Schock-Nachricht für Bundestagsabgeordnete: Das Bundeskriminalamt (BKA) warnte zahlreiche Mitglieder des Parlaments, dass sie auf einer sogenannten Todesliste stehen. Das Dokument mit dem Titel "Todesliste deutscher Politiker" wird laut "Tagesspiegel" im Messenger-Dienst Telegram herumgereicht.
Die Liste enthält Namen jener Abgeordneten, die dem neuen Infektionsschutzgesetz zugestimmt hatten. Die SPD-Fraktion erfuhr am Montag von der makabren Liste. Die Sicherheitsbeauftragte der Fraktion bat die Mitglieder darum, sich umgehend zu melden, falls etwas auffällt, berichtet der "Tagesspiegel".
Das BKA sehe derweil keine Gefährdung für Abgeordnete, weist aber auch darauf hin, dass weitere ähnliche Listen im Netz existieren.
Während der Abstimmung über das neue Infektionsschutzgesetz gab es große Demonstrationen in Berlin. Viele machten ihrem Unmut über die neuen Kompetenzen, die sich der Bund im Kampf gegen die Pandemie gibt, Luft. Insbesondere die Ausgangssperre von 22 Uhr bis 5 Uhr stößt vielen sauer auf. Mehrere Klagen gegen die neuen Maßnahmen liegen unterdessen beim Bundesverwaltungsgericht.
(ogo)
