Franziska Giffey DEU, Deutschland, Germany, Berlin, 12.05.2021 Franziska Giffey, Bundesfamilienministerin SPD, beim Pressestatement nachj der Kabinettssitzung zu den Eckpunkten fuer ein Gesetz zur Sta ...
Franziska Giffey bei einem Pressetermin im Mai.Bild: www.imago-images.de / Stefan Boness/Ipon
Politik

"Amt der Bürgermeisterin als Resterampe": Linksjugend kritisiert Wirkung von Giffeys Rücktritt

19.05.2021, 17:35

Die Linksjugend Solid, die Jugendorganisation der Linkspartei, hat sich kritisch zur Wirkung des Rücktritts von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey geäußert.

Linksjugend-Bundessprecherin Sarah Dubiel begrüßt gegenüber watson zwar Giffeys Rücktritt, hält ihn aber für überfällig.

Dubiel meint wörtlich:

"Nach der Aberkennung der Doktorwürde ist Franziska Giffey zurückgetreten. Das begrüßen wir, obwohl dieser Schritt längst überfällig war. Zum Ende der Legislatur und mit dem Bürgermeisteramt in Berlin im Blick fällt Giffey dieser Schritt vermutlich deutlich leichter. Der Zeitpunkt ist gut – während der Wahlen wird es wieder neue Skandale geben, die in den Fokus geraten."

Dass Giffey trotz der Plagiatsaffäre an ihrer SPD-Spitzenkandidatur bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl festhält, erweckt laut Dubiel einen schlechten Eindruck. Sie erklärt dazu:

"Für die Berlinerinnen und Berliner entsteht aber der Eindruck, dass das Amt als Bürgermeisterin hier zur Resterampe für auf Bundesebene gescheiterte Politikerinnen und Politiker wird."
Sarah Dubiel, eine von acht Bundessprecherinnen und Bundessprechern der Linksjugend.
Sarah Dubiel, eine von acht Bundessprecherinnen und Bundessprechern der Linksjugend. bild: nino mujic

Dubiel attackiert anlässlich des Rücktritts außerdem Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und dessen Vorgänger und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Dubiel wörtlich:

"Der eigentliche Skandal besteht aber darin, dass Nulpen wie Andreas Scheuer oder Alexander Dobrindt immer noch an ihren Posten kleben, obwohl sie mit ihrem Versagen ungleich höheren Schaden anrichten als die Ex-Doktorin Giffey."

Von der SPD-Jugendorganisation Jusos hieß es auf watson-Anfrage, die Bundesvorsitzende Jessica Rosenthal stehe "zur Kommentierung von Personalien" nicht zur Verfügung. Jens Teutrine, Bundesvorsitzender der FDP-Jugendorganisation Junge Liberale, wollte sich nicht zu Giffeys Rücktritt äußern.

Die Grünen-Jugendorganisation Grüne Jugend und die Junge Union, Jugendorganisation von CDU und CSU, ließen eine Anfrage von watson zu Giffeys Rücktritt unbeantwortet.

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