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Falschen Namen in Kneipe angegeben: Städte wollen Feiernde mit saftiger Strafe zähmen

people cheering with beer in bar with illness prevention protection measures are taken
Das Bierchen wird in der kalten Jahreszeit wohl zunehmend wieder am Tresen getrunken. Bild: E+ / Phynart Studio
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Ein Scherzname kostet dich 500 Euro: Wie Städte Feiernde zähmen wollen

28.09.2020, 13:43
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Die vergangenen Monate war das Wetter oft so schön, dass man sich mit Freunden in Parks treffen konnte, um die Arbeitswoche abzufeiern. Doch schon dieses Wochenende wird vor allem Regen erwartet. Und das heißt auch: Das Bierchen verlagert sich wieder an den Tresen.

So muckelig das klingt, den Städten und ihren Ämtern bereitet diese Vorstellung Sorge. Denn: Nicht immer halten sich Bars und Gäste an die Corona-Verordnungen. In Hamburg musste eine beliebte Szenekneipe schließen, weil es dort einige Infizierte gegeben hatte, in München kam es diese Woche zu mehreren Platzverweisen, weil Menschen sich zu "Ersatz-Wiesn" getroffen hatten.

Wie wollen die Städte die Lage also kontrollieren? Und was für Konsequenzen hat ein Regelverstoß – abgesehen von einer möglichen Corona-Infektion? Watson sprach mit den zuständigen Ämtern dreier deutscher Großstädte darüber.

Deine Fragen – unsere Antworten
Bild: watson

Werden die Feiernden tatsächlich sorgloser?

Ja. So berichtet Robert Baumanns, Sprecher der Stadt Köln: "Eine gewisse Corona-Müdigkeit ist bemerkbar. Es gibt verschiedene Hotspots, an denen es – vor allem am Wochenende – immer wieder zu 'Ansammlungen' größerer Menschengruppen kommt, bei denen einzelne Personen die Abstände nicht einhalten." Solche Ansammlungen würden vom Ordnungsdienst, wenn nötig auch mithilfe der Polizei aufgelöst.

"Um das Ansteckungsrisiko so niedrig wie möglich zu halten, ist es unabhängig von der konkreten Örtlichkeit extrem wichtig, dass sich auch Feiernde an die geltenden Abstands- und Hygieneregeln halten."
Stefanie Engmann, Bezirksamt Berlin-Mitte

Und auch die Stadt Berlin hat mit der Sorglosigkeit zu kämpfen. Allerdings eher mit der der Barbetreiber.
"Die meisten Bürgerinnen und Bürger handeln verantwortungsbewusst und schützen sich und andere", sagt Stefanie Engmann vom Bezirksamt Berlin-Mitte. Allerdings hätten sie bei ihren Kontrollen in den Gaststätten und Bars "immer wieder Verstöße" bezüglich des Infektionsschutzes festgestellt.

Wie sehen die Kontrollen in den Kneipen aus?

Für die Überprüfung der Corona-Richtlinien in Gaststätten ist normalerweise das Ordnungsamt zuständig. In München sind das die sogenannten Bezirksinspektionen, wie der für sie zuständige Sprecher Johannes Mayer erklärt. Die Kontrollen fänden nicht in Zivil statt, wie es beispielsweise in Hamburg zum Teil gehandhabt wird. "Die Kontrolleure geben sich immer zu erkennen und zeigen ihren Dienstausweis vor", erklärt Mayer. "Der Fokus liegt hier darauf, dass der Betrieb die geltenden Vorgaben einhält – und weniger auf dem Verhalten der Gäste. Der Betreiber hat auf das Einhalten der Regelungen hinzuwirken." Die Gaststätte muss euch also dazu anhalten, nötige Abstände einzuhalten und die Maskenpflicht ernst zu nehmen. Tut sie dies nicht, drohen ihm Bußgelder.

