Bund und Länder haben sich auf Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus geeinigt. Bild: dpa / Bernd von Jutrczenka
Deutschland
Möglichst wenig unter Leute gehen, auch kleinere Veranstaltungen absagen und Krankenhaus-Plätze für Corona-Patienten frei halten: Bund und Länder haben sich auf Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus geeinigt. Die Kanzlerin mahnt eindringlich.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bevölkerung
wegen der rasanten Ausbreitung des Coronavirus aufgefordert, wo immer
möglich auf Sozialkontakte zu verzichten. Auch "alle nicht
notwendigen" Veranstaltungen mit weniger als 1000 Teilnehmern sollten
abgesagt werden, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstagabend nach
Beratungen der Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten der Länder
im Berliner Kanzleramt.
"Das ist ein Aufruf an alle"
angela merkel
Bisher galt die Aufforderung der Bundesregierung, Veranstaltungen ab 1000 Teilnehmern abzusagen.
Auch die vorübergehende Schließung von Kindergärten und Schulen etwa
durch das Vorziehen der Osterferien sei eine weitere Option, sagte
Merkel. Die Ausbreitung des Virus werde voraussichtlich vor keiner
Region haltmachen. Dazu fanden die Länder in den Beratungen aber
keine einheitliche Linie, bundesweite Schulschließungen sind in
Deutschland vorerst weiterhin nicht geplant. Viele Länder und auch
Bayern wollten am Freitag entscheiden, wann vor Ostern die Schulen
geschlossen würden.
Ausgewöhnliche Situation
- Gravierende Spuren werde die Epidemie auch im Wirtschaftssystem haben, sagte Merkel. "Wir haben es mit einem dynamischen Ausbruchsgeschehen zu tun, das heißt, die Zahl der infizierten Personen steigt sehr stark an."
- Die aktuelle Situation sei "außergewöhnlicher als zu der Zeit der Bankenkrise". Bund und Länder wollen nach den Worten von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Wirtschaftskrise in Deutschland als Folge des Coronavirus verhindern: "Wir werden alles tun, was notwendig ist, um die wirtschaftliche Stabilität zu erhalten", sicherte Söder zu.
- Merkel sagte, man habe es hier mit einer gesundheitlichen Herausforderung zu tun, auf die Wissenschaft und Medizin noch keine Antwort hätten. Aufgabe sei es jetzt Menschenleben zu retten, "so gut wir das können", und die Wirtschaft am Laufen zu halten."Beide Aufgaben sind anspruchsvoll, und dem wollen wir gerecht werden." Die Kanzlerin sprach von einem "Einschnitt, der uns sehr viel abverlangt."
Schutzschirm für Krankenhäuser
Um die Krankenhäuser für Coronapatienten frei zu halten, sollen alle
planbaren Operationen, Aufnahmen und Eingriffe verschoben werden.
Dies solle soweit medizinisch vertretbar ab Montag für unbestimmte
Zeit gelten, heißt es in einem Beschlusspapier.
Söder sagte, man
wolle einen "Schutzschirm für Krankenhäuser" spannen. Nötig sei eine
"Stärkung der gesamten Krankenhauslandschaft". Diese müsse so
umgestellt werden, dass genügend Intensivbetten zur Verfügung stehen.
"Es darf auf keinen Fall dazu führen, dass wir wie in Italien und
anderswo in die Situation kommen, dass in den Krankenhäusern
Entscheidungen getroffen werden müssen, welcher Patient in welchem
Alter behandelt wird", sagte der CSU-Vorsitzende.
Bund und Länder
hätten vereinbart, dafür auch die entsprechenden finanziellen
Grundlagen "jenseits des normalen Abrechnungssystems" zu legen.
Krankenhäuser, die sich umstellen, müssten die Gewissheit haben, dass
sie finanziell entschädigt werden.
Der Beschluss legt fest, dass die entstehenden wirtschaftlichen
Folgen für die Krankenhäuser seitens der gesetzlichen Krankenkassen
ausgeglichen werden. Keine Klinik werde durch die Maßnahmen ins
Defizit kommen. Es werde auch einen Bonus für jedes Intensivbett
geben, das zusätzlich provisorisch geschaffen und vorgehalten werde.
(pcl/dpa)
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