Bundeskanzlerin Merkel hält Lockerungen bereits jetzt für notwendig und weicht damit von dem selbstgesetzten Ziel einer bundesweiten 35er-Inzidenz ab, die als Bedingung galt.Bild: imago images / Stefan Boness/Ipon
Deutschland
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine stärker
an regionalen Entwicklungen orientierte Öffnungsstrategie nach dem
monatelangen Corona-Lockdown angekündigt. Die Strategie, die man für
die Zukunft entwickele, setze nicht mehr nur auf bundesweite
Inzidenzen oder R-Werte, sondern mache auch lokale Unterschiede,
sagte Merkel am Dienstag in einer Online-Sitzung der Unionsfraktion,
wie die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern erfuhr.
Außerdem kündigte sie eine breite und monatelange Teststrategie an, die nach dem Corona-Lockdown die geplanten Lockerungen absichern soll. Dies werde nach Einschätzung der Bundesregierung für die Monate April, Mai und Juni benötigt, so Merkel. Später werde das Impfen so dominante Wirkungen haben, dass eine Teststrategie in solchem Umfang nicht mehr notwendig sei.
Merkel hält Lockerungen für notwendig
Vor den
Bund-Länder-Beratungen an diesem Mittwoch sagte Merkel, auch sie
selbst halte Öffnungen für notwendig. Nach dem sehr langen Lockdown
würden Lockerungen "sehnlichst gewünscht", man müsse nun Schritt für
Schritt vorankommen.
Die Abkehr von bundesweiten Inzidenzen – der Neuinfektionszahl
pro 100.000 Einwohner und Woche – sowie von einem bundesweiten
Reproduktionswert begründete Merkel demnach mit der unterschiedlichen
Entwicklung der Pandemie in Deutschland. Es sei sehr schwer zu
erklären, dass in den etwa 50 Landkreisen, die eine Inzidenz von
unter 35 hätten, das Gleiche gelte wie in jenen mit einer über 200.
Es sei auch nicht zu erklären, dass alle Bundesländer immer gleich
behandelt werden. Man werde "mehr regionalisieren, um mehr Freiheit
zu ermöglichen".
Die Kanzlerin fasste die Strategie nach diesen Informationen mit
den Worten zusammen: "Impfen, Testen, Öffnen, vorsichtig sein und
auch immer einen Notfallmechanismus haben, der dann wirkt, wenn die
Nachverfolgbarkeit der Infektionsketten nicht mehr möglich ist und
wir wieder in ein exponentielles Wachstum kommen sollten." Mit diesem
Ansatz gehe sie in die Gespräche am Mittwoch. "Im Detail wird das
sicherlich noch ganz schön kompliziert", wurde Merkel zitiert.
Corona-Selbsttest könnten bald auch für Lehrende und Schüker zur Verfügung stehen (Symbolfoto).Bild: www.imago-images.de / Michael Weber IMAGEPOWER
Corona-Selbsttests seien neben den Antigen-Schnelltests noch nicht in großem Umfang verfügbar, sagte Merkel demnach. Neben den drei bereits zugelassenen Selbsttests gebe es 96 Anträge auf Zulassung – man rechne damit, dass um die 40 Produzenten valide Angebote machen könnten. Nun müsse man herausfinden, in welchem Umfang diese Tests kurzfristig zur Verfügung stünden.
Tests sollen langsam etabliert werden
Die Kanzlerin
wurde mit den Worten zitiert: "Ich hielte nichts für schlimmer, als
wenn wir sozusagen jetzt ein Testangebot machen, und die Leute
stürmen die Testzentren und dann ist nicht genug Material da."
Deshalb müsse man die Teststrategie "sehr sorgsam
einphasen".
Man brauche sicherlich den Monat März, um eine umfassende Sicherheitsstrategie für Öffnungen aufzubauen, betonte Merkel weiter. Priorität sollten hier Schulen und Kitas haben. Würden wieder alle Schüler in die Schule und alle Kitakinder in die Kita gehen, seien das mindestens 15 Millionen Menschen. Wenn man diese zweimal je Woche teste und dies zwischen 3 und 5 Euro koste, seien das Kosten von mehreren 100 Millionen Euro im Monat.
Zudem solle auch die Wirtschaft den Beschäftigten ein Testangebot machen, wurde Merkel zitiert. Am Abend werde die Bundesregierung mit der Wirtschaft darüber beraten, was diese leisten und anbieten könne. Dies sei ein Beitrag für die Allgemeinheit, aber es sei auch ein Beitrag zur Sicherheit in den Betrieben. Bei ihren Beratungen mit den Ministerpräsidenten an diesem Mittwoch solle auch besprochen werden, wann es umfassende Testangebote für jeden Bürger geben könne.
(lau/dpa)
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