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Wann Bubatz legal? Christian Lindner verkündet Termin für Cannabis-Legalisierung

Christian Lindner beim Livestream-Talk RND vor Ort beim Redaktionsnetzwerk Deutschland der Verlagsgesellschaft Madsack. Hannover, 15.09.2022 *** Christian Lindner at the Livestream Talk RND on site at ...
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) war zu Gast im YouTube-Interviewformat "Kreuzverhör". Dort sprach er auch über die geplante Cannabislegalisierung.Bild: IMAGO / Future Image
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Wann Bubatz legal? Christian Lindner verkündet Termin für Cannabis-Legalisierung

21.09.2022, 14:3621.09.2022, 16:20
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Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) würde gern Influencer für Demokratie sein. Und er drückt seinem Lieblingsverein Borussia Dortmund die Daumen. All das hat er im YouTube-Interviewformat "Kreuzverhör" verraten, das von Funk produziert wird und in dem er jetzt, rund ein Jahr nach seinem letzten Auftritt, wieder zu Gast war.

Lindner beantwortete Fragen der Moderator:innen zur Digitalisierung, zur Mobilität und zum Zeitpunkt einer möglichen Cannabis-Legalisierung. Auf diese hatten sich die Ampel-Parteien in der Koalitionsvereinbarung geeinigt. Doch es gibt rechtliche Zweifel: Laut dem Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages könnten die Pläne gegen EU-Recht verstoßen.

Lindner erklärt Defizite seiner FDP

Doch zuvor musste Lindner einen Punkt nennen, worin die FDP nicht so gut sei. Er holte tief Luft und führte dann aus: Bei jüngeren Wähler:innen sei die FDP zwar sehr gut, Defizite habe sie aber bei den Älteren. Dann findet der Bundesvorsitzende noch einen weiteren Makel. Er sagt: "Und ich glaube, dass die FDP für junge Frauen eigentlich die attraktivste Partei ist. Aber das drückt sich bei den Mitgliedern noch nicht aus."

Moderatorin Parshad Esmaeili fragte Lindner wenig später: "In welchem Jahr wird denn jetzt wirklich der erste legale Joint verkauft?" Kurzer Augenaufschlag vom FDP-Mann. Er biss sich auf die Lippen – es wirkte fast so, als sei ihm die Frage unangenehm.

Doch dann grinste Lindner ganz leicht und sagte: "2023 Bubatz legal." Das überraschte selbst die Moderator:innen. "Das ist eine Ansage", kommentierte Jan Schipmann Lindners Aussage.

Auf Social-Media griffen User:innen diese Aussage auf. Einer schrieb unter dem Instagram-Post von Christian Lindner: "Was die jungen Leute auch noch wollen" und deutete mit einem Ahorn-Symbol die Cannabis-Legalisierung an.

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Ein Demonstrant in Berlin erinnert die Ampel-Koalition an ihr Wahlversprechen.Bild: IMAGO / IPON

Lindners Social-Media-Team bestätigt Cannabis-Aussagen

Lindners Team bekräftige seine Aussage aus dem Interview noch einmal und schrieb, kurz und knapp: "Kommt 2023." Neben den rechtlichen Zweifeln an der Vereinbarkeit des Vorhabens mit dem EU-Recht, sind zuletzt noch weitere Stimmen laut geworden, die die zeitlichen Pläne der Ampel infrage stellen.

Der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert hatte noch im Juli gesagt, dass das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung nicht vor 2024 in Kraft trete. Die Ampel-Koalition plant Ende dieses Jahres oder Anfang kommenden Jahres einen Entwurf dafür vorlegen. Es seien aber noch viele Fragen zu klären, betonte Blienert im Juli.

(Mit Material von dpa)

Cannabisgesetz: Bundesrat winkt Entkriminalisierung durch – wie es weitergeht

Seit die Ampel vereidigt wurde, geistert die Frage nach der Cannabis-Legalisierung durch die Republik. Alle drei Parteien hatten diesen Plan in ihren Wahlprogrammen stehen. Seit 2022 dann prognostizierte unter anderem Finanzminister Christian Lindner (FDP) regelmäßig neue Daten, wann "Bubatz" legal sein würde.

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