Der Messenger-Dienst Telegram dient vielen dubiosen Gruppen zum Austausch.Bild: ap / Andy Wong
Politik
28.04.2021, 07:5428.04.2021, 09:26
Schock-Nachricht für Bundestagsabgeordnete: Das Bundeskriminalamt (BKA) warnte zahlreiche Mitglieder des Parlaments, dass sie auf einer sogenannten Todesliste stehen. Das Dokument mit dem Titel "Todesliste deutscher Politiker" wird laut "Tagesspiegel" im Messenger-Dienst Telegram herumgereicht.
Die Liste enthält Namen jener Abgeordneten, die dem neuen Infektionsschutzgesetz zugestimmt hatten. Die SPD-Fraktion erfuhr am Montag von der makabren Liste. Die Sicherheitsbeauftragte der Fraktion bat die Mitglieder darum, sich umgehend zu melden, falls etwas auffällt, berichtet der "Tagesspiegel".
Weitere Listen existieren
Das BKA sehe derweil keine Gefährdung für Abgeordnete, weist aber auch darauf hin, dass weitere ähnliche Listen im Netz existieren.
Während der Abstimmung über das neue Infektionsschutzgesetz gab es große Demonstrationen in Berlin. Viele machten ihrem Unmut über die neuen Kompetenzen, die sich der Bund im Kampf gegen die Pandemie gibt, Luft. Insbesondere die Ausgangssperre von 22 Uhr bis 5 Uhr stößt vielen sauer auf. Mehrere Klagen gegen die neuen Maßnahmen liegen unterdessen beim Bundesverwaltungsgericht.
(ogo)
In ihrem Gastbeitrag stellt Anna Moors eine klare Forderung an die demokratischen Parteien: Es darf nie wieder laufen, wie bei Tiktok.
In den vergangenen Wochen wurde so viel über politische Inhalte auf Tiktok berichtet wie noch nie. Der Anlass: Millionen Menschen sehen die Videos von Rechten, Hetzern und Verschwörungsideologen. So erreicht Maximilian Krah, AfD-Spitzenkandidat zur Europawahl, Aufrufzahlen im Millionenbereich. Gleichzeitig nimmt die Debatte rund um eine Sperre von Tiktok in den USA an Fahrt auf. Und Kanzler Scholz? Auch den können die Bürger:innen jetzt im Kurzvideoformat verfolgen.
