Bild: www.imago-images.de

May the fourth be with you! Britische Regierungschefin kündigt viertes Brexit-Votum an

15.05.2019, 06:2615.05.2019, 07:35

Premierministerin Theresa May will im Juni erneut im britischen Unterhaus über ein Brexit-Abkommen abstimmen lassen. Das kündigte ein Regierungssprecher am Dienstag in London an. Zuvor war May bereits dreimal im Parlament mit dem von ihr ausgehandelten Abkommen gescheitert.

  • Es wäre bereits das vierte Mal, dass das Parlament über den mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag abstimmt. Bisher scheiterte May bei den Abstimmungen stets.
  • Derzeit verhandelt die Premierministerin mit Labour-Chef Jeremy Corbyn über einen möglichen Kompromiss, um doch noch eine Mehrheit für ein Austrittsabkommen zu erreichen. May will die Gespräche erfolgreich abschließen, so ein Sprecher der Premierministerin.
  • Dennoch: In der Woche ab dem 3. Juni sollen die Abgeordneten erneut zur Abstimmung gebeten werden.

So steht es um die Verhandlungen zwischen den Tories und Labour:

Die Regierung und Labour-Vertreter diskutieren seit sechs Wochen, wie sich im Unterhaus eine Mehrheit für Mays Brexit-Abkommen finden lassen könnte. Allerdings machen sie dabei nur zögerliche Fortschritte.

  • Aus den Reihen von Mays konservativer Partei gab es wiederholt Forderungen, die Gespräche zu beenden.
  • Der Knackpunkt: Labour fordert eine sehr viel engere Anbindung Großbritanniens an die EU als bislang von der Regierung geplant. Unter anderem soll das Land nach dem Willen von Labour in einer Zollunion mit der EU bleiben.
  • Gut ein Dutzend Tory-Politiker riefen Theresa May in einem Brief in der Londoner "Times" am Dienstag dazu auf, die Labour-Forderung nach einer Zollunion mit der EU abzulehnen.

Nachdem der Austrittstermin bereits zweimal verschoben wurde, muss Großbritannien drei Jahre nach dem Brexit-Referendum nun auch an der Europawahl Ende Mai teilnehmen.

(ll / mit Material von afp)

So waren die Mega-Proteste in London gegen den Brexit:

1 / 13
So waren die Mega-Proteste in London gegen den Brexit:
quelle: imago stock&people / matrixpictures.co.uk
Auf Facebook teilenAuf Twitter teilenWhatsapp sharer
Andrij Melnyk mit neuem Twitter-Ausraster: "Fuck off"

Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk ist bekannt für seine harten Worte auf Twitter. Immer wieder schießt er gegen deutsche Politiker:innen, die seiner Meinung nach entweder zu wenig für sein Land tun oder denen er sogar Putin-Propaganda vorwirft.

Zur Story