Die Kontrolle der Infektionsschutzverordnung bilde inzwischen einen "Schwerpunkt" des Ordnungsdienstes, berichtet Stefanie Engmann aus Berlin. "Wöchentlich gibt es derzeit etwa zwölf Doppelstreifen, die in Restaurants aber auch in U-Bahn-Stationen, Gewerbebetrieben und im öffentlichen Raum die Einhaltung der Verordnung überprüfen." In den Bars kontrollieren sie vor allem, ob ein Hygienekonzept vorliegt, die Anwesenheit der Gäste dokumentiert wird und ob die Gäste ihren Mund-Nase-Schutz tragen, wenn sie vom Tisch aufstehen. Ein großer Personalaufwand sei das, sagt sie: "Beim Allgemeinen Ordnungsdienst sind zurzeit 29 Mitarbeitende mit Corona-Kontrollen betraut."

Was ist mit Leuten, die vor Kiosken cornern?

Wer seinen Späti liebt, sollte sich auch mit dem Bier vor dessen Tür weiter an Abstandsregeln halten, denn: "Im unmittelbaren Bereich des Kiosks ist der Kioskbetreiber verantwortlich", erklärt Robert Baumanns für die Stadt Köln dazu. Kommt es also zu einem erkennbaren Verstoß oder zu großen Menschenansammlungen, "kann das Ordnungsamt Supermärkten oder Kioskbetreibern temporär den Alkoholverkauf untersagen".

In Hamburg ist das in der Vergangenheit häufig passiert, doch auch in Berlin "erfolgen immer wieder Verbundeinsätze gemeinsam mit der Polizei" um genau solche Corner-Parties aufzulösen, sagt Stefanie Engmann: "Um das Ansteckungsrisiko so niedrig wie möglich zu halten, ist es unabhängig von der konkreten Örtlichkeit extrem wichtig, dass sich auch Feiernde an die geltenden Abstands- und Hygieneregeln halten."

Was passiert, wenn Gäste falsche Kontaktdaten angeben?

"Bob der Baumeister" und "Darth Vader" – viele Gäste geben falsche, unlesbare oder vermeintlich witzige Namen an, statt ihre persönlichen Daten zu hinterlassen, wenn sie sich auf den Kontaktlisten in Gaststätten eintragen. In Hamburg waren deshalb 100 Bar-Besucher nicht auffindbar, als es zu einem Corona-Ausbruch kam.

"Solange es keinen Impfstoff gibt, sind Vernunft und Verantwortungsgefühl das beste Mittel gegen Corona."
Johannes Mayer. Bezirksinspektion München

Das ist nicht nur aufwendig für die Gesundheitsbehörden, sondern kann für den Scherzkeks auch richtig teuer werden. So erwartet Gäste in Berlin neuerdings eine Strafe von bis zu 500 Euro, "falls diese sich nicht mit dem richtigen Namen in die Liste eingetragen haben", so Stefanie Engmann. Erst vergangene Woche wurde dieser Punkt in den Bußgeldkatalog eingeführt, um Falschangaben ahnden zu können. Die Hauptstadt ist damit nicht alleine: Auch in Schleswig-Holstein können Einzelpersonen 400 Euro an Bußgeld auferlegt bekommen, wenn sie falsche Kontaktangaben machen.

Wie bereiten die Ämter das Wochenende vor?

Indem man sich die Einsatzberichte der Woche anschaut, erklärt Robert Baumanns aus Köln: "Wo wenig oder gar nichts los war, wo der Ordnungsdienst keine Feststellungen über Verstöße gemacht hat, werden am jeweils folgenden Wochenende weniger Mitarbeitende eingesetzt. Dort, wo mehr los war, werden mehr Mitarbeitende eingesetzt, sodass dort verstärkt Kontrollen stattfinden können." Das verfügbare Personal soll so vor allem an den Hotspots aufgestellt sein, zusätzliche Mitarbeiter gibt es nicht.

In Berlin liegt das Hauptaugenmerk der Kontrolleure auf dem Wochenende. Der Allgemeine Ordnungsdienst wird dort von Donnerstag bis Samstag bis in die Mitternachtsstunde ihre Runden machen, um die Infektionsschutzverordnungen auch bei alkoholisiertem Publikum noch durchzusetzen. Es ist eine schwierige Aufgabe, die nicht zu lösen ist, wenn man nicht auch an die Mithilfe der Feiernden appelliert. Deshalb erinnert Johannes Mayer aus München die Barhopper: "Solange es keinen Impfstoff gibt, sind Vernunft und Verantwortungsgefühl das beste Mittel gegen Corona."

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