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Lange wurde über ihren Doktortitel und die möglichen Konsequenzen diskutiert und spekuliert: Nun hat Franziska Giffey (SPD) selbst die Konsequenzen gezogen – und ihren Rücktritt als Bundesfamilienministerin erklärt. Wie das Ministerium mitteilte, bat Giffey am Mittwoch Bundeskanzlerin Angela Merkel um Entlassung. Die Kanzlerin äußerte im Anschluss "großes Bedauern" über Giffeys Rücktritt.
"In den letzten Tagen sind erneut Diskussionen um meine Dissertation aus dem Jahr 2010 aufgekommen", erklärte Giffey am Mittwoch. Das Verfahren um die Überprüfung ihres Doktortitels sei im Jahr 2020 wieder aufgerollt worden. Sie habe daraufhin erklärt, ihren Titel nicht mehr zu führen, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens.
In der offiziellen Erklärung heißt es weiter: "Die Freie Universität Berlin hat mir bis Anfang Juni Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben, die ich wahrnehmen werde. Danach soll das noch laufende Verfahren abgeschlossen werden. Die Mitglieder der Bundesregierung, meine Partei und die Öffentlichkeit haben aber schon jetzt Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit. Daher habe ich mich entschieden, die Bundeskanzlerin um Entlassung durch den Bundespräsidenten aus meinem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu bitten."
Weiterhin schreibt sie: "Ich bin stolz darauf, was ich in über drei Jahren Regierungsarbeit im Bund erreichen konnte. Gemeinsam mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, mit der Bundeskanzlerin, den Kolleginnen und Kollegen im Kabinett und mit den Bundestagsabgeordneten der Koalitionsfraktionen ist es mir gelungen, alle Aufträge aus dem Koalitionsvertrag in meinem Ressort durch die Kabinettsbeschlussfassung zu bringen."
Trotz dieser Entscheidung stehe sie weiterhin zu ihrer Aussage, ihre Dissertation nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben zu haben. "Ich bedauere, wenn mir dabei Fehler unterlaufen sind. Sollte die Freie Universität in ihrer nunmehr dritten Überprüfung meiner Arbeit zu dem Ergebnis kommen, mir den Titel abzuerkennen, werde ich diese Entscheidung akzeptieren. Bereits heute ziehe ich die Konsequenzen aus dem andauernden und belastenden Verfahren. Damit stehe ich zu meinem Wort."
Sie nehme Giffey Rücktritt "mit großem Respekt, aber auch mit ebenso großem Bedauern entgegen", sagte Kanzlerin Merkel am Mittwoch in ihrer Rede auf dem Forschungsgipfel 2021. Sie habe immer "sehr gut und vertrauensvoll" mit der Ministerin zusammengearbeitet, wofür sie ihr "von Herzen" danke.
"Sie hat sich mit Leidenschaft und mit Geschick für ihre politischen Themen eingesetzt", sagte Merkel weiter. Für die Familien, Senioren, Frauen und Kinder in Deutschland habe Giffey als Ministerin "wichtige und bleibende Fortschritte erreicht".
Ihre Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin bleibe von ihrer Entscheidung, als Familienministerin zurückzutreten unberührt, erklärte Giffey weiter. "Die Berliner SPD und die Berlinerinnen und Berliner können sich auf mich verlassen. Dazu stehe ich. Mein Wort gilt. Als Berlinerin konzentriere ich mich jetzt mit all meiner Kraft auf meine Herzenssache: Ganz sicher Berlin."
Somit will Giffey weiterhin Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden. "Es bleibt dabei, Frau Giffey wird unabhängig von ihrem Rücktritt als Bundesfamilienministerin als SPD-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl antreten", erklärte auch Claudia Kientscher, Sprecherin des Berliner SPD-Landesverbandes, dem Nachrichtenportal "Focus Online".
Die SPD wird den nach dem Rücktritt von Franziska Giffey frei werdenden Posten der Familienministerin bis zur Wahl nicht nachbesetzen, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf Parteikreise. Stattdessen soll Justizministerin Christine Lambrecht deren Amt zusätzlich übernehmen. Das teilten die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am Mittwoch in Berlin mit. Lambrecht habe sich bereiterklärt, die Aufgaben bis zum Ende der Legislaturperiode zu übernehmen. Die Bundestagswahl ist am 26. September.
"Wir sind sehr stolz, dass wir mit Christine Lambrecht eine so kompetente und erfahrene Nachfolgerin für Franziska Giffey in unseren Reihen haben", so die beiden SPD-Vorsitzenden. Damit greift nicht die eigentlich vorgesehene Vertretungsregelung der Bundesregierung. Demnach hätte nämlich Bildungsministerin Anja Karliczek von der CDU das Familienministerium in den kommenden Monaten geführt.
(jab/hau/dpa/AFP))
