im neuen Landtag schon allein mit der SPD auf eine Mehrheit von einer Stimme. Das war dem 67-Jährigen, der sich in den vergangenen zwei Jahren nicht immer auf die ganze CDU-Fraktion verlassen konnte, aber zu knapp. Die FDP, die mit 6.4 Prozent die Rückkehr in den Landtag nach zehn Jahren geschafft hatte, galt den Konservativen als natürlicher Koalitionspartner.

Eine Fortsetzung der schwarz-rot-grünen Landesregierung hatten die bei der CDU ohnehin unbeliebten Grünen wegen der schwarz-roten Mehrheit ausgeschlossen.

Die SPD war bei der Wahl auf ein historisches Tief von 8.4 Prozent abgerutscht. Nach tagelangen Sondierungen, einem Parteitag, den Koalitionsverhandlungen und einer Mitgliederbefragung hatte sich auch die Sozialdemokraten bereit erklärt, der neuen Koalition beizutreten.

(nb/dpa/afp)