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Julian Assange ist frei: Alles Wichtige zur Einigung mit den USA

May 20, 2024, London, England, UK: Supporters gather outside the High Court ahead of Julian Assange s extradition decision. London UK - ZUMAv130 20240520_zip_v130_069 Copyright: xVukxValcicx
Allein der Name Julian Assange polarisierte in den vergangenen Jahren heftig.Bild: imago images / Vuk Valcic
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Julian Assange ist frei: Was steckt hinter dem Deal mit den USA?

25.06.2024, 14:14
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"Wenn Kriege mit Lügen begonnen werden können, kann Frieden auch mit der Wahrheit begonnen werden." Das Zitat stammt von einem Mann, der für die einen ein Held, für die anderen ein Verbrecher ist: Julian Assange.

Der Name des weltbekannten Whistleblowers befindet sich seit mehr als zehn Jahren in den Schlagzeilen. In der Zwischenzeit wurde seine Lebensgeschichte sogar mit Benedict Cumberbatch in der Hauptrolle verfilmt. Nach dem jahrelangen Streit mit den USA hat das Team um den Wikileaks-Gründer nun allerdings einen Deal erzielen können: Der 52-Jährige befindet sich seit Dienstag auf freiem Fuß.

Aber was steckt eigentlich hinter dem Fall Julian Assange und was genau wurde nun ausgehandelt?

Julian Assange: Warum wurde er freigelassen?

Bereits in der Nacht ist der Gründer der Plattform Wikileaks offenbar aus einem Gefängnis in Großbritannien freigekommen, die Öffentlichkeit bekam davon zunächst nichts mit. Sein Team veröffentlichte erst am Morgen ein Video auf Social Media, das den 52-Jährigen bei seiner Abreise vom Flughafen Stansted bei London zeigt.

Nach einem Zwischenstopp in Bangkok wird Assange am Mittwoch demnach vor einem US-Gericht auf der Insel Saipan erwartet. Dieser Ort wurde laut der zuständigen Richterin gewählt, da Assange nicht in die Vereinigten Staaten habe reisen wollen und dieser in direkter Nähe zu seiner Heimat Australien liege.

Insgesamt hatte Assange fünf Jahre in einem Hochsicherheitsgefängnis im britischen Belmarsh verbracht. Seine Unterstützer:innen hatten dort wiederholt die schlechte Gesundheit des Wikileaks-Gründers beklagt. Ein US-Gericht hatte wegen Spionage mit einer Haftstrafe von insgesamt 175 Jahren gedroht und seit Jahren seine Auslieferung gefordert.

Wie nun aus Gerichtsunterlagen hervorgeht, konnte ein solches Urteil aber durch eine neue Vereinbarung abgewendet werden. Assanges Ehefrau bestätigte gegenüber der BBC einen Deal, laut dem sich der Whistleblower in einem Anklagepunkt schuldig bekennen werde.

Was hat Julian Assange gestanden?

Konkret soll es in dem dabei um den Vorwurf der Verschwörung zur unrechtmäßigen Beschaffung und Verbreitung von geheimen Unterlagen gehen. Über einen entsprechenden Deal wird schon seit Jahresbeginn spekuliert, die plötzliche Freilassung kommt aber doch einigermaßen überraschend.

Durch das Bekenntnis wird mit einer Verurteilung zu fünf Jahren Haft gerechnet, die Assange mit dem Aufenthalt in Belmarsh bereits abgesessen hätte. Aus diesem Grund dürfte Julian Assange nach dem Gerichtstermin zurück in seine Heimat Australien fliegen.

Seine Frau und Kinder erwarten ihn dort. Stella Assange veröffentlichte am Dienstag auf X ein Foto aus Sydney, das ein Videotelefonat mit ihrem Ehemann vom Flughafen Stansted zeigt. Die gemeinsamen Kinder kannten "ihren Vater bislang nur hinter Gittern", unterstrichen die Verantwortlichen von Wikileaks hierzu.

Wikileaks: Was steckt hinter der Plattform?

Julian Assange befindet sich seit Jahren im Rechtsstreit mit den USA, nachdem er die Enthüllungsplattform Wikileaks gegründet hatte. Gemeinsam mit anderen Aktivist:innen hatte er dort Material unter anderem zu potenziellen Kriegsverbrechen der USA im Irak und in Afghanistan veröffentlicht.

Die US-Regierung hatte Assange hierbei vorgeworfen, geheimes Material von den Militäreinsätzen gestohlen zu haben. Damit habe er das Leben von US-Informant:innen in Gefahr gebracht zu haben.

Freilassung von Assange sorgt weltweit für Erleichterung

Das Team von Wikileaks berichtet nun auf X, dass es lange Verhandlungen mit dem US-Justizministerium gegeben habe, um die Auslieferung von Assange zu verhindern. "Ehrlich gesagt ist es einfach unglaublich, es fühlt sich an, als wäre es nicht real", erklärte Stella Assange zu dem Deal. Wie es nun für das Paar weitergehe, hätten sie noch nicht entschieden.

Assanges Mutter dankte in einer Mitteilung indes allen, die sich jahrelang für ihren Sohn eingesetzt hatten. "Ich bin dankbar, dass das Martyrium meines Sohnes endlich ein Ende findet", zitierte der australische Sender ABC am Dienstag aus einer Mitteilung. "Das zeigt, wie wichtig und mächtig stille Diplomatie ist."

Auch aus Deutschland gab es positive Reaktionen auf den Deal. "Ich kann nur sagen, dass ich sehr froh bin, dass dieser Fall, der überall auf der Welt sehr emotional diskutiert wurde und viele Menschen bewegt hat, dass er nun endlich eine Lösung gefunden hat", erklärte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock.

Die Geschäftsführerin der Organisation "Reporter ohne Grenzen" in Deutschland, Anja Osterhaus unterstrich zusätzlich in einer Mitteilung: "Dies ist ein historischer Sieg für die Pressefreiheit"

(mit Material der dpa)

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