Der Bundestag hat der Verlängerung von fünf Bundeswehreinsätzen zugestimmt. Die Abgeordneten beschlossen am Donnerstagabend mit den Stimmen der großen Koalition unter anderem eine Truppenaufstockung in Afghanistan und eine Ausweitung der Ausbildungsmission im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) im Irak.
Für den künftigen deutschen Beitrag im Kampf gegen den IS wurde ein neues Mandat geschaffen.
Die neue Mandatsobergrenze liegt bei 800 Soldaten, die künftige genaue Truppenstärke ist noch unklar. Kritiker befürchten, die Bundeswehr könnte im Konflikt zwischen Kurden und irakischer Zentralregierung zwischen die Fronten geraten. Auch die für Mai angesetzte Parlamentswahl im Irak wird als Unsicherheitsfaktor betrachtet. Linke, Grüne und AfD stimmten gegen das Anti-IS-Mandat, die FDP enthielt sich.
Künftig werden auch wieder mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan geschickt. Der Bundestag beschloss wegen der desolaten
Sicherheitslage am Hindukusch die Zahl der dortigen Soldaten von 980 auf bis zu 1300 zu erhöhen.
Beim Einsatz sind nach Angaben der Bundeswehr bisher 57 deutsche Soldaten zu Tode gekommen. Eigentlich wollte die Bundeswehr längst abziehen. Aber die afghanischen Sicherheitskräfte sind nicht in der Lage, selbst für Sicherheit zu sorgen. In Afghanistan herrscht weiter Terror und Gewalt. Die Bundeswehr begründet die Aufstockung mit dem Mangel an Schutzkräften für die deutschen Ausbilder und Berater.
Die Abgeordneten beschlossen am späten Abend zudem die weitere Beteiligung an drei Einsätzen, die von der deutschen Öffentlichkeit kaum beachtet werden - die UN-Friedensmissionen im Südsudan und im Sudan und die Nato-Operation "Sea Guardian". (hd/ dpa)
