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Erstmals seit Juni beraten am Donnerstag (11 Uhr) die Ministerpräsidenten der Länder wieder mit Kanzlerin Angela Merkel über die Lage in der Corona-Krise. Ein zentrales Thema der Videokonferenz dürfte die künftige Strategie bei Corona-Tests für Reisende sein.
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verteidigte seinen Vorschlag, für Rückkehrer nach der Sommerreisesaison keine kostenlosen Tests mehr anzubieten, die Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten wieder abzuschaffen und stattdessen stärker auf die Quarantäneregel zu setzen.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), der Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist, erneuerte dagegen seine Argumentation, man könne nicht verpflichtende Tests einführen, "und nach zwei Wochen schaffen wir sie wieder ab". Es dürfe kein ständiges Hin und Her bei den Teststrategien geben. Auch die Reisebranche warnt vor einer Änderung der geltenden Regelung.
Bei ihrer letzten Konferenz hatten Merkel und die Ministerpräsidenten angesichts sinkender Ansteckungszahlen noch über Lockerungen geredet. Jetzt wird wegen steigender Zahlen darüber diskutiert, ob die Corona-Maßnahmen streng genug sind. Ein Thema in diesem Zusammenhang dürfte die einheitliche Ahndung von Maskengegnern in Bussen und Bahnen sein.
Grundsätzlich stellt sich die Frage, ob die Bundesländer überhaupt eine einheitliche Strategie im Kampf gegen Corona anstreben. Insbesondere die Länder im Osten mit niedrigen Infektionszahlen setzen weiter auf länderspezifische Regelungen.
(lau/dpa)
