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EU-Wahl-Debakel der Grünen: Grüne Jugend übt Kritik – "einfach enttäuscht"

10.06.2024, Berlin: Omid Nouripour (B
Die Grünen-Spitze um Omid Nouripour und Ricarda Lang gemeinsam mit ihrer Spitzenkandidatin Terry Reintke (Mitte).Bild: dpa / Hannes P Albert
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EU-Wahl-Debakel der Grünen: Grüne Jugend übt Kritik – "einfach enttäuscht"

10.06.2024, 18:1510.06.2024, 19:51
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Unter den Jung- und Erstwähler:innen zwischen 16 und 24 Jahren hat die Ampelregierung die größte Klatsche kassiert. Am schlimmsten fiel dieses Wahlergebnis unter der jungen Wählergruppe allerdings für die Grünen aus. Hatten sie zur Europawahl 2019 noch einen immensen Aufschwung erlebt (20,5 Prozent), fielen sie nun auf 11,9 Prozent zurück.

Ganze 18 Prozent der Stimmen verloren die Grünen unter den 16- bis 24-Jährigen. Aber auch die anderen Parteien mussten ein Minus einstecken. Profitiert hat davon vor allem die AfD. Zwar wurde der Ganz-weit-rechtsaußen-Partei vor wenigen Wochen sogar ein Ergebnis von um die 20 Prozent prognostiziert. Mit 17 Prozent unter der jungen Wählergruppe und 15,9 Prozent insgesamt, verbessert sich die AfD aber dennoch um 4,9 Prozentpunkte im Vergleich zur vergangenen Wahl 2019.

Das sei "dramatisch", wie Politikwissenschaftler Hajo Funke im Gespräch mit watson einschätzte.

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Dabei war es eigentlich für die demokratischen Parteien ein Anliegen, das sie alle einte: Hauptsache wählen. Egal, wen, bloß nicht die AfD. Dieser Wahlkampf unter den jungen Wähler:innen ist in Anbetracht der hohen Zustimmungswerte für die Rechtsaußen-Partei offensichtlich gescheitert.

Die Co-Vorsitzende der Grünen Jugend (GJ), Svenja Appuhn, gibt sich trotz des verheerenden Ergebnisses für die Grünen diplomatisch im Gespräch mit watson – muss bei einer Sache jedoch scharf gegenüber ihrer Mutterpartei bleiben.

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Dass der Wahlkampf gescheitert ist, so weit würde Svenja Appuhn nicht gehen, meint sie. "Wir würden es uns zu einfach machen, wenn wir uns hinstellen und sagen, der Wahlkampf war schlecht. Das würde verkennen, wie gefährlich dieses Problem tatsächlich ist."

Aus ihrer Sicht wählte die AfD-Wählerschaft die Partei nicht mehr aus Protest: "Sie wählen sie nicht, obwohl sie rechtsextrem ist, sondern weil sie rechtsextrem ist."

Appuhn appelliert daher an die demokratischen Parteien, dass sie sich nun fragen müssten, wieso das Angebot, das die AfD macht, so attraktiv für junge Menschen ist.

Ihr zufolge sind es vor allem Erfahrungen von Kontrollverlust oder der Angst vor Abstieg und Krisen, die Menschen in die Arme der AfD treiben. In der jungen Generation komme da gerade viel zusammen.

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland, 25.11.2023: Svenja Appuhn links und Katharina Stolla rechts, Bundessprecherinnen Grüne Jugend, auf der 49. Bundesdelegiertenkonferenz der Partei Bündnis90/Di ...
Svenja Appuhn (l.) ist gemeinsam mit Katharina Stolla Vorsitzende der Grünen Jugend.Bild: imago images / dts Nachrichtenagentur

Sowohl die Wahlergebnisse als auch jüngere Umfragen zeigten klar: Junge Menschen hätten immer weniger Optimismus für die Zukunft. Die GJ-Co-Chefin betont:

"Wir müssen uns ehrlich machen, wie dramatisch das ist. Und es gibt da eben einen wachsenden Teil junger Menschen, die die demokratischen Parteien überhaupt nicht mehr abholen."

Das mache stattdessen die AfD.

Die Ampel und ihre Mutterpartei nimmt Appuhn zunächst in Schutz. Die Wahlergebnisse seien nicht nur ein Produkt des Wahlkampfes oder der Bundesregierung. "Die Politik der letzten Jahre und Jahrzehnte hat dazu geführt, dass wir von einer Krise in die nächste rutschen, und das lässt viele junge Menschen hoffnungslos zurück."

Doch sie gibt sich auch selbstkritisch: "Viele Menschen haben große Hoffnungen in die Partei gesteckt. Vor allem beim Thema Klimaschutz, aber auch was eine humanere Asylpolitik angeht. Viele sind auch einfach enttäuscht worden."

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Richtung Bundestagswahl blickend, müssten sich alle demokratischen Parteien jetzt damit auseinandersetzen, wo der Rechtsruck herkommt. "Ich warne in dem Zusammenhang davor, das Wahlergebnis beispielsweise einfach nur der Tiktok-Offensive der AfD zuzurechnen." Das sei nicht die Ursache dafür, dass die Inhalte dieser Partei verfangen.

"Ein Jahr läuft die aktuelle Legislaturperiode der Ampel noch. Die Bundesregierung sollte jetzt alles daran setzen, der AfD den Nährboden zu entziehen", sagt Appuhn.

Es brauche statt parteipolitischen Spielchen endlich wieder Projekte, für die es sich zu kämpfen lohnt:

"Wenn es ein Thema gibt, das die Ampel völlig ausklammert, dann ist es die Schere zwischen Arm und Reich, die immer weiter auseinandergeht. Das muss spätestens zur Bundestagswahl in den Vordergrund gerückt werden, denn die zunehmende Ungleichheit destabilisiert unsere Demokratie."

Zu den parteipolitischen Spielchen zählt Appuhn auch die Forderung der Unionsparteien nach der Vertrauensfrage. Das "passt zu dem, was wir in letzter Zeit von der Union erlebt haben: Es geht ihr nicht um die Zukunft der Menschen in diesem Land, sondern nur um Selbstprofilierung." Worauf es jetzt ankomme: "Die Koalition muss jetzt schauen, dass sie im letzten Jahr noch etwas hinkriegt, was den Menschen wieder Hoffnung gibt."

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