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Fast elf Monate nach Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine haben sich die Kämpfe im Osten der Ukraine zugespitzt. Besonders heftig sind derzeit die Gefechte in der Stadt Soledar. Trotz schwerster Kämpfe im Donbass sieht Selenskyj im Osten kein Durchkommen für die russischen Angreifer und verspricht den Verteidigern Verstärkung.
Jüngst gab es immer wieder Spekulationen über einen erneuten russischen Angriff auf die Ukraine von belarussischem Gebiet aus.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich nicht durch äußeren Druck zu einer schnellen Entscheidung in der Frage von Kampfpanzer-Lieferungen an die Ukraine drängen lassen. "Die vergangenen elf Monate haben gezeigt, dass es klug ist, sich nicht durch aufgeregte tägliche, ja manchmal stündliche Forderungen kirre machen zu lassen", sagte Scholz der "wochentaz", der am Samstag erscheinenden Wochenausgabe der "taz". Scholz verwies darauf, dass viele Menschen "sich große Sorgen machen und hoffen, dass der Kanzler und seine Regierung die Nerven behalten".
Scholz sagte, er sehe sich in seinem Vorgehen in Übereinstimmung mit der Mehrheitsmeinung in Deutschland. "Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger findet das abgewogene Vorgehen der Regierung bei Waffenlieferungen richtig", sagte er. Scholz warf den Medien vor, diesen Umstand bisweilen zu übersehen.
Die russischen Streitkräfte haben nach eigenen Angaben die vollständige Kontrolle über die seit Monaten heftig umkämpfte Stadt Soledar im Osten der Ukraine übernommen. Kiew bestritt am Freitag hingegen die Einnahme der Stadt durch russische Truppen und gab an, seine Streitkräfte hätten die Lage "unter Kontrolle". Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow bezeichnete sein Land derweil "de facto" als Nato-Mitglied. "
Am Abend des 12. Januar wurde die Befreiung der Stadt Soledar abgeschlossen", teilte das russische Verteidigungsministerium am Freitag mit. Dieser Sieg sei "wichtig für weitere Offensivoperationen" in der Region Donezk, sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow.
"In Soledar finden schwere Kämpfe statt", sagte hingegen Serhij Tscherewaty, Sprecher der östlichen Gruppe der ukrainischen Streitkräfte. "Die Streitkräfte der Ukraine haben die Situation unter schwierigen Bedingungen unter Kontrolle."
Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksyj Resnikow betrachtet sein Land als De-facto-Mitglied der Nato. Das sagte Resnikow einem BBC-Bericht vom Freitag zufolge. "Wir haben Waffen und das Wissen, wie man sie benutzt", sagte der Minister demnach zur Begründung. Für kontrovers hält er diese Sichtweise nicht. "Es ist eine Tatsache", so Resnikow laut BBC. Er hoffe zudem, dass ein Land auch bald förmlich der westlichen Verteidigungsallianz beitreten werde.
Die Nato will angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine mehrere ihrer normalerweise in Deutschland stationierten Awacs-Aufklärungsflugzeuge nach Rumänien verlegen. Die Maschinen sollen die verstärkte Präsenz des Bündnisses in der Region unterstützen und russische Militäraktivitäten überwachen, wie die Nato-Kommandobehörde zur Führung von Luftstreitkräften am Freitag mitteilte.
Die Awacs werden den Planungen zufolge am kommenden Dienstag auf dem Luftwaffenstützpunkt Otopeni nahe der rumänischen Hauptstadt Bukarest ankommen und dann mehrere Wochen dort bleiben.
Zusammen mit den Flugzeugen werden den Angaben zufolge rund 180 Soldatinnen und Soldaten auf den Luftwaffenstützpunkt Otopeni entsendet. Die Awacs basieren auf Flugzeugen vom Typ Boeing 707 und sind mit ihrem pilzförmigen Radaraufbau in der Lage, andere Luftfahrzeuge in mehr als 400 Kilometern Entfernung zu orten und zu identifizieren.
