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Rund 38.000 Menschen haben am Samstag in Berlin gegen die staatlichen Corona-Schutzauflagen demonstriert. Am Ende des Tages kam es zu Szenen, die Deutschland auch nach dem Demo-Wochenende schwer beschäftigen.
Nach Polizeiangaben überrannten am Samstagabend etwa 300 bis 400 Demonstranten Absperrgitter am Reichstagsgebäude und bauten sich lautstark vor dem verglasten Besuchereingang auf. Dabei wurden vor dem Sitz des Bundestags auch schwarz-weiß-rote Reichsflaggen geschwenkt. Nach einer Weile bekamen die Polizisten Verstärkung, und die Beamten drängten die Menschen auch mit Pfefferspray zurück. Politiker äußerten sich entsetzt. Die Polizei ermittelt nun.
Wegen der Besetzung der Reichstagstreppe bei den Demonstrationen am Samstag in Berlin ermittelt die Polizei wegen des Verdachts auf Landfriedensbruchs. Das sagte ein Sprecher am Montag. Möglicherweise könnten noch weitere Delikte dazukommen. Das müssten die Untersuchungen ergeben. Ob die Demonstranten versucht hätten, mit Gewalt in den Reichstag einzudringen oder das Gebäude zu beschädigen, sei noch nicht bekannt.
Auch gegen die Frau, die auf der Bühne einer Reichsbürger-Demonstration direkt vor dem Reichstag zum Sturm auf das Gebäude aufgerufen habe, würden Ermittlungen laufen. Die Identität der Frau sei der Polizei bekannt. Nach einem Bericht des "Tagesspiegel" soll es sich um eine bekannte Vertreterin der Reichsbürgerszene handeln, die aus der Eifel stammt, als esoterische Heilpraktikerin arbeitet und schon oft bei Demonstrationen öffentlich auftrat.
Auch t-online.de berichtet über die Frau. Sie heißt demnach Tamara K. und ist seit Jahren bei den Gelbwesten im Raum Aachen aktiv. Sie soll schon am Freitag vor der Russischen Botschaft eine entsprechende Aktion angekündigt haben: "Wir werden morgen vereint dafür sorgen, dass diese BRD-Fake-Regierung abgewickelt wird", sagte die Aktivistin demnach.
Die drei Polizisten, die auf dem oberen Absatz zwischen Demonstranten und dem Besuchereingang des Bundestags zu sehen sind, gehören laut Polizei zu einer sogenannten Alarmhundertschaften eines Polizeiabschnitts der Direktion 5, die zuständig ist für die Innenstadt, also den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und Teile von Neukölln und Mitte. Alarmhundertschaften bestehen aus Polizisten, die regulär in normalen Revieren oder Polizeiwachen arbeiten und nur in bestimmten Fällen und für einen kurzen Zeitraum zu größeren Einheiten zusammengestellt werden.Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) teilte mit, dass sich sieben Polizisten oben im Eingangsbereich der aufgeheizten, aber gewaltfreien Menge entgegengestellt hätten. Auf Videos sind vor allem drei Polizisten aus der Nähe zu sehen.
Nach der Rede eines grünen Kommunalpolitikers gegen die staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen am Samstag in Berlin will die Flensburger Ratsfraktion über seinen Ausschluss beraten. Die Fraktion werde darüber am Montagabend sprechen, sagte der Vorsitzende Clemens Schmidt der Deutschen Presse-Agentur. Der Grüne David Claudio Siber hatte in Berlin die Schutzmaßnahmen der Bundesregierung in der Corona-Pandemie, die Medien und die eigene Partei vehement kritisiert.
"Wer auf Demos von Verschwörungsfundis redet, zu denen AfD und NPD mobilisieren und wo später nebenan in völliger Enthemmung und unter Reichsfahnen der Deutsche Bundestag "gestürmt" werden soll, ist bei uns Grünen falsch", erklärte der Landesvorsitzende der Nord-Grünen, Steffen Regis, auf Facebook. "Wir Grünen in Flensburg und Schleswig-Holstein distanzieren uns klar und in aller Entschiedenheit von seinem Auftritt sowie den Inhalten seiner Rede", heißt es in einer Mitteilung der Grünen.
Nach dem Vordringen von Demonstranten mit Reichsflaggen vor das Reichstagsgebäude sieht NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) eine Mitverantwortung bei den Veranstaltern der Demonstration. "Sie müssen eben nicht zulassen, dass Leute mit solchen Fahnen bei ihnen mitlaufen. Die müssen eben darauf achten, wer mitgeht und wer nicht mitgeht", sagte Reul am Montagmorgen im WDR-Hörfunk. Dass die Rechten solche Versammlungen nutzten, um für ihre Zwecke Propaganda zu machen, sei seit langem bekannt. "Darauf haben wir im Verfassungsschutzbericht schon im letzten Jahr hingewiesen", so Reul weiter.
Nachdem die Hauptveranstaltungen des Demo-Samstags vorzeitig aufgelöst werden mussten, weil die Hygiene-Auflagen nicht eingehalten wurden, kam es nun am Sonntag zu weiteren Demonstrationen in Berlin. Am Brandenburger Tor sowie im Mauerpark fanden kleinere Kundgebungen statt.
Rund um die Siegessäule versammelten sich mehrere tausend Menschen, die Abstandsregeln ignorierten und keinen Mundschutz trugen, wie die Berliner Polizei via Twitter mitteilte. Die Polizei entschied sich dazu, die unerlaubte Versammlung aufzulösen und Platzverweise zu erteilen. Es habe sich um eine Ansammlung von rund 2000 Menschen gehandelt.
Um eine angemeldete Kundgebung handele es sich bei der Ansammlung am Großen Stern, ein zentraler Platz Berlins mit der Siegessäule, nicht. Das erklärte ein Polizeisprecher gegenüber watson. Aktuell befänden sich immer noch mehrere Personen vor Ort, die von der Polizei aufgefordert würden, sich zu entfernen.
Bei der Auflösung der unerlaubten Versammlung kam es zu chaotischen Szenen. Wie der "Tagesspiegel" berichtet, sind etwa 1500 Menschen "spontan" in den Tiergarten gelaufen. Damit wollten sie offenbar die Polizei austricksen – und später wieder zur Siegessäule zurückkehren. Später schlossen sich die Teilnