"You call that a knife?" Crocodile Dundee hätte wohl ein Problem mit dem neuen Messer-Verbot.Rimfire Films
Deutschland
Tödliche Angriffe mit Stichwaffen so wie in Chemnitz 2018 bringen das Thema Messerverbot in Deutschland immer wieder auf die politische Agenda. Die Länderkammer hat nun über einen Gesetzentwurf zu beraten.
11.05.2019, 15:1511.05.2019, 15:16
Die Worte sind eindeutig: "Angriffe mit Messern oder mit Waffen werden weiterhin in hoher Zahl verübt", heißt es in einem neuen Gesetzesentwurf, der das Waffengesetz in Deutschland ändern soll. Die Saarbrücker Zeitung hat ihn heute veröffentlicht und schnell wird klar: Es geht vor allem um jene Orte, an denen viele Menschen unterwegs sind.
"das Mitführen von Waffen und Messern (soll) in der Öffentlichkeit insbesondere an stark frequentierten Orten weiter eingedämmt werden"
Ein vollständiges Verbot von Messern soll demnach künftig an sehr vielen öffentlichen Orten Deutschlands
möglich sein. Der Bundesrat befasst sich am kommenden Freitag mit dem Änderungsvorschlag für das Waffengesetz.
Der Antrag stammt von den Ländern Niedersachsen und Bremen. Hier die wichtigsten Fragen.
Was ist Teil des Messer-Verbots?
- Behörden könnten dann künftig ermächtigt werden, lokale Waffenverbotszonen zu bestimmen. "Bei Bedarf soll in diesen Waffenverbotszonen auch das Führen von Messern jeglicher Art untersagt werden können." Die "Saarbrücker Zeitung" berichtete am Samstag über das Papier.
- Der Antrag sieht die Möglichkeit von Verbotszonen vor, wo sich viele Menschen aufhalten, etwa in Fußgängerzonen, Einkaufszentren, öffentlichen Verkehrsmitteln oder rund um Kindergärten und Schulen.
Ist das Verbot wirklich nötig?
Offensichtlich, die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hatte bereits vor Monaten
"angesichts offenbar zunehmender Messerangriffe" eine
"gesellschaftliche Grundsatzdebatte über wirksame Gegenmaßnahmen"
gefordert. Es gebe kaum einen Tag, an dem nicht Polizeimeldungen über
gefährliche oder sogar tödliche Messerattacken bekannt würden, hatte
der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow damals mitgeteilt.
Wie groß ist das Messer-Problem in Deutschland?
Experten arbeiten an einer bundesweiten Erfassung von Übergriffen mit
Klingen. Die Umsetzung dürfte laut Bundeskriminalamt jedoch mehrere
Jahre dauern. Niedersachsen registriert bereits seit zwei Jahren
Straftaten, bei denen Stichwaffen eingesetzt werden. Dort gab es
demnach im vergangenen Jahr 3754 Taten mit Messern.
Die Forderung nach einem weitreichenden Messerverbot wurde zuletzt
immer wieder erhoben - besonders nach aufsehenerregenden Gewalttaten.
So hatte die CDU-Fraktion im sächsischen Landtag im September ein
solches Verbot für die deutschen Innenstädte ins Spiel gebracht.
Zuvor hatte es in Chemnitz einen tödlichen Angriff gegeben. Für die
Tat steht seit März ein Syrer wegen Totschlags vor Gericht. Das
Verbrechen löste in Chemnitz damals ausländerfeindliche Attacken aus.
(mbi/dpa)
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