Die Debatte über die Lieferung schwerer Kampfpanzer aus dem Westen an die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen russische Invasoren wird konkreter. Nach einem ersten Vorstoß Polens deutete am Donnerstag auch Finnland vorsichtige Bereitschaft an, der Ukraine Leopard-2-Panzer zu überlassen. Damit wächst der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ampel-Regierung, auf die monatelangen Forderungen und Bitten Kiews nach schweren Waffen einzugehen.
Sollte es ein gemeinsames europäisches Vorgehen zur Unterstützung der Ukraine mit Kampfpanzern geben, werde auch ein Beitrag Finnlands benötigt, sagte der finnische Präsident Sauli Niinistö am Donnerstag der Nachrichtenagentur STT. Finnland sei jedoch in einer besonderen Position, da es noch nicht Nato-Mitglied sei und direkt an Russland grenze. Wenn Panzer an die Ukraine übergeben werden, könne der finnische Beitrag dazu deshalb nicht sonderlich groß sein.
Finnland verfügt nach STT-Angaben über mehr als 200 in Deutschland hergestellte Leopard-2-Panzer. Berlin muss in der Regel die Weitergabe von Rüstungsgütern aus deutscher Produktion an Dritte genehmigen.
Die ukrainischen Truppen in den ostukrainischen Städten Bachmut und Soledar, die seit Tagen heftige russische Angriffe abwehren, erhalten Verstärkung und Nachschub. Auch werde den Soldaten dort jede benötigte Unterstützung gewährt, teilte Präsident Wolodymyr Selenskyj nach einer Sitzung des Generalstabs in Kiew am Donnerstag mit.
Im russischen Staatsfernsehen hat der bekannte Putin-Unterstützer Alexej Schurawljow zur gezielten Tötung von Außenministerin Annalena Baerbock aufgerufen. Wegen des Besuchs Baerbocks in der ostukrainischen Frontstadt Charkiw setzte der Politiker und Duma-Abgeordnete in der Sendung "60 Minuten" zu einer Wutrede an, in der er sagte: "Ich verstehe es nicht: Baerbock spaziert durch Charkiw. Wissen wir denn nicht, wer sie ist? Haben wir nicht diese hochpräzisen Waffen?"
Bei ihrem aus Sicherheitsgründen zunächst geheim gehaltenen Besuch in der schwer vom Krieg gezeichneten Millionenstadt hatte die deutsche Politikerin der Ukraine dauerhaften Beistand gegen die russische Invasion versprochen.
Trotz des Versuchs der ukrainischen Streitkräfte, die Kontrolle über die heftig umkämpfte ostukrainische Stadt Soledar zu behalten, ist die Situation dort nach ukrainischen Angaben "schwierig". "Die heftigsten und schwersten Kämpfe dauern heute in der Region Soledar an", sagte die stellvertretende ukrainische Verteidigungsministerin Ganna Maljar am Donnerstag vor Journalisten. "Trotz der schwierigen Situation kämpfen die ukrainischen Soldaten hartnäckig", sagte sie. Russland schicke "tausende seiner Bürger auf die Schlachtbank, aber wir halten uns gut", sagte Maljar. Auf russischer Seite gebe es "schwere Verluste", sagte sie.
Die blutigen Kämpfe um die ukrainische Stadt Soledar im Gebiet Donezk dauern nach Angaben aus Moskau und aus Kiew an. "Mehr als 100 Russen auf einmal sind im Gebiet Soledar in die Hölle geschickt worden", teilte die ukrainische Militärführung am Donnerstag in Kiew mit. Die ukrainischen Streitkräfte hätten dank einer koordinierten Arbeit gemeinsam mit der Artillerie und den Raketentruppen mehr als 100 russische Kämpfer getötet und ihre Technik zerstört, hieß es. Die Angaben konnten zunächst nicht unabhängig überprüft werden. Die Ukraine hatte zuvor russische Behauptungen zurückgewiesen, Soledar sei bereits eingenommen.
