Politik
Deutschland

Eisenmann zieht sich nach CDU-Wahldesaster aus der Politik zurück

Kampagnenpräsentation der CDU Baden-Württemberg. Am Wochenende beginnt die Plakatierung für den Wahlkampf zur Landtagswahl am 14. März 2021. Spitzenkandidatin ist Dr. Susanne EISENMANN, Ministerin für ...
Die CDU-Spitzenkandidatin in Baden-Württemberg Susanne Eisenmann kündigte an, sich aus der Politik zurückzuziehen.Bild: www.imago-images.de / Arnulf Hettrich
Deutschland

Eisenmann zieht sich nach CDU-Wahldesaster aus der Politik zurück

16.03.2021, 19:4516.03.2021, 19:45
Mehr «Politik»

Die bei der baden-württembergischen Landtagswahl unterlegene CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann will sich zum Ende der Legislaturperiode aus der Politik zurückziehen. Das bestätigte ihr Sprecher am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte die "Stuttgarter Zeitung" berichtet, dass sie für kein Regierungsamt mehr zur Verfügung stehe, sollte die CDU erneut mit den Grünen in Baden-Württemberg koalieren.

Die Grünen mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatten die Landtagswahl am Sonntag mit einem Rekordergebnis von 32,6 Prozent gewonnen. Die bisher mitregierende Südwest-CDU stürzte in ihrer einstigen Hochburg auf das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte: 24,1 Prozent. Die grün-schwarze Koalition könnte zwar weiterregieren, die Grünen haben aber auch die Möglichkeit, mit SPD und FDP ein Ampel-Bündnis zu bilden.

Eisenmann: Verantwortung übernehmen

Eisenmann sprach bereits am Wahlabend von einem "enttäuschenden und desaströses Wahlergebnis". Die 56-Jährige betonte am Sonntagabend, dass sie Verantwortung übernehmen werde und keine führende Rolle in der Partei mehr anstreben wolle.

Ihr Amt als Kultusministerin will sie der "Stuttgarter Zeitung" zufolge regulär bis zur Vereidigung einer neuen Regierung zu Ende führen. Dies sei nicht zuletzt wegen der Corona-Pandemie notwendig. In welche Richtung sich die promovierte Germanistin künftig orientieren wird, sei noch völlig offen, heißt es.

(lau/dpa)

Schutz im Namen Gottes: Was ist das Kirchenasyl und wie läuft es ab?
In Zeiten eines immer härter werdenden Tons in der Migrationspolitik suchen Geflüchtete Hilfe bei den Kirchen. Die entscheiden darüber, ob sie Schutzsuchenden Kirchenasyl anbieten können.

Die schwarz-rote Bundesregierung treibt die Verschärfung des Kurses in der Migrationspolitik weiter voran: Das Asylverfahren soll beschleunigt, abgelehnte Bewerber:innen schneller zurückgeführt werden. Um das zu erreichen, schrecken die Entscheider:innen auch nicht vor teils rechtswidrigen Methoden zurück, etwa der direkten Zurückweisung an den deutschen Grenzen.

Zur Story