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Tiktok, Instagram, Twitter: US-Bundesstaat beschließt drastisches Gesetz

BANGKOK, THAILAND - OCTOBER 08: Tonor, a teenage member of the Feminist Liberation Front, handles the social media for the grouop on October 8, 2021 in Bangkok, Thailand. The Feminist's Liberatio ...
Utah will die Nutzung von Instagram, Tiktok und Twitter künftig bei Jugendlichen stark regulieren.Bild: Getty Images AsiaPac/Lauren DeCicca
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Tiktok, Instagram, Twitter: US-Bundesstaat beschließt drastisches Gesetz

24.03.2023, 16:38
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Über den Umgang von Minderjährigen mit Social Media wird viel gestritten. Zum einen bieten Plattformen wie Instagram, Twitter und Tiktok eine Möglichkeit, sich für die eigenen Angelegenheiten starkzumachen. Proteste wie Fridays for Future finden in großen Teilen auch online statt und erhöhen den Druck auf die Regierungen, etwa härter gegen den Klimawandel durchzugreifen.

Zum anderen hat der Gebrauch von sozialen Medien besonders im jungen Alter auch eine gewaltige Schattenseite: utopische Schönheitsideale, Werbeflut, Gesichts-verändernde Filter und der Druck, ein spannendes und erfolgreiches Leben zu führen. Hinzu kommen teilweise gefährliche Challenges und Cybermobbing, die die körperliche und psychische Gesundheit von Minderjährigen bedrohen.

US-Bundesstaat beschließt hartes Social-Media-Gesetz

Im US-amerikanischen Bundesstaat Utah soll dem nun entgegengesteuert werden. So verabschiedete Spencer Cox, Gouverneur des Bundesstaates, am Donnerstag ein neues Gesetz zum Umgang Jugendlicher mit Social Media.

Darin wird bestimmt, dass die Betreiber der Plattformen in Zukunft das Alter von Einwohner:innen aus Utah überprüfen müssen, damit diese einen Account erstellen können. Ist die Person unter 18 Jahre alt, soll es zudem eine Genehmigung eines Erziehungsberechtigten brauchen. Laut der "New York Times" sollen die Erziehungsberechtigten in diesem Rahmen zudem einen Zugang zu den Konten ihrer Kinder erhalten, wodurch diese etwa private Chats mitlesen könnten.

Zeitliche Sperren gegen die "Krise der psychischen Gesundheit"

Darüber hinaus sieht das Gesetz vor, die Werbung für Minderjährige zu beschränken und den Gebrauch von Social Media auch zeitlich einzuschränken. So fordert es unter bestimmten, bislang nicht genannten Bedingungen eine Sperre für Jugendliche von 22:30 Uhr bis 06:30 Uhr.

Gouverneur Cox betonte dabei, dass es sich hierbei um den ersten Gesetzesentwurf dieser Art in den gesamten USA handle. Utah sei somit "bei diesem Vorhaben führend". Republikaner und Senator Michael K. McKell, der den Entwurf eingebracht hatte, erklärte das Vorgehen gegenüber der "New York Times" zudem mit der "Krise der psychischen Gesundheit" US-amerikanischer Jugendlicher. Nicht nur vor Cybermobbing, sondern auch vor sexueller Ausbeutung wolle man die Minderjährigen schützen.

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Auflehnung der Plattformen zu erwarten

2024 soll das Gesetz in Kraft treten. Bis dahin ist allerdings von Gerichtsverfahren auszugehen, in denen sich die betroffenen Plattformen zur Wehr setzen. Besonders Tiktok, das in den USA sehr beliebt und gleichzeitig als einziges nicht von dort, sondern aus China stammt, ist dabei im Visier.

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Über eine Milliarde Menschen sollen Tiktok nutzen.Bild: Marijan Murat/dpa

So teilte Tiktok am Mittwoch mit, dass die US-amerikanische Regierung der Plattform drohe, sie im ganzen Land zu verbieten, sollte sie sich nicht von ihrem chinesischen Mutterkonzern Bytedance trennen. Grund ist der Vorwurf der Spionage und politischen Einflussnahme, die Konzernchef Shou Zi Chew nun am Donnerstag während einer Anhörung im US-Krongress zurückwies.

Tiktok laut FBI und NSA Gefahr für die nationale Sicherheit

Hauptgrund für die Anhörung war der von "BuzzFeed" im Sommer 2022 aufgedeckte Daten-Skandal bei Tiktok. Dabei kam heraus, dass Bytedance-Mitarbeiter:innen auf nicht-öffentliche Daten von US-amerikanischen Tiktok-Nutzer:innen zugegriffen hatten. Anschließend wurde eine Journalistin des Magazins von dem Mutterkonzern getrackt, um in Erfahrung zu bringen, von wem sie ihre Informationen erhalten hatte. Im Dezember 2022 bestätigte der Konzern die Tat und verkündete die Entlassung der verantwortlichen Mitarbeiter:innen.

Weitere, bislang jedoch öffentlich nicht belegte Annahmen ließen die Chefs von NSA und FBI zudem zu dem Ergebnis kommen, dass Tiktok eine Gefahr für die nationale Sicherheit der USA darstellt. So zitierten mehrere Politiker:innen die Sicherheitsbehörden während der Anhörung.

Gaza: Zustimmung zu Hamas-Massaker am 7. Oktober stark gesunken

Die Lage im Krieg zwischen Israel und der Hamas bleibt auch acht Monate nach Beginn kritisch. Eines hat sich jedoch geändert: Ende 2023 lag die internationale Solidarität noch klarer auf Seiten der angegriffenen Israelis. Die Hamas war am 7. Oktober in Israel eingefallen und hatte dabei mehr als 1000 Menschen getötet, zudem weitere verletzt, gequält, vergewaltigt oder verschleppt und als Geiseln genommen.

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