Kein EU-Kommissionschef gefunden: Was jetzt in Brüssel passiert – 2 Deutsche wollen Posten

02.07.2019, 04:0202.07.2019, 08:20

Warten in Brüssel: Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union beraten am Dienstag erneut die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker, aber auch um die Posten des EU-Ratspräsidenten, des Präsidenten des Europaparlaments sowie der EU-Außenbeauftragten.

  • Bislang haben sie keine Einigung erzielt, der EU-Sondergipfel in Brüssel wurde deshalb am Montagmittag vertagt. Die Zeit für eine Einigung drängt.
  • Sechs Wochen nach der Europawahl kommt das neu gewählte Europaparlament am Dienstag (10.00 Uhr) in Straßburg zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Bereits am Mittwoch sollen die Abgeordneten ihren neuen Präsidenten wählen.

Am Montagabend warf auch die deutsche Grünen-Politikerin Ska Keller offiziell ihren Hut für das Amt der Parlamentspräsidentin in den Ring.

Bild: Olivier Matthys/AP

Die Europäischen Grünen würden die 37-Jährige für die Wahl am Mittwoch vorschlagen, hieß es in einer Mitteilung. "Ich möchte das Europäische Parlament demokratischer, offener und transparenter machen", sagte Keller.

SPD-Politikerin Katarina Barley will nach einem Medienbericht Vizepräsidentin des EU-Parlaments in Straßburg werden. "Ich möchte mich als Vize-Präsidentin des Europaparlaments bewerben", sagte die frühere Bundesjustizministerin dem "Business Insider".

"Die Europäische Union hat ein Kommunikationsproblem und ich möchte dem EU-Parlament mehr Gehör verschaffen. Ich war bereits Ministerin und habe Politik auf nationaler Ebene gestaltet. Ich glaube, dass ich hier einen starken Beitrag leisten kann", sagte Barley weiter, die Spitzenkandidatin der deutschen Sozialdemokraten bei der Europawahl im Mai war.

Bild: RALPH ORLOWSKI/reuters

Die SPD war bei der Abstimmung auf ihr schlechtestes Europawahl-Ergebnis überhaupt abgestürzt und kam mit 15,5 Prozent hinter den Grünen nur noch auf den dritten Platz.

Zuletzt hatte es Spekulationen gegeben, nach denen die Politikerin nach dem Rücktritt von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles doch in der Bundespolitik bleiben könnte. Um ihre Entlassung als Ministerin hatte Barley Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bereits direkt nach der Europawahl gebeten. Auf Barley folgte Christine Lambrecht als Justizministerin.

(pb/dpa)

Amnesty warnt: Dutzende Tote bei Protesten im Iran – auch Kinder

Seit dem gewaltsamen Tod der 22-jährigen Jina Mahsa Amini brodelt die Protestbewegung im Iran. Die Sittenpolizei hatte sie wegen ihres angeblich "unislamischen Outfits" festgenommen. Was genau mit Amini nach ihrer Festnahme geschah, ist unklar. Die junge Frau war ins Koma gefallen und am 16. September in einem Krankenhaus gestorben.

Zur Story