Angela Merkel im Bundestag (Archivbild). Bild: imago images / Christian Spicker
Deutschland
16.01.2020, 11:2416.01.2020, 12:39
Es war eine heiß erwartete Debatte im Bundestag: Am Donnerstagmorgen ging es um nichts weniger als um die Neuregelung der Organspende. Jens Spahn (CDU) schlägt die sogenannte doppelte Widerspruchslösung vor. Das würde bedeuten, dass jeder, der zu Lebzeiten nicht offiziell widerspricht, im Falle eines Hirntods potenzieller Organspender wird – es sei denn, die Angehörigen wissen, dass er dies nicht wollte.
Eine besonders wichtige Debatte: Für die Abstimmung wurde der Fraktionszwang aufgehoben. Es ist eine Gewissensentscheidung, bei der jeder Abgeordnete frei nach seinen Überzeugungen abstimmt. Befürworter und Gegner des geplanten Gesetzes sitzen in fast allen Parteien. Am Ende ging die Abstimmung mit einer leichten Mehrheit gegen die von Spahn vorgeschlagene Widerspruchslösung aus.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) galt als Unterstützer von Jens Spahns Gesetzentwurf – und kam bei der großen Aussprache erst einmal zu spät. Der Kommentar auf "Phoenix" notiert gegen 10:45 Uhr nur knapp, da war die Debatte immerhin schon fast zwei Stunden in Gange, dass Frau Merkel inzwischen auch eingetroffen sei.
Merkel unterhält sich mit Baerbock
Doch anstatt den laufenden Reden zuzuhören, unterhielt sie sich erst einmal mit den Kollegen. Sie begrüßte Annalena Baerbock, Parteichefin der Grünen. Es war natürlich nicht auszumachen, was die beiden da besprachen. Baerbock hatte den Gegenentwurf zu Spahns Vorschlag ausgearbeitet. Merkel sprach also mit einer Gegnerin bei diesem Thema.
Angela Merkel unterhält sich angeregt mit Annalena Baerbock von den GrünenBild: phoenix screenshot
Anschließend sprach sie mit dem SPD-Abgeordneten Karamba Diaby, auf dessen Büro am Mittwoch ein Anschlag verübt worden war.
Auf das Büro von Karamba Diaby in Halle wurde in der Nacht zum Mittwoch geschossenBild: phoenix screenshot
(lw)
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