Olaf Scholz bei seiner Abschlussrede zum SPD-Bundesparteitag am Sonntag. Bild: imago images / Florian Gaertner/photothek.de
Analyse
10.05.2021, 13:2802.09.2021, 14:09
sebastian heinrich, lukas weyell
An Zuversicht hat es die SPD am Sonntag nicht mangeln lassen. "Heute ist Tag eins unsere Aufholjagd für die Bundestagswahl", sagte Generalsekretär Lars Klingbeil zu Beginn des Bundesparteitags der Sozialdemokraten, die damit die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs eingeläutet haben. Die mehr oder weniger prominenten Delegierten, die sich auf dem digitalen Parteitag zu Wort meldeten, verströmten fast ausschließlich demonstrativen Optimismus. Und Olaf Scholz betonte in seiner Abschlussrede wieder einmal, dass es ihm ernst mit seiner Kanzlerkandidatur sei.
Nur: Ist das noch Optimismus oder schon Realitätsverweigerung? Die SPD steht aktuell bei historisch schlechten Umfragewerten um die 14 Prozent. Die Sozialdemokraten scheinen auf dem Weg zur Kleinpartei – und sprechen trotzdem darüber, den nächsten Kanzler zu stellen.
Welches Signal geht von diesem Parteitag aus?
Politologe Volker von Prittwitz von der Freien Universität Berlin sieht positive und negative Zeichen für die Sozialdemokraten.
Positive Signale: Entschlossenheit und Programm mit Orientierung
Positiv wertet der Experte gerade die offen vorgetragenee Überzeugung, dass es doch noch klappen kann mit dem Wahlsieg.
Gegenüber watson meint er:
"Wie dieser Parteitag organisiert und durchgeführt wurde, zeigt eine bemerkenswerte Entschlossenheit der Partei auf diesem Weg. Dabei ging es keineswegs nur darum, die CDU/CSU und (beiläufiger) die Grünen schlecht aussehen zu lassen."
Positiv äußert sich von Prittwitz auch zum Wahlprogramm der Partei, das die Delegierten mit über 99 Prozent Zustimmung verabschiedet haben. Es sei ein "strategisches Wahlprogramm", das "fundamentale Herausforderungen unserer Zeit aufnimmt und der Partei wie ihrem Umfeld Orientierung geben soll." Von Prittwitz weiter:
"In ihrem Zukunftsprogramm mit den Schwerpunkten 'Zukunft', 'Respekt' und 'Europa' beschreibt die SPD einen Plan, das heißt ihre Vorstellungen und ihren Willen – zu einer Neuausrichtung der Wirtschaft hin zur Klimaneutralität, zu einer Politik strikten Respekts und ihrem Anspruch, gemeinsam weiterzukommen."
Auch rhetorisch sei die Parteispitze gut aufgetreten. Von Prittwitz meint:
"Olaf Scholz' Hauptrede und die einführenden Kommentare Norbert-Walter Borjans' und Saskia Eskens zu den einzelnen Programmteilen, aber auch die im Drei-Minuten-Takt vorgetragenen Einzelbeiträge mehr oder weniger prominenter SPD-Mitglieder gaben dieser strategischen Ausrichtung kreatives Profil und konzerthafte Lebendigkeit."
Mankos der SPD: Unausgegorener Slogan, zu wenige Zugpferde
Schwächen sieht der Berliner Politologe unter anderem in dem Slogan, den die Partei für den Wahlkampf gewählt hat.
"Die Leitformulierung des Parteitags: ,Respekt für Deine Zukunft' lässt sich wahltaktisch nachvollziehen; ich halte sie aber für nicht für ganz ausgegoren; denn Zukunft ist nun einmal offen, und sie sollte auch so wahrgenommen werden."
Und er bemängelt, dass es der SPD nicht gelungen sei, die Beliebtheit einiger Politiker aus den eigenen Reihen zu nutzen – wie die von Karl Lauterbach, der laut aktuellem ZDF-Politbarometer der viertbeliebteste deutsche Spitzenpolitiker ist. Von Prittwitz wörtlich:
"Die besonderen politischen Profile einzelner ihrer Repräsentanten in der Öffentlichkeit für die Partei zu nutzen, wurde kaum als Wahlkampf-Ziel deutlich. Dabei denke ich etwa an Heiko Maas' Außenpolitik einer Werteorientierung im Sinne gegenseitigen Respekts oder Karl Lauterbachs Rolle in der Corona-Politik - einer unausstehlichen Spaßbremse, die erstaunlich große Popularität genießt. Ob die SPD mit Olaf Scholz eine Chance auf die Kanzlerschaft haben wird, dürfte auch davon abhängen, wieweit alle ihre Repräsentanten und Repräsentantinnen aktiv einbezogen werden."
Robert Habeck ist wohl eine der einprägsamsten Figuren der Politiklandschaft Deutschlands. Seit Dezember 2021 ist er Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz sowie Vizekanzler der Bundesrepublik. Als Mitglied der Partei Bündnis 90/Die Grünen hat er sich einen Namen als pragmatischer und kommunikationsstarker Politiker gemacht.
