Martin Sonneborn und Sibylle Berg (beide Die Partei) inszenieren sich zur Europawahl gewohnt satirisch.Bild: screenshot instagram / die partei
EU
Am 9. Juni wird in Deutschland gewählt. Alle EU-Bürger:innen sind vom 6. bis 9. Juni dazu aufgerufen, das Europäische Parlament zu wählen. Jede Stimme zählt, jede ist mächtig. Denn die gewählten Abgeordneten haben die Aufgabe, neue Gesetze zu gestalten und zu beschließen. Das hat unmittelbare Auswirkungen auf unser Leben.
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Sieben Fraktionen gibt es derzeit im EU-Parlament. Mit der neuen Legislaturperiode könnten die Parteien sich allerdings zu neuen Fraktionen zusammensetzen. Denn die einzelnen Parlamentarier:innen schließen sich nicht etwa national, sondern nach parteipolitischen Interessensgruppen zusammen – die Fraktionen.
Bei der EU-Wahl gibt es keine Prozenthürde, weshalb auch Kleinstparteien Hoffnung auf den Einzug ins Parlament haben können. Um Mitglied im Parlament zu sein, müssen sich die Abgeordneten jedoch nicht zwingend einer Fraktion anschließen. Sie sind dann als Fraktionslose im Parlament.
So auch etwa der Gründer der Satirepartei "Die Partei" Martin Sonneborn. Seine Partei provoziert naturgemäß besonders mit ihren Wahlplakaten.
Die Partei: Wer ist Martin Sonneborn?
Die "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" – kurz "Die Partei" – wurde 2004 von Mitarbeitenden des Satiremagazins "Titanic" gegründet. Der ehemalige "Titanic"-Chefredakteur Martin Sonneborn ist seit 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments.
Martin Sonneborn sitzt seit 2014 für seine Partei im Europäischen Parlament.Bild: imago images/Christian Spicker
Die Partei definiert sich durch parodistische Anspielungen auf die politischen Ziele der anderen Parteien. Im Wahlprogramm ist daher auch allerhand Satire zu finden, die auf Missstände hinweisen soll. Ein Beispiel: Wenn es nach dem schleswig-holsteinischen Landesverband geht, sollte es mehr Spielekonsolen für medizinisches und pflegerisches Personal geben, um "gegen die Langeweile nach der Pandemie" vorzubeugen.
In ihrem Europawahlprogramm fordert "Die Partei" unter anderem ein 1er-Abitur für alle, um beschwerliche Prüfungen zu vermeiden. Und ihre Definition von "Elitenförderung", wie es im Parteinamen geschrieben steht, lautet: "Unter 30 sollte man sich vor geregelter Arbeit drücken".
Die Partei: Was macht Nico Semsrott?
Der Satiriker und ehemaliges Mitglied von "Die Partei", Nico Semsrott, hat sich als depressiv erscheinende Kunstfigur einen Namen gemacht. Er tritt auf Poetry-Slams, Kabarettbühnen und im Fernsehen auf – und sitzt seit Juli 2019 ebenfalls im Europäischen Parlament.
Martin Sonneborn (l.) mit Nico Semsrott beim Auftakt ihres Wahlkampfes zur Europawahl 2019.Bild: imago images / bsnapshot-photography/F.Boillot
2017 führte er zur Bundestagswahl als Spitzenkandidat die Berliner Landesliste von "Die Partei" an. Bei der Europawahl 2019 kandidierte Semsrott auf Platz zwei hinter seinem Parteichef Sonneborn. "Die Partei" erreichte damals 2,4 Prozent und verschaffte Semsrott damit sein Mandat für das EU-Parlament. Anders als Sonneborn, der fraktionslos bleiben wollte, trat Semsrott der Fraktion "Die Grünen/Europäische Freie Allianz" bei. 2021 trat er dann aus der Partei aus, sein EU-Mandat behielt er aber.
Zur Europawahl 2024 tritt Semsrott nicht mehr an.
EU-Wahl 2024: Wer sind die Kandidaten von "Die Partei"?
"Die Partei" geht mit dem Spitzenduo aus Parteichef Martin Sonneborn und der Schriftstellerin Sybille Berg in die Europawahl 2024. Und einem Haufen Wagners. Das fällt spätestens bei einem Blick auf die Kandidierenden-Liste auf.
Denn unter den ersten 15 Listenkandidat:innen tragen sechs diesen Nachnamen. Einer von ihnen stellte sich auf dem Parteitag im vergangenen September so vor: "Ich bin Daniel Wagner. Und im Gegensatz zu Prigoschin bin ich schon öfter abgestürzt."
EU-Wahl 2024: Wahlplakate von "Die Partei"
Mit ihren Wahlplakaten provoziert "Die Partei" ihrem satirischen Charakter entsprechend. So reagieren sie etwa bewusst auf andere Wahlplakate.
Das Plakatieren soll natürlich auch Spaß machen ...
... begleitet von allerhand satirischer Wahlkampfaktionen.
Inhaltlich setzen sich die Plakate unter anderem mit den großen gesellschaftlichen Problemen der Zeit auseinander, wie den Klimazielen ...
... oder auch aktuellen Vorkommnissen, wie etwa der Demonstration in Hamburg Anfang Mai, bei der ein Kalifat in Deutschland gefordert wurde.
Ebenso, wie mit dem allgegenwärtigen Thema der Cannabis-Freigabe.
Schon seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine hat die Diskussion um die Wehrpflicht wieder Fahrt aufgenommen. Die Ampel änderte während ihrer Regierungszeit nichts am aktuellen System. Durch die Neuwahlen könnten aber bald schon wieder junge Menschen verpflichtet werden.
