Das hat er sich irgendwie anders vorgestellt: Ralf StegnerBild: imago images/Rüdiger Wölk
Deutschland
07.12.2019, 13:1407.12.2019, 14:46
Das ist dann doch überraschend. Eine der meinungstärksten SPD-Politiker ist raus aus der SPD-Spitze. Der bisherige Vize-Vorsitzende der SPD, Ralf Stegner, sitzt künftig nicht mehr im Parteivorstand. Stegner erreichte auf dem Parteitag am Samstag im ersten Wahlgang nicht die nötige Stimmenzahl, um einen Beisitzerposten zu bekommen. Statt der notwendigen 290 erhielt er lediglich 165 Stimmen. Im zweiten Wahlgang trat er nicht mehr an.
Stegner war seit 2014 stellvertretender Parteivorsitzender. Bei der Neuwahl der Vizes auf dem Parteitag am Freitag war er nicht angetreten.
Auch Michael Müller tritt nicht mehr an
Ebenfalls nicht mehr im Parteivorstand vertreten ist Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller. Wie Stegner verpasste er bei der Beisitzerwahl im ersten Wahlgang mit 168 Stimmen die nötige Mehrheit und zog seine Kandidatur anschließend zurück.
Außenminister Maas musste zittern
Auch Bundesaußenminister Heiko Maas scheiterte im ersten Wahlgang. Er kam auf lediglich 227 Stimmen. Im zweiten Wahlgang ist er dann erneut in den Bundesvorstand der SPD gewählt worden, erhielt deutlich die erforderliche Mehrheit. Auch der sächsische SPD-Chef Martin Dulig schaffte es noch in das 34-köpfige Gremium.
Der Parteilinke und Fraktionsvize, Matthias Miersch, erzielte im ersten Wahlgang das beste Ergebnis. Auch Familienministerin Franziska Giffey, Umweltministerin Svenja Schulze, Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius und Europa-Staatsminister Michael Roth wurden direkt zu stimmberechtigten Beisitzern im Vorstand gewählt.
Der Parteivorstand besteht nach einer vom Parteitag verabschiedeten Satzungsänderung aus nur noch 34 statt 45 Menschen. Dazu zählen die beiden Vorsitzenden, die fünf Stellvertreter sowie der Generalsekretär, der Schatzmeister und der EU-Beauftragte. Jeweils mindestens 14 Vorstandsmitglieder müssen Männer beziehungsweise Frauen sein.
(ts/afp/dpa)
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