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Die Stadt Hanau hat eine für Samstag geplante Kundgebung zum Gedenken an die Opfer des rassistischen Anschlags vor sechs Monaten untersagt. Als Grund gibt sie die akut steigenden Corona-Infektionszahlen an. Angesichts der Kritik an dieser Absage teilte die Stadt am späten Abend mit, dass es stattdessen eine Gedenkfeier im kleinen Rahmen geben solle.
Oberbürgermeister Claus Kaminsky hatte zunächst die geplante Demonstration mit mehreren tausend Teilnehmern untersagt und erklärt, sobald die Infektionsfälle wieder deutlich zurückgegangen seien, solle "diese Trauerbekundung selbstverständlich" nachgeholt werden. Es sei mit einem weiteren Anstieg der Infiziertenzahl in den kommenden Tagen zu rechnen. Daher sei es nicht zu verantworten, mit einer Demonstration von 3000 bis 5000 Menschen womöglich zur weiteren Ausbreitung der Pandemie beizutragen. Stattdessen soll es nun ab 14.00 Uhr eine kleine Gedenkveranstaltung mit Angehörigen der Opfer des Terroranschlags geben. Die Teilnehmerzahl ist nach Angaben der Stadt auf 249 Menschen beschränkt. Die Veranstalter kündigen an, dass es zehn kleinere Kundgebungen in Frankfurt geben wird. Diese sollen in Live-Streams übertragen werden.
An der Entscheidung der Stadt gab und gibt es massive Kritik. Zum einen wird der Zeitpunkt der Absage beanstandet: Durch den kurzfristigen Beschluss am Vorabend gibt es für die Demonstranten keine Möglichkeit, rechtlich dagegen vorzugehen. Zum anderen verweisen Kritiker auf andere Veranstaltungen wie etwa die Demo gegen Corona-Maßnahmen in Berlin am 1. August mit mindestens 20.000 Teilnehmern oder ein geplantes Konzert von unter anderem Saran Connor in Düsseldorf mit 13.000 Zuschauern.
Die Veranstalter selbst erklären, sie seien keine "Corona-Rebellen". Deswegen würden sie nicht gegen den Beschluss der Stadt mobilisieren. Die Absage am Freitag Abend lasse ihnen außerdem keine rechtlichen Möglichkeiten, die Entscheidung prüfen zu lassen. Sie betonen:
Am 19. Februar erschoss ein rechtsextremer Terrorist in Hanau Ferhat Unvar, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov, Vili Viorel Păun und Fatih Saraçoğlu aus rassistischen Motiven.
(om/mit Material von afp)
