Boris Pistorius bei der A-Innenministerkonferenz der SPD-geführten Innenressorts im Alten Rathaus. Hannover, 13.09.2022 *** Boris Pistorius at the A conference of interior ministers of the SPD-led int ...
Boris Pistorius (SPD) ist künftig nicht mehr für die innere Sicherheit seines Bundeslandes zuständig, sondern für die Verteidigung der ganzen Republik.Bild: IMAGO/Future Image / U.Stamm
Inland

Lambrecht-Nachfolge: Das sagen die Genossen zur überraschenden Pistorius-Berufung durch Scholz

17.01.2023, 15:47

Mit seiner Benennung hätten die wenigsten gerechnet, bis vor ein paar Tagen nicht einmal er selbst. Boris Pistorius (SPD), der bisherige Innenminister von Niedersachsen, ist der neue Verteidigungsminister der Bundesrepublik. Wie der "Spiegel" berichtet, soll der Niedersachse selbst erst am Abend vor dem Rücktritt Christine Lambrechts gefragt worden sein.

Bis dahin stand also nicht fest, wer die Ministerin beerben wird – und das, obwohl Kanzler Olaf Scholz laut Informationen des "Spiegel" bereits seit Anfang Januar über Lambrechts (beide SPD) Pläne Bescheid wusste. Dass es nun Pistorius geworden ist, freut viele der Sozialdemokrat:innen. Einige der Genoss:innen finden deutliche Worte für den Charakter des neuen Manns im Bendlerblock.

Pistorius gilt als Anpacker und Problemlöser

Der Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert beispielsweise, erklärte gegenüber dem Nachrichtenportal "t-online", dass er davon ausgeht, Pistorius werde die Bundeswehr mit Herz und Hand führen. "In zehn Jahren als Innenminister hat er sich als beherzter Anpacker und Problemlöser einen Namen gemacht", führt Kühnert fort.

Auch die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Katja Mast, ist offensichtlich begeistert von der Ernennung. Auf Twitter schreibt die Sozialdemokratin, Pistorius sei seit vielen Jahren ein Garant für die Sicherheit der Menschen in Niedersachsen. Und sie setzt noch einen drauf: "Auch sein Charakter und sein Umgang mit Menschen machen ihn zur richtigen Wahl."

Die Bundeswehr, macht Mast deutlich, stehe vor großen Herausforderungen – den Soldat:innen gebühre für ihre Arbeit größte Anerkennung. Ebenso wie der ausgeschiedenen Ministerin Christine Lambrecht. "Sie hat für unser Land viel bewegt", stellt Mast klar.

Die Europapolitikerin Katharina Barley geht noch einen Schritt weiter: "Boris Pistorius ist einer unserer Besten", erklärt sie auf Twitter. Die Bundeswehr habe ihn an ihrer Spitze verdient. Ähnlich positiv hat Norbert Walter-Borjans, der ehemalige Vorsitzende der SPD, Pistorius in Erinnerung.

Er sieht in dem frischgebackenen Verteidigungsminister nicht nur einen Anpacker. Stattdessen habe Walter-Borjans ihn im Wettbewerb um den Parteivorsitz als fairen Kontrahenten erlebt. Ein Mensch, "der Klarheit in der Sache mit Verzicht auf jede Art von Kraftmeierei verbindet." Auf Twitter nennt Walter-Borjans diese Charaktereigenschaft eine "gute, im Augenblick eher seltene Kombination".

Kanzler rechnet mit zufriedener Truppe

Dass Pistorius auf die spontane Anfrage von Scholz mit "Ja" geantwortet hat, freut den Kanzler offensichtlich. Wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet, geht Scholz davon aus, dass die Soldat:innen Pistorius mögen werden.

Pistorius verfüge über sehr, sehr viele Erfahrungen in der Sicherheitspolitik, betonte Scholz. Er habe schon in seiner bisherigen Funktion sehr offen und eng mit der Bundeswehr zusammengearbeitet. Zudem sei Pistorius jemand, "der auch die Kraft und Ruhe besitzt, die man für eine so große Aufgabe angesichts der jetzigen Zeitenwende braucht".

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Kanzler Olaf Scholz hat sich mit der Nachbesetzung des Ministerpostens von der Parität verabschiedet.Bild: Pool REUTERS / Fabrizio Bensch

Der Reservistenverband der Deutschen Bundeswehr hat sich bereits erfreut über die neue Spitze geäußert. Mit Pistorius, erklärte der Präsident des Verbandes, Patrick Sensburg, stehe ein Reservist an der Spitze des Ministeriums, der schon lange gute und intensive Kontakte zur Reserve in Niedersachsen habe.

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