Gespräch von der Leyens mit Erdogan ohne erkennbares Ergebnis
Die Beratungen zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über die Folgen des Bürgerkriegs in Syrien sind am Montag ohne erkennbares Ergebnis geblieben.
Von der Leyen sagte nach dem 40-minütigen Gespräch in Brüssel, sie habe deutlich gemacht, dass die EU bei den fraglichen Themen Fortschritte machen werde. Voraussetzung sei allerdings, dass dies auf Gegenseitigkeit beruhe.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte bei seiner Zusammenkunft mit Erdogan, dass das Bündnis bereits mehr als fünf Milliarden Dollar in der Türkei investiert habe.
Erdogans Forderungen
Erdogan hatte vor den Treffen Hilfe der Europäer bei der Versorgung von Flüchtlingen sowie bei den Kampfeinsätzen der Türkei in Syrien gefordert. "Wir erwarten konkrete Unterstützung unserer Verbündeten in dem Kampf, den die Türkei alleine führt", sagte er. "Die Nato ist in einer kritischen Phase, in der sie deutliche Unterstützung zeigen muss." Von der Leyen verlangte vor den Beratungen, dass die Türkei zunächst aufhören müsse, Migranten zur Weiterreise nach Griechenland zu ermuntern. Es müsse Druck von der Grenze genommen werden.
Griechenland erlebt einen Ansturm von Flüchtlingen und Migranten, seit Erdogan vor gut einer Woche die Grenzen seines Landes zur EU geöffnet hat. Eigentlich gilt ein Flüchtlingspakt zwischen der Türkei und der EU. Dieser sieht vor, dass die Türkei keine Migranten illegal weiter in die EU ziehen lässt. Im Gegenzug erhält sie von der EU finanzielle Unterstützung.
Mittlerweile hat die Türkei etwa 3,6 Millionen Menschen aus dem Bürgerkriegsland Syrien aufgenommen. Zu noch mehr sieht sie sich nicht in der Lage, befürchtet aber einen weiteren erheblichen Zuzug angesichts der eskalierten Gewalt in dem an die Türkei grenzenden Norden Syriens.
(rts/lin)