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Deutschland
Bald ist die Bewerbungsfrist für den SPD-Parteivorsitz vorbei. Und allmählich zeichnet sich ab, wer Chancen auf den schwierigen Posten haben könnte:
- Einer Umfrage zufolge liegt das Duo aus Bundesfinanzminister Olaf Scholz und der Brandenburger Landespolitikerin Klara Geywitz in der Gunst der Parteimitglieder vorne.
- Für die beiden würde sich derzeit gut ein Viertel der Mitglieder (26 Prozent) entscheiden, wie eine am Montag veröffentlichte Forsa-Umfrage im Auftrag des Fernsehsenders RTL ergab.
- Danach folgten mit Abstand die Duos Nina Scheer und Karl Lauterbach (14 Prozent), Gesine Schwan und Ralf Stegner (13 Prozent) sowie Petra Köpping und Boris Pistorius (zwölf Prozent).
Jeweils sieben Prozent würden für Simone Lange und Alexander Ahrens sowie Christina Kampmann und Michael Roth stimmen. Noch bis zum 1. September läuft die Frist für Bewerbungen.
Für das RTL-"Trendbarometer" befragte das Meinungsforschungsinstitut Forsa vergangene Woche 1042 SPD-Mitglieder.
Gespalten in der GroKo-Frage
In der Frage, wie es mit der großen Koalition weitergehen soll, sind die SPD-Mitglieder gespalten. Eine Mehrheit von 54 Prozent der Befragten ist zwar dagegen, das Bündnis mit der Union "so bald wie möglich" zu beenden. Immerhin 42 Prozent der SPD-Mitglieder sind aber dafür.
Nur knapp die Hälfte (49 Prozent) der Befragten ist der Ansicht, dass die Politik der SPD in der großen Koalition in Übereinstimmung mit sozialdemokratischen Werten steht. Dagegen verneinen dies 48 Prozent der SPD-Mitglieder.
Wird der Wahlkampf zum GroKo-Lagerwahlkampf?
Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel sagte, dass die Wahl der neuen Parteispitze keine Abstimmung über die Große Koalition sei. Die Frage nach dem Regierungsbündnis habe bei den Fragen auf den geplanten Regionalkonferenzen einen "verschwindend kleinen Anteil", sagte Schäfer-Gümbel im ZDF-"Morgenmagazin" mit Verweis auf eine Befragung unter Parteimitgliedern. Die Mitglieder interessierten sich mehr dafür, welche Rolle die Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einnehme, sowie für die Themen Klimaschutz und gesellschaftlicher Zusammenhalt.
Kandidat Lauterbach war kürzlich anderer Meinung. In der Talkshow "Maybrit Illner" sagte er vorige Woche, er erwarte einen Lagerwahlkampf mit Kandidaten, die sich für oder gegen die GroKo positionierten.
(fh/afp)
Rolf Mützenich ist der Fraktionschef der SPD. In zahlreichen Debatten spricht er für seine Partei im Bundestag. Mützenich ist bekannt für seine Friedenspolitik, gleichzeitig half er aber auch bei der Durchsetzung des Sondervermögens für die Bundeswehr.