Gerd Müller wird 2021 nicht mehr für den Bundestag kandidieren.Bild: www.imago-images.de / Thomas Imo/photothek.net
Deutschland
Überraschung in der CSU: Entwicklungsminister Gerd Müller will sich aus der Bundespolitik zurückziehen. Es sei schlicht an der Zeit.
13.09.2020, 11:5613.09.2020, 11:56
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat
seinen Rückzug aus der Bundespolitik angekündigt. Er werde 2021 nicht
mehr für den Bundestag kandidieren, erfuhr die Deutsche
Presse-Agentur am Sonntag aus Parteikreisen. Der 65-Jährige
begründete die Entscheidung dem Vernehmen nach damit, dass es Zeit
für einen Generationenwechsel sein. Zuvor hatte der "Münchner Merkur"
darüber berichtet.
Müller ist neben Andreas Scheuer und Horst Seehofer einer von drei
CSU-Ministern im Bundeskabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
Seit CSU-Chef Markus Söder im Januar eine Kabinettsumbildung
gefordert hatte, war auch über die politische Zukunft Müllers
spekuliert worden. Zuletzt galt er aber wieder als ungefährdet, zumal
eine mögliche Kabinettsumbildung ohnehin wegen der Corona-Krise
fraglich und mindestens in weite Ferne gerückt ist.
Müller sitzt seit 1994 für den Wahlkreis Oberallgäu im Bundestag,
seit Dezember 2013 ist Bundesminister. In Fragen der
Entwicklungshilfe setzte er sich mit seinem Kurs wiederholt von der
CSU-Linie ab – zuletzt in der Debatte um die Aufnahme von Migranten
aus dem abgebrannten Lager auf Lesbos. Müller forderte, 2000 der
Migranten in Deutschland aufzunehmen. Damit stellte er sich auch
gegen die Linie der Bundesregierung.
(lau/dpa)
Seit dem 7. Juli kontrolliert auch Polen den Grenzverkehr zu Deutschland. Auf beiden Seiten führt das zu erheblichen Verzögerungen. Aber was macht die Polizei da eigentlich?
Es sind Städte wie Frankfurt (Oder) oder Görlitz, die seit Jahren den europäischen Geist gewissermaßen in ihrer DNA tragen. Einwohner:innen von Polen und Deutschland sind hier zu einer Gemeinschaft verschmolzen, jeden Tag fließt hier ein reger Pendlerverkehr.
