Nobert Walter-Borjans und Saskia Esken.Bild: imago images / Thomas Trutschel/photothek.de
Deutschland
Am Samstag haben die SPD-Mitglieder mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ein neues Führungsduo gewählt. Wahlforscher Thorsten Faas von der FU Berlin erklärt, worauf es für die Partei in der Dauerkrise jetzt ankommt.
Wie können enttäuschte Scholz-Fans eingebunden werden?
Die entscheidende Frage wird laut Wahlforscher Faas sein, ob und wie es gelingt, die enttäuschten Scholz-Anhänger einzubinden. Schließlich gab es gegen das siegreiche Kandidatenduo heftigen innerparteilichen Widerstand – vor allem aus der Bundestagsfraktion.
Der Experte sagt:
"Gelingt das personell? Bleibt Scholz stellvertretender Parteivorsitzender? Die Zeit ist knapp für viele fundamental wichtige Fragen, die ja eigentlich der Parteitag klären soll. Es sind spannende Tage für die SPD, die gerade eher taumelt."
Beim Bundesparteitag, der vom 6. bis 8. Dezember in Berlin stattfindet, sollen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu den neuen SPD-Parteivorsitzenden gewählt werden.
Droht ein Bruch der GroKo?
Aus Faas' Sicht ist ein Auseinanderbrechen der GroKo durchaus denkbar.
Denn die Frage, ob die SPD an der Koalition mit CDU/CSU festhalten soll oder nicht, war nach Meinung des Wahlforschers Faas auch mit entscheidend für den Ausgang des Votums über den Parteivorsitz.
Der Experte sagt:
"Gerade in der zweiten Phase ging es vor allem um symbolische Fragen: GroKo – ja oder nein? Schwarze Null – ja oder nein? Scholz – ja oder nein? Und in dieser Richtung sollte man meines Erachtens auch den Ausgang der Wahl deuten."
Mögliche Bruchstellen der GroKo sieht der Experte auch: "Die Bedingungen, die gerade im Raum stehen – allen voran der Bruch mit der 'Schwarzen Null' – sind für die Union nicht akzeptabel." Es sei außerdem fraglich, wie sinnvoll es ist, neue Forderungen an die Union zu stellen: "Das war ja schon die Linie der SPD beim Einstieg in die GroKo und hat letztlich keine Früchte getragen."
Welche Rolle spielt Kevin Kühnert?
Kevin Kühnert und die Jusos, die das neue Führungsduo von Anfang an unterstützt hatten, sieht Faas in einer gestärkten Position innerhalb der Partei. Offenbar besteht schon jetzt so eine Art Arbeitsteilung. "Das hat sich ja gestern schon gezeigt – Walter-Borjans und Esken waren in der ARD, Kühnert bei Berlin direkt."
Zur Diskussion über die Führungsqualitäten der neugewählten Spitze sagt Faas: "An der Stelle sollte eigentlich gelten, was immer gilt: 100 Tage Schonfrist für neue Politiker."
(om)
Es ist eigentlich nicht überraschend. Denn schon kurz, nachdem Elon Musk im Oktober 2022 Twitter übernahm und es zur heutigen Plattform X umgebaut hatte, löschten Reihen von linken, liberalen, demokratischen User:innen ihre Accounts.
