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Deutschland
28.10.2019, 17:2628.10.2019, 17:35
Nach Wahlen ist oft die Rede von einem "hauchdünnen Vorsprung" oder einem "knappen Ergebnis". Meistens waren es dann ein, zwei Prozent der Wählerstimmen, die entschieden haben. Was "hauchdünn" wirklich bedeutet, hat die FDP am Sonntag in Thüringen erlebt.
Am Ende eines langen Zitter-Abends erreichte die FDP laut vorläufigem Endergebnis 5,0005 Prozent der Stimmen. Damit übersprangen die Liberalen die Fünf-Prozent-Hürde, die über den Einzug in den Landtag entscheidet, um gerade einmal fünf Zehntausendstel Prozent. Oder anders gesagt: Exakt fünf (!) Wähler haben die FDP vor einer neuen Wahlschlappe bewahrt.
Fünf Stimmen bei insgesamt 1.108.338 abgegebenen gültigen Stimmen in Thüringen – was, wenn sich da auch nur in einem Wahllokal jemand verzählt hat?
Nach diesem extrem knappen Wahlausgang stellt sich fast unweigerlich die Frage: Wird da nochmal nachgezählt?
Watson hat beim Büro des Landeswahlleiters in Thüringen angerufen.
Das Büro teilt mit:
"Nein, das FDP-Ergebnis wird nicht erneut ausgezählt. Wir gehen erst einmal davon aus, dass das vorläufige Ergebnis in Ordnung ist. Die Wahlvorstände, die in den Wahllokalen sitzen, wurden geschult, auch was die Auszählung der Stimmen betrifft."
Trotzdem könne nicht ausgeschlossen werden, dass bei der Übermittlung der Schnellmeldungen durch die Wahlbezirke aus der Wahlnacht "ein Fehler geschieht, man in der Zeile verrutscht oder eine Partei vertauscht", teilte das Büro mit. Schließlich sind diejenigen, die auszählen, auch nur Menschen. Bei nur fünf Stimmen, die den Unterschied machen, kann also noch viel passieren.
Gewissheit wird erst das endgültige Ergebnis am 7. November bringen. Und bis dahin kann einiges passieren.
Wie geht es jetzt weiter? Das Büro des Landeswahlleiters erklärt den Ablauf so:
- Am Wahlabend musste jeder 44 Wahlkreise eine Niederschrift über das Ergebnis anfertigen.
- Diese Niederschriften gehen zur Überprüfung an die insgesamt 22 Kreiswahlleiter (jeder ist zuständig für zwei Wahlkreise), die sich wiederum in dieser Woche mit den Wahlkreisausschüssen zusammensetzen.
- "Wir warten jetzt, was die Kreiswahlleiter bei der Überprüfung der Wahlniederschriften herausfinden", teilt das Büro des Landeswahlleiters weiter mit.
- Wenn die Kreiswahlleiter Abweichungen feststellen, melden sie sich beim Büro des Landeswahlleiters.
- Andersrum dasselbe: Die 44 Niederschriften aus den Wahlkreisen gehen an das Büro des Landeswahlleiters. Wenn dort Unregelmäßigkeiten festgestellt werden, wird beim Kreiswahlleiter nachgefragt.
"Wenn etwas Gravierendes auffallen sollte, kann noch einmal eine Nachzählung durch den Kreiswahlleiter oder im Nachgang zur Wahlprüfung angeordnet werden", teilt das Büro des Landeswahlleiters mit.
Zwischen vorläufigem und endgültigem Ergebnis kann es zu Abweichungen kommen, wenn es etwa Fehler bei der Übermittlung von Daten gab. Außerdem können beim Auszählen Zweifelsfälle bei der Bewertung von Stimmzetteln aufgetaucht sein, etwa bei der Frage: Ist eine Stimme gültig oder nicht? Doch damit rechnet man offenbar nicht:
"Normalerweise ist es in Thüringen so, dass das vorläufige Ergebnis dem endgültigen sehr ähnlich ist. Bei Bundestagswahlen etwa hat Thüringen im Vergleich mit anderen Ländern eine der geringsten Abweichungen beim endgültigen Ergebnis. Die Wahlvorstände arbeiten schon sehr genau."
Diese Einschätzung teilt auch der renommierte Parteienforscher Oskar Niedermayer. Er erklärt im Gespräch mit watson: "Die Wahrscheinlichkeit, dass das Ergebnis so stimmt, ist schon hoch." Niedermayer verweist auch auf mehrere Kontrollmechanismen, die es in den einzelnen Wahllokalen bei der Stimmenauszählung gebe. "Das schließt jedoch nicht aus, dass es menschliche Fehler geben kann." Man werde sorgfältig sehen, ob es irgendwo in einem Wahllokal Fragezeichen gibt und dort gegebenenfalls nochmal nachprüfen.
Es könnten beispielsweise insgesamt mehr gültige Stimmen festgestellt werden. Dann müsste eine Partei dementsprechend auch mehr Stimmen erreichen, um auf den Anteil von fünf Prozent zu kommen.
Und so muss die FDP erstmal weiter zittern. Die Auflösung erfolgt am 7. November mit dem endgültigen Ergebnis.
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