Der Kreml in Moskau hatte von einer "positiven Dynamik" gesprochen, aber erklärt, eine offizielle Bestätigung zur Einnahme von Soledar abzuwarten. Der Chef der russischen paramilitärischen Organisation "Wagner", Jewgeni Prigoschin, behauptete hingegen, die Stadt sei erobert. Zugleich erklärte er, dass es noch um eine "Säuberung" des Gebiets von den Resten der ukrainischen Armee gehe.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Initiative Polens, seinem Land Leopard-Kampfpanzer zur Verfügung zu stellen, freudig begrüßt. "Vielen Dank an Präsident Duda, die polnische Regierung und alle unsere polnischen Freunde", sagte Selenskyj am Mittwochabend in seiner täglichen Videoansprache zu den Ergebnissen seines Treffens mit seinem polnischen Kollegen Andrzej Duda und dem litauischen Staatschef Gitanas Nauseda in Lwiw. Panzer aus westlicher Produktion seien "das Werk unserer gesamten Antikriegskoalition und eine neue Ebene unseres Potenzials".
Duda hatte nach dem Treffen erklärt, sein Land habe die Entscheidung getroffen, im Rahmen einer Koalition mit Verbündeten den Ukrainern Leopard-Kampfpanzer für eine Kompanie zu überlassen. Eine Leopard-Kompanie ist in Polen wie in Deutschland üblicherweise mit 14 Kampfpanzern ausgerüstet.
Polen forderte jedoch auch, dass sich dafür eine internationale Koalition bilde, bei der auch andere Länder Kampfpanzer beisteuern würden. Nauseda hatte seinerseits erklärt, dass Litauen weitere Flugabwehrwaffen an die Ukraine liefern wolle.
Rund zehneinhalb Monate nach Kriegsbeginn hat Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu Generalstabschef Waleri Gerassimow zum neuen Kommandeur der russischen Truppen in der Ukraine ernannt. Der bisherige Kommandeur Sergej Surowikin, der den Posten erst im vergangenen Oktober übernommen hatte, solle Gerassimows Stellvertreter werden, teilte das Ministerium am Mittwoch in Moskau mit.
Schoigu ernannte mit General Oleg Saljukow und Generaloberst Alexej Kim zudem noch zwei weitere Stellvertreter. Moskau begründete die Neuaufstellung mit einer "Ausweitung des Ausmaßes der zu lösenden Aufgaben" sowie der Notwendigkeit einer engeren Kooperation der einzelnen Armeeteile. Gerassimow galt schon vorher als Putins enger Vertrauter und wichtigster Militär.
Polen ist im Rahmen einer internationalen Koalition zur Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine bereit. Das sagte der polnische Präsident Andrzej Duda am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda im westukrainischen Lwiw. "Eine Kompanie von Leopard-Kampfpanzern wird im Rahmen einer Koalition übergeben, die sich derzeit bildet", sagte Duda.
Nach Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erneut für mehr Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen. Die jüngsten Kämpfe in der Ostukraine zeigten, "wie entscheidend es ist, das wir unsere militärische Unterstützung ausbauen", sagte Stoltenberg am Mittwoch in Brüssel. Baerbock hatte nach ihrem Besuch in der ostukrainischen Stadt Charkiw die Notwendigkeit "weiterer Panzerlieferungen" unterstrichen. Eine Zusage für die von Kiew gewünschten Leopard-Kampfpanzer gab sie nicht.
Das ukrainische Militär hat nach eigenen Angaben an 13 verschiedenen Orten russische Angriffe abgewehrt, die hart umkämpfte Kleinstadt Soledar im Donbass wird im Lagebericht des Generalstabs von Mittwoch aber nicht genannt. Zuvor hatten russische Einheiten die Eroberung der Stadt Soledar gemeldet.
Der bewusste Verzicht auf die Nennung der Kleinstadt könnte darauf hindeuten, dass die ukrainischen Kräfte die Kontrolle über Soledar weitgehend verloren haben könnten. In der Nacht zu Mittwoch hatte die ukrainische Seite Meldungen von der Einnahme Soledars noch als Fake-News bezeichnet.
Soledar gilt als wichtiger Baustein des ukrainischen Festungswalls vor dem Ballungsgebiet zwischen Slowjansk und Kramatorsk. Es ist der letzte Großraum im Gebiet Donbass, den die Ukrainer noch kontrollieren.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich bei der Verleihung der Golden Globes in Beverly Hills für die Unterstützung seines Landes im Krieg gegen Russland bedankt. "Die Besten im zurückliegenden Jahr, das waren Sie", sagte Selenskyj der versammelten Hollywood-Prominenz in einer Videobotschaft über die Solidarität, die sein Land erfahren habe.
Die Golden Globes seien 1943 erstmals verliehen worden, als der Zweite Weltkrieg noch nicht vorbei gewesen sei, dessen wichtigste Schlachten aber schon geschlagen gewesen seien. "Auch der Krieg in der Ukraine ist noch nicht vorbei, aber das Blatt wendet sich und es ist bereits klar, wer am Ende gewinnt", sagte Selenskyj.
Außenministerin Annalena Baerbock hat der Ukraine dauerhaften Beistand gegen Russlands Angriffskrieg und auf dem Weg in die Europäische Union zugesichert. "Wir stehen an eurer Seite, solange ihr uns braucht", sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag nach einem viereinhalbstündigen Besuch in der schwer vom Krieg gezeichneten ostukrainischen Millionenstadt Charkiw nahe der russischen Grenze. "Wir werden alles dafür geben, dass die Kinder in Charkiw, Mariupol, in Kiew wieder an eine gute Zukunft glauben können."
Die nur gut 20 Kilometer von der Grenze zu Russland entfernte Millionenstadt war auch in jüngster Zeit russischen Angriffen ausgesetzt. Immer wieder gibt es Luftalarm, so auch während Baerbocks Besuch.
Das ukrainische Militär bereitet sich auf einen möglichen neuen Angriff russischer Bodentruppen aus Belarus in Richtung der Hauptstadt Kiew vor. Dazu seien bereits Abwehrstellungen im Norden des Landes vorbereitet oder verstärkt worden, teilte am Dienstag der für die Verteidigung Kiews zuständige Generalleutnant Olexij Pawljuk mit. Um schnelle Panzervorstöße russischer Einheiten zu verhindern, seien an allen für Panzer zugänglichen Stellen größere Minenfelder angelegt worden. Wenn die Angreifer diese Sperren nicht überwinden könnten, sei es für die ukrainische Artillerie einfacher, die Truppenansammlungen zu zerschlagen.
Außenministerin Annalena Baerbock hat als erstes deutsches Kabinettsmitglied seit Beginn des russischen Angriffskriegs die Ostukraine besucht. Die Grünen-Politikerin machte sich am Dienstag in der lange umkämpften Stadt Charkiw ein Bild von der Situation der Menschen dort. Baerbock wurde bei dem aus Sicherheitsgründen zunächst geheim gehaltenen Besuch vom ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba und dem ukrainischen Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, begleitet.
Gegen die Ex-Sowjetrepublik Belarus sollen wegen ihrer Unterstützung des russischen Kriegs gegen die Ukraine weitere europäische Strafmaßnahmen beschlossen werden. "Wir werden neue Sanktionen gegen Belarus verhängen, um der Rolle Belarus' in diesem russischen Krieg in der Ukraine Rechnung zu tragen", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag in Brüssel. Die bereits gegen Russland verhängten Sanktionen würden auf all Länder ausgeweitet, die den Krieg militärisch unterstützten. Als Beispiele nannte sie neben Belarus auch den Iran.
Schon im vergangenen Jahr hat die EU als Reaktion auf die belarussische Unterstützung des russischen Kriegs Sanktionen gegen Belarus und den Iran verhängt. Darunter sind im Fall der Ex-Sowjetrepublik Handelsbeschränkungen sowie ein Verbot von Transaktionen mit der belarussischen Zentralbank. Im Iran sind vor allem Beteiligte am Export von Kampfdrohnen von Strafmaßnahmen betroffen.
Russische Kräfte machen nach britischer Einschätzung leichte Fortschritte bei den Kämpfen um die ostukrainische Stadt Bachmut. Reguläre Truppen und Einheiten der Söldnergruppe Wagner hätten in den vergangenen vier Tagen taktische Vorstöße in die zehn Kilometer nördlich gelegene Kleinstadt Soledar gemacht und kontrollierten wahrscheinlich den größten Teil des Orts, teilte das Verteidigungsministerium in London am Dienstag in seinem täglichen Geheimdienst-Briefing mit.
Bachmut bleibe das vorrangige Ziel der russischen Offensive, hieß es weiter. Der Vorstoß nach Soledar solle die Stadt von Norden her einschließen und ukrainische Kommunikationswege unterbrechen.
Die Kämpfe konzentrierten sich auf Zugänge zu stillgelegten Salzminenstollen, die unter dem Gebiet verlaufen und insgesamt rund 200 Kilometer lang seien. "Beide Seiten sind wahrscheinlich besorgt, dass sie zur Infiltration hinter ihre Linien missbraucht werden könnten", hieß es zur Begründung in London. Trotz des erhöhten Drucks auf Bachmut sei es unwahrscheinlich, dass Russland die Stadt bald einnimmt, da die ukrainischen Streitkräfte stabile Verteidigungsstellungen aufgebaut hätten und auch die Versorgungswege weiter kontrollierten.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Lage in der schwer umkämpften Stadt Soledar im östlichen Gebiet Donezk als hoch angespannt beschrieben. "Es ist sehr schwer: Es sind dort kaum noch intakte Wände übrig", sagte Selenskyj in seiner Videobotschaft in der Nacht zum Dienstag mit Blick auf die ukrainischen Soldaten in der stark zerstörten Stadt.
Zuvor hatte auch die stellvertretende Verteidigungsministerin Maljar von anhaltend schweren Angriffen der Russen auf Soledar berichtet. "Nach einem erfolglosen Versuch, Soledar im Gebiet Donezk zu erobern, hat der Feind sich umgruppiert, seine Taktik geändert und einen neuen, heftigen Angriff gestartet", schrieb Maljar auf Telegram. Im Einsatz seien auf russischer Seite vor allem Mitglieder der berüchtigten Söldner-Gruppe Wagner.
Soledar und das benachbarte Bachmut sind Teil des ukrainischen Verteidigungswalls vor dem Ballungsraum zwischen Slowjansk und Kramatorsk. Die Einnahme dieses Gebiets wäre aus russischer Sicht ein bedeutender Schritt hin zur Eroberung des gesamten Donbass – eines der Kriegsziele des Kremls.
Der Präsident des Reservistenverbandes der Bundeswehr, Patrick Sensburg, sprach sich ebenfalls für die Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine aus. "Als Schützenpanzer bietet der Marder die Möglichkeit, Soldaten schnell von einem zum anderen Ort zu verlegen", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) mit Blick auf die Entscheidung der Bundesregierung zur Lieferung von Mardern.
"Im Verbund entfaltet er seine größte Wirksamkeit – idealerweise natürlich mit dem Kampfpanzer Leopard. Darum ist die Unterstützung mit Kampfpanzern der nächste logische Schritt." Denkbar sei auch die Lieferung von Kampfpanzern eines anderen Typs aus einem anderen Land.
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(Mit Material von dpa/afp)
