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Deutschland
Es gibt mal wieder schlechte Stimmung in der SPD. Auslöser ist dieses Mal die Ex-Chefin Andrea Nahles.
- Nahles war Anfang Juni als Partei- und Fraktionsvorsitzende zurückgetreten. Damals hatte sie bereits laut Medienberichten angekündigt, zeitnah ihr Bundestagsmandat niederlegen zu wollen.
- Jetzt ist bekannt. Die frühere Vorsitzende will im September den Sitz im Bundestag abgeben. Das wurde der Deutschen Presse-Agentur aus Parteikreisen am Samstag bestätigt. Zuvor hatte die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" ("FAS") darüber berichtet.
- Das Problem ist nur: Die Nachfolge von Nahles ist offenbar nicht geklärt. Vielmehr birgt sie das Potential für Streit.
Die möglichen Nachfolger von Nahles:
Im Normalfall rückt demnach der Nächstplatzierte auf der SPD-Landesliste in den Bundestag nach.
- Das wäre bei Nahles der ehemalige Finanzminister von Rheinland-Pfalz, Carsten Kühl. Der hat aber bereits schriftlich abgesagt.
- Die nächste Kandidatin wäre dann: Isabel Mackensen. Sie sitzt aber bereits seit Juli im Bundestag, als Nachrückerin für Katarina Barley. Die ehemalige Justizministerin war ins Europaparlament gewechselt.
- Bleibt schließlich Joe Weingarten. Der aber ist hochumstritten in seinem Landesverband.
Der umstrittene (mögliche) Nahles-Nachfolger
Weingarten ist der Abteilungsleiter im FDP-geführten Wirtschaftsministerium in Mainz. Umstritten ist er parteiintern deshalb, weil er lautstark die Flüchtlingspolitik der rheinland-pfälzischen SPD kritisierte.
Im August 2018 hatte er bei einem Auftritt in Roxheim Geflüchtete in drei Gruppen eingeteilt. Es gebe "Asylsuchende", die Deutschland aus humanitären und völkerrechtlichen Gründen aufnehmen müsse, "Arbeitssuchende", die meist keine ausreichende Qualifikation vorweisen könnten; und drittens eine Gruppe, die ohne jedes Recht auf Aufnahme komme. Weingarten nannte sie "Gesindel". Die "Allgemeine Zeitung" berichtete darüber, das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtete an Sonntag erneut über die Aussagen.
Die Aussage sorgte für Empörung. Und dürfte jetzt einmal mehr für heftige Diskussionen sorgen.
(ll/mit dpa)
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