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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bevölkerung wegen der rasanten Ausbreitung des Coronavirus aufgefordert, wo immer möglich auf Sozialkontakte zu verzichten. Auch "alle nicht notwendigen" Veranstaltungen mit weniger als 1000 Teilnehmern sollten abgesagt werden, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstagabend nach Beratungen der Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten der Länder im Berliner Kanzleramt.
Bisher galt die Aufforderung der Bundesregierung, Veranstaltungen ab 1000 Teilnehmern abzusagen.
Auch die vorübergehende Schließung von Kindergärten und Schulen etwa durch das Vorziehen der Osterferien sei eine weitere Option, sagte Merkel. Die Ausbreitung des Virus werde voraussichtlich vor keiner Region haltmachen. Dazu fanden die Länder in den Beratungen aber keine einheitliche Linie, bundesweite Schulschließungen sind in Deutschland vorerst weiterhin nicht geplant. Viele Länder und auch Bayern wollten am Freitag entscheiden, wann vor Ostern die Schulen geschlossen würden.
Um die Krankenhäuser für Coronapatienten frei zu halten, sollen alle planbaren Operationen, Aufnahmen und Eingriffe verschoben werden. Dies solle soweit medizinisch vertretbar ab Montag für unbestimmte Zeit gelten, heißt es in einem Beschlusspapier.
Söder sagte, man wolle einen "Schutzschirm für Krankenhäuser" spannen. Nötig sei eine "Stärkung der gesamten Krankenhauslandschaft". Diese müsse so umgestellt werden, dass genügend Intensivbetten zur Verfügung stehen.
"Es darf auf keinen Fall dazu führen, dass wir wie in Italien und anderswo in die Situation kommen, dass in den Krankenhäusern Entscheidungen getroffen werden müssen, welcher Patient in welchem Alter behandelt wird", sagte der CSU-Vorsitzende.
Bund und Länder hätten vereinbart, dafür auch die entsprechenden finanziellen Grundlagen "jenseits des normalen Abrechnungssystems" zu legen. Krankenhäuser, die sich umstellen, müssten die Gewissheit haben, dass sie finanziell entschädigt werden.
Der Beschluss legt fest, dass die entstehenden wirtschaftlichen Folgen für die Krankenhäuser seitens der gesetzlichen Krankenkassen ausgeglichen werden. Keine Klinik werde durch die Maßnahmen ins Defizit kommen. Es werde auch einen Bonus für jedes Intensivbett geben, das zusätzlich provisorisch geschaffen und vorgehalten werde.
(pcl/dpa)
