AfD wählt sich in Rostock aus Versehen selbst aus Gremium – und reagiert pampig
Regine Lück von der Linkspartei ist eine erfahrene Lokalpolitikerin: Von 2002 bis 2016 war sie Abgeordnete im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, nun hat sie das Amt der Präsidentin der Rostocker Bürgerschaft übernommen.
Doch bei der ersten Sitzung der Bürgerschaft am Mittwoch kam es zu einem Vorfall, der selbst die erfahrene Lück überrascht haben dürfte. Denn beim ersten Treffen der Bürgerschaft wählten sich die Vertreter der Alternative für Deutschland (AfD) einfach mal selbst aus dem Hauptausschuss – eine Lokalposse der feinsten Art.
Im Hauptausschuss ihrer Stadt beschäftigen sich Lokalpolitiker mit größeren und kleineren Fragen ihrer Stadt: dort wird etwa über die Karriere von ranghohen Beamten entschieden, hochdotierte Verträge mit Dienstleistern beschlossen oder auch der Haushalt der Stadt diskutiert.
Ein wichtiger Ausschuss also, in dem man als Lokalpolitiker gerne ein Wörtchen mitreden möchte. Eigentlich.
Was hat die AfD gemacht?
Bei den fünf Vertretern der Rostocker AfD scheint das anders zu sein: Wie die "Ostsee Zeitung" berichtet, hätten sich die Vertreter der rechtspopulistischen Partei vor der Sitzung derart in die Haare bekommen, dass die Bildung einer Fraktionsgemeinschaft nicht möglich war.
Stattdessen bildeten zwei Vertreter eine sogenannte Zählgemeinschaft – und dann ging's schief:
Die "Ostsee Zeitung" beschreibt die Panne so:
Da die AfD-Vertreter allerdings ihre Stimmen schon für die Kandidaten der großen Fraktionen sowie FDP/Aufbruch 09 (eine weitere Zählgemeinschaft, Anm. d. Red.) abgegeben hatten, konnten sie sich selbst nicht mehr in den Hauptausschuss wählen und sind damit nicht in diesem Gremium vertreten."
Quasi verwählt also – die AfD wird im neuen Hauptausschuss der Hansestadt Rostock also kein Wort mitreden dürfen.
Eine Erklärung von anderen Parteien lehnten die AfD-Vertreter an dem Abend übrigens brüsk ab. "Wir wissen, was wir tun", habe ein AfD-Lokalpolitiker an dem Abend gesagt.
Achso...
Übrigens: Zu einer ähnlichen Panne der AfD kam es jüngst in Ludwigshafen. Mehr dazu lest ihr hier.
(pb)