In der Debatte um die von der EU-Kommission vorgeschlagene Abschaffung des Wechsels zwischen Sommer- und Winterzeit hat Brüssel an die einzelnen Mitgliedstaaten appelliert, keinen Flickenteppich entstehen zu lassen. Sie müssten entscheiden, ob sie nach 2019 dauerhaft Sommer- oder Winterzeit wollten, sagte die zuständige Verkehrskommissarin Violeta Bulc am Freitag.
In einer Online-Befragung der Kommission hatten sich im Sommer 84 Prozent der rund 4,6 Millionen Teilnehmer gegen die Uhrumstellung ausgesprochen. 3,1 Millionen Antworten bei der nicht repräsentativen Erhebung kamen dabei aus Deutschland. Auch dort waren 84 Prozent für die Abschaffung des halbjährlichen Wechsels.
Die Kommission will die Uhrumstellung nun im kommenden Jahr abschaffen, sofern die EU-Regierungen und das Europaparlament grünes Licht geben. Damit würden am 31. März 2019 das letzte Mal die Uhren in den EU-Staaten verpflichtend auf Sommerzeit umgestellt.
Beim nächsten Termin, dem 27. Oktober 2019, müsste jedes EU-Land entscheiden, ob es bei der ganzjährigen "Sommerzeit" bleibt oder auf dauerhafte "Winterzeit" umstellt. Theoretisch möglich wäre, dass sich Deutschland anders entscheidet als Nachbarn wie die Niederlande, Frankreich oder Tschechien, womit die Länder dann auf Dauer eine Stunde voraus oder hinterher wären.
Bulc zufolge haben bisher erst einige Mitgliedstaaten Stellung genommen. Aus der Online-Befragung gehe hervor, dass diese Länder für eine dauerhafte Sommerzeit sind:
Dagegen seien diese Länder eher für die ewige Winterzeit:
In Deutschland war etwas über die Hälfte der Teilnehmer für die Sommerzeit-Lösung. Die Kommission hat keine Präferenz für eine der beiden Lösungen, wie Bulc darlegte. Sie forderte aber insbesondere Nachbarstaaten auf, sich in der Frage abzustimmen und eine "gute Lösung" zu finden.
Die Bundesregierung hat noch nicht entschieden, wie eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums in Berlin sagte. Demnächst soll dazu demnach eine Anhörung unterschiedlicher Ressorts stattfinden. Peter Altmaier sagte aber am Freitag dem MDR:
Ein Chaos unterschiedlicher Zeitzonen befürchtet der Wirtschaftsminister nach eigenen Worten nicht. Es sei "ein riesiger Vorteil, dass man durch die EU reisen kann, ohne die Uhren umzustellen". Er werde dafür werben, dass es so bleibt. Altmaier wies darauf hin, dass sich auch in Frankreich eine Entscheidung für die dauerhafte Sommerzeit abzeichne.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Ende August zwar den Kommissionsvorschlag einer Abschaffung des Wechsels unterstützt, aber keine Präferenz für ewige Sommer- oder Winterzeit geäußert.
Die Kommission wies Kritik zurück, dass sie sich bei ihren Plänen vor allem auf die nicht repräsentative Online-Umfrage stütze, die vor allem durch deutsche Teilnehmer geprägt sei. Die Frage werde schon seit Jahren diskutiert, sagte der für Energie zuständige Vizekommissionspräsident Maros Sefcovic. Er betonte, dass als wichtigstes Gegenargument zur jährlichen Uhrumstellung von Bürgern gesundheitliche Beeinträchtigungen genannt würden.
Daneben spielten Energieeinsparungen als ursprüngliches Ziel der Zeitumstellung heute kaum noch eine Rolle, sagte Sefcovic. "Neuere Studien zeigen, dass die Energieeinsparungen geringfügig sind."
(sg/afp)