Brumm, brumm...Bild: iStockphoto
Deutschland
Der Traum vieler 15-Jähriger könnte wahr werden: Moped fahren. Denn das Bundeskabinett könnte am Mittwoch den Weg für einen Moped-Führerschein bereits ab 15 Jahren frei machen.
- Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte angekündigt, mit einer Änderung des Straßenverkehrsgesetzes die Möglichkeit für die Länder zu schaffen, das Mindestalter von derzeit 16 Jahren dauerhaft auf 15 zu senken.
- Das Thema wird am Mittwoch voraussichtlich im Kabinett beraten.
Erste Modellversuche im Osten
In den ostdeutschen Ländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen laufen seit einigen Jahren bereits Modellversuche. Vertreter der Länder hatten von positiven Erfahrungen berichtet. Die Versuche sind aber bis Ende April 2020 befristet. Nach der Gesetzesänderung können die Länder dann entscheiden, ob sie von den neuen Regeln Gebrauch machen.
Ende vergangenen Jahres hatten sich die Verkehrsminister der
Länder darauf geeinigt, dass jedes Bundesland selbst festlegen kann,
ob es das Mindestalter auf 15 Jahre senkt. "Dass andere Länder auf
Grund regionaler Gegebenheiten keinen Bedarf an einem Moped mit 15
sehen, respektieren wir", sagte Thüringens Verkehrsministerin Birgit
Keller (Linke) damals. Ziel des Modellprojekts im Osten war unter
anderem, die Mobilität von Jugendlichen im ländlichen Raum zu
erhöhen.
Der ADAC findet es gut
Der ADAC begrüßte die Pläne, das Mindestalter für den
Moped-Führerschein zu senken. Eine Sprecherin des Verkehrsclubs
sagte, dadurch lasse sich die Mobilität für Jugendliche insbesondere
auf dem Land erhöhen. Aus Sicht des ADAC allerdings sei es
wünschenswert, eine bundeseinheitliche Regelung zu finden, um einen
"unübersichtlichen Flickenteppich" zu verhindern.
Andere warnen vor Sicherheitsrisiken
Die Deutsche Verkehrswacht indes warnte vor Sicherheitsrisiken.
Ein Sprecher sagte der Deutschen Presse-Agentur, zwar könne ein
Führerschein ab 15 die individuelle Mobilität von Jugendlichen
ergänzen und bereichern, vor allem in ländlichen Gebieten.
"Auf der anderen Seite dürfen wir nicht vergessen, dass Jugendliche im Straßenverkehr durch fehlende Erfahrung und einer höheren Risikofreude auch besonders gefährdet sind."
Jugendliche auf dem
Moped seien generell stärker gefährdet. Bei einem Führerschein ab 15
Jahren würden Jugendliche früher und damit in größerer Zahl am
Straßenverkehr teilnehmen.
Bei einer möglichen flächendeckenden Einführung des
Moped-Führerscheins ab 15 sei "äußerst kritisch" abzuwägen, ob
perspektivisch der erwartete Mehrwert für die Mobilität in einem
angemessenen Verhältnis zu den Risiken stehe. "Diese Prozesse werden
wir ganz genau beobachten müssen."
Die geplante Gesetzesänderung auf Bundesebene zum Moped kommt
mitten in einer Debatte über ein anderes Mobilitäts-Thema: die
Zulassung von Tretrollern mit Elektromotor. Scheuer hatte angesichts
breiter Sicherheitsbedenken unter den Bundesländern angekündigt, er
wolle langsame E-Roller doch nicht auf Bürgersteigen erlauben. Damit
will der CSU-Politiker eine rasche Zulassung der neuen Gefährte noch
im Sommer absichern. Der Bundesrat stimmt am Freitag über die
Zulassung ab.
(ts/dpa)
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