Krieg in der Ukraine: Friedens- und Konfliktforscher schätzt die Situation ein

Kiew am 26. Februar 2022: Zerstörung, wohin das Auge blicktBild: AA / Aytac Unal

Wie konnte es nur so weit kommen? Wie ein Friedens- und Konfliktforscher den Krieg in der Ukraine einschätzt

Swen Thissen

Folgen

Der Krieg in der Ukraine wirft Fragen auf, die wir uns in Europa seit Jahrzehnten nicht mehr stellen mussten. Fragen über Krieg und Frieden.

Wie konnte dieser Konflikt überhaupt eskalieren? Wie sollten die Institutionen der Konfliktbearbeitung reagieren? Was kann man den Aggressionen Russlands entgegnen? Und welche Rolle sollte jetzt das Völkerrecht spielen?

Watson hat mit Christoph Weller über diese großen Fragen gesprochen. Er ist Professor für Politikwissenschaft, Friedens- und Konfliktforschung an der Universität Augsburg. Seit Jahrzehnten beschäftigt er sich mit den großen Konflikten unserer Zeit – und der Frage, ob und wie Frieden auf dieser Welt hergestellt werden kann?

Christoph Weller ist an der Universität Augsburg Professor für Politikwissenschaft, Friedens- und Konfliktforschung

Herr Weller, wie beschreiben Sie als Friedens- und Konfliktforscher die Geschehnisse in der Ukraine?

Weller: Bei der Suche nach Auswegen aus einer weiteren kriegerischen Eskalation sollten wir den Kriegsbeginn als Schritt in einer zuvor abgelaufenen Entwicklung betrachten: Es gab eine Polarisierung bei den Positionen und die Eskalation bis zur Anwendung militärischer Gewalt: ein Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine.

Warum eskalierte Ihrer Einschätzung nach dieser Konflikt?

Weller: Die zugrundeliegenden Differenzen sind sehr vielfältig, aber im Kern scheint es um einen Herrschaftskonflikt zu gehen. Umstritten sind Konfliktgegenstände, bei denen kaum Kompromisse möglich sind. Sie eskalieren häufig zu einer gewaltsamen Austragung. Dazu gehören vor allem Differenzen über territoriale Grenzen und staatliche Souveränität. Bei solchen Konfliktgegenständen kann von politischen Führungen die Anwendung von Gewalt leicht gerechtfertigt werden.

Ein Feuerwehrmann am 26. Februar in Kiew.Bild: abaca / Europa Press/ABACA

Aber Putins vermeintliche Rechtfertigung für den Angriff besteht vor allem aus Lügen.

Weller: Das ist auch mein Eindruck, aber mit seinen vorgebrachten Gründen zur Legitimation des Kriegs wendet er sich ja nicht an die Weltgemeinschaft, sondern an die russische Bevölkerung und das russische Militär. Vor denen muss er seine Entscheidungen rechtfertigen.

Daran erkennen wir, dass auch die russische Regierung nicht willkürlich militärische Gewalt einsetzen kann, sondern auf Legitimation angewiesen ist. Außerdem lässt sich erkennen, von welcher Weltsicht die russische Regierung bei ihren Militärangehörigen und vielleicht auch bei der Mehrheit der russischen Bevölkerung ausgeht.

Bedeutet das: Wenn sich die Weltsichten zwischen Russland und dem Westen so grundlegend unterscheiden, wird sich der Konflikt aus Sicht der Forschung niemals beilegen lassen?

Weller: Wird er nicht, aber für ein friedliches Zusammenleben müssen Differenzen auch nicht aufgelöst werden. Wir benötigen aber anerkannte Regeln und Institutionen der Konfliktbearbeitung in Bezug darauf, wie mit Differenzen umgegangen wird. Dann können die Differenzen immer wieder artikuliert und es kann darüber gestritten werden. Ohne Androhung oder gar Anwendung von Gewalt.

Uno, OSZE, Europarat sind solche Institutionen der Konfliktbearbeitung für die internationale Politik, in denen Konflikte nach vereinbarten Regeln ausgetragen werden.

Aber die haben ja offensichtlich versagt, oder?

Weller: Absolut, deshalb müssen sie ständig weiterentwickelt und an die sich wandelnden Herausforderungen angepasst werden. Aber gerade jetzt sollten wir die Augen nicht davor verschließen, dass diese Institutionen in der zurückliegenden Zeit schon viele Eskalationsprozesse von internationalen Konflikten verhindert haben. Ohne die OSZE und ihre Vorläuferin, die KSZE, hätte es kein friedliches Ende des Ost-West-Konflikts gegeben.

Würden Sie sagen, dass Putin jetzt für seinen eindeutigen Verstoß gegen das Völkerrecht bestraft werden muss?

Weller: Nein, diese Personalisierung hilft nicht weiter. Die Weltpolitik ist doch keine Erziehungsanstalt für flegelhafte Staatsführer! Das Völkerrecht entfaltet seine Wirkung vor allem darüber, dass man es selbst vorbildlich und konsequent einhält, denn im gegenteiligen Fall liefert man Rechtfertigungsgründe für die Missachtung der Regeln durch alle anderen, und im Zweifelsfall auch für kriegerische Gewalt.

Helfen denn militärische Mittel?

Weller: Der Gedanke klingt nachvollziehbar. Aber er repräsentiert ein traditionelles militärstrategisches Denken, das von der Auffassung dominiert wird, dass Gewalt nur durch Gegengewalt verhindert werden könne. Das ist aber maximal die halbe Wahrheit.

Auf der ganzen Welt, hier am Sonntag in Berlin, demonstrieren Menschen gegen den Krieg in der Ukraine.Bild: dpa / Kay Nietfeld

Warum?

Weller: Die Friedens- und Konfliktforschung hat eine erweiterte Perspektive: Sie richtet die Aufmerksamkeit auf die Logik des Denkens und die Muster der eigenen Wahrnehmung. Sie ist also immer selbstkritisch und fragt zunächst: Auf der Grundlage welcher Informationen beurteilen wir eigentlich politische Vorgänge und Entscheidungen? Und hinzu kommt die Frage: Welche Annahmen machen wir über die Konfliktparteien und die Eskalationsdynamik eines Konflikts?

Und welche Annahmen machen Sie?

Weller: Über die Eskalationsdynamik von Konflikten wissen wir: Sie geht mit Polarisierungen einher, sowohl in der Darstellung des Konflikts als auch bei unseren Wahrnehmungsmustern. Wir alle neigen gerade in Konflikten zu sehr vereinfachenden Schwarz-Weiß-Bildern und der Einteilung der Welt in Gute und Böse. Diese Neigung trägt, das kennt jede und jeder von sich selbst, zur Eskalation von Konflikten bei. Wo wir uns selbst also davor schützen, leisten wir einen Beitrag gegen die Polarisierung.

Aber was ändert mein Bild des Konflikts am Krieg in der Ukraine?

Weller: Da muss ich Sie ganz direkt als Journalisten ansprechen: Gerade bei Massenmedien, aber natürlich auch bei der Sprache, die von Politikerinnen und Politikern verwendet wird, sehe ich eine große Verantwortung. Sie tragen zur weiteren Polarisierung oder zur Differenzierung der Bilder bei. Die Darstellung des Konflikts in der Öffentlichkeit ist immer auch Teil der Konfliktaustragung selbst. Das wird viel zu leicht übersehen!

Bei allen Schwarz-Weiß-Bildern sollten immer automatisch farbige Warnlampen aufleuchten. Ich sage es gerne in diesem Gespräch so deutlich: Sie, die Journalistinnen und Journalisten, tragen eine besondere Verantwortung. Ihre Branche sollte viel häufiger darauf hinweisen, dass es in Konflikten keine objektive Berichterstattung gibt.

Jetzt antworte ich einmal platt: Herr Putin wird sich nicht anders verhalten, nur weil der watson-Chefredakteur seine Worte anders wählt.

Weller: Das ist wohl leider so, klar. Die Eskalationsdynamik ist vor allem abhängig von den Konfliktgegenständen und von funktionierenden Institutionen der Konfliktbearbeitung.

Aber auch wenn wir die kriegerischen Mittel der Konfliktaustragung ablehnen: Es ist wichtig, die Positionen der beteiligten Konfliktparteien möglichst gut zu verstehen.

Verstehe ich Sie richtig: Sie fordern mehr „Putin-Versteher“ in diesem Konflikt?

Weller: Nein, Institutionen der Konfliktbearbeitung sind Räume, wo es um gegenseitiges Verständnis geht. Deshalb sollen dort Differenzen offen artikuliert werden. Aber wer "Putin-Versteher" als Schimpfwort benutzt, hat Konflikte nur halb verstanden und scheint sich selbst für den Nabel der Welt zu halten.

Klüger wäre zu erkennen, dass die eigene Perspektive immer verkürzt ist und Europa mit Russland so vielfältig verflochten ist, dass wir uns nicht erlauben können zu sagen: ob Russinnen und Russen uns verstehen, ist uns völlig egal.

Warum versteht Russland aber offensichtlich nicht den berechtigten Wunsch der Ukraine nach staatlicher Selbstbestimmung?

Weller: Das würde ich so nicht sagen, weil eine solche Vorstellung oder Darstellung zur Polarisierung beiträgt und die großen Unterschiede zu dieser Frage in Russland außer Acht lässt. Es ist doch offensichtlich viel differenzierter und bunter! Wissen wir eigentlich ausreichend Bescheid, wie umstritten die Entscheidung der russischen Regierung, einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine zu beginnen, war?

Die Macht Putins in seinem Land scheint zweifellos sehr groß zu sein, aber auch er kann alleine keinen Krieg führen. Er muss die Sicherung seiner innenpolitischen Machtbasis sorgfältig im Blick behalten und lässt deshalb etwa Protestierende gegen den Krieg sofort einsperren.

Ich kann nur für mich und meine Kolleginnen und Kollegen bei watson sprechen: Wir versuchen, genau darauf auch hinzuweisen.

Weller: Prima, das will ich auch gar nicht bezweifeln. Ich will nur fragen: Wie lässt sich die Aufmerksamkeit für die Kriegsgegner in Russland und die Friedensinitiativen in der Ukraine noch weiter erhöhen? In der Fokussierung auf Putin und die schreckliche militärische Gewalt wird meines Erachtens viel zu wenig darüber nachgedacht, was politisch unternommen werden kann, die Zahl der Kriegsgegner und ihren Einfluss in Russland zu erhöhen. Das könnte wirkungsvoller sein als Waffenlieferungen oder Aufrüstungspläne.

Was spricht denn gegen Waffenlieferungen?

Weller: Der vernünftige Grundsatz "Keine Waffen in Spannungsgebiete!" Man kann die Reaktionen auf einen völkerrechtswidrigen Krieg auch daran ausrichten, dass ein demokratischer, rechtsstaatlicher und verständigungsorientierter Umgang mit Konflikten nachhaltiger Sicherheit und Frieden gewährleistet als ein verkürztes militärstrategisches Denken, das auf Gewaltmittel fixiert ist.

Wirtschaftliche Sanktionen sind eben keine Maßnahmen zweiter Wahl hinter Waffenlieferungen und militärischer Gewalt, sondern das nachhaltig wirksamste Mittel, wenn gewaltsame Konflikteskalation dauerhaft verhindert werden soll. Die Überzeugungskraft unserer Ablehnung gewaltsamer Konfliktaustragung wächst mit unserer Bereitschaft, auch selbst Nachteile von Sanktionen gegen Gewalttäter und Gewaltlegitimierer in Kauf zu nehmen.