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Deutschland
Der Bundestag hat der Verlängerung von fünf
Bundeswehreinsätzen zugestimmt. Die Abgeordneten beschlossen am
Donnerstagabend mit den Stimmen der großen Koalition unter anderem
eine Truppenaufstockung in Afghanistan und eine Ausweitung der
Ausbildungsmission im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) im Irak.
Für den künftigen deutschen Beitrag im
Kampf gegen den IS wurde ein neues Mandat geschaffen.
- 359 Abgeordnete
stimmten dafür
- 218 dagegen
- 79 enthielten sich
Die neue
Mandatsobergrenze liegt bei 800 Soldaten, die künftige genaue
Truppenstärke ist noch unklar.
Kritiker befürchten, die Bundeswehr könnte im Konflikt zwischen
Kurden und irakischer Zentralregierung zwischen die Fronten geraten.
Auch die für Mai angesetzte Parlamentswahl im Irak wird als
Unsicherheitsfaktor betrachtet. Linke, Grüne und AfD stimmten gegen
das Anti-IS-Mandat, die FDP enthielt sich.
Künftig werden auch wieder mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan geschickt. Der Bundestag beschloss wegen der desolaten
Sicherheitslage am Hindukusch die Zahl der dortigen Soldaten von 980 auf bis zu 1300 zu erhöhen.
Der verlustreichste Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr läuft seit mehr als 16 Jahren.
Beim
Einsatz sind nach Angaben der Bundeswehr bisher 57 deutsche Soldaten
zu Tode gekommen. Eigentlich wollte die Bundeswehr längst abziehen.
Aber die afghanischen Sicherheitskräfte sind nicht in der Lage,
selbst für Sicherheit zu sorgen. In Afghanistan herrscht weiter
Terror und Gewalt. Die Bundeswehr begründet die Aufstockung mit dem
Mangel an Schutzkräften für die deutschen Ausbilder und Berater.
Die Abgeordneten beschlossen am späten Abend zudem die weitere
Beteiligung an drei Einsätzen, die von der deutschen Öffentlichkeit
kaum beachtet werden - die UN-Friedensmissionen im Südsudan und im
Sudan und die Nato-Operation "Sea Guardian". (hd/ dpa)
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