Am Samstag haben die SPD-Mitglieder mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ein neues Führungsduo gewählt. Wahlforscher Thorsten Faas von der FU Berlin erklärt, worauf es für die Partei in der Dauerkrise jetzt ankommt.
Die entscheidende Frage wird laut Wahlforscher Faas sein, ob und wie es gelingt, die enttäuschten Scholz-Anhänger einzubinden. Schließlich gab es gegen das siegreiche Kandidatenduo heftigen innerparteilichen Widerstand – vor allem aus der Bundestagsfraktion.
Beim Bundesparteitag, der vom 6. bis 8. Dezember in Berlin stattfindet, sollen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu den neuen SPD-Parteivorsitzenden gewählt werden.
Aus Faas' Sicht ist ein Auseinanderbrechen der GroKo durchaus denkbar.
Denn die Frage, ob die SPD an der Koalition mit CDU/CSU festhalten soll oder nicht, war nach Meinung des Wahlforschers Faas auch mit entscheidend für den Ausgang des Votums über den Parteivorsitz.
Mögliche Bruchstellen der GroKo sieht der Experte auch: "Die Bedingungen, die gerade im Raum stehen – allen voran der Bruch mit der 'Schwarzen Null' – sind für die Union nicht akzeptabel." Es sei außerdem fraglich, wie sinnvoll es ist, neue Forderungen an die Union zu stellen: "Das war ja schon die Linie der SPD beim Einstieg in die GroKo und hat letztlich keine Früchte getragen."
Kevin Kühnert und die Jusos, die das neue Führungsduo von Anfang an unterstützt hatten, sieht Faas in einer gestärkten Position innerhalb der Partei. Offenbar besteht schon jetzt so eine Art Arbeitsteilung. "Das hat sich ja gestern schon gezeigt – Walter-Borjans und Esken waren in der ARD, Kühnert bei Berlin direkt."
Zur Diskussion über die Führungsqualitäten der neugewählten Spitze sagt Faas: "An der Stelle sollte eigentlich gelten, was immer gilt: 100 Tage Schonfrist für neue Politiker."
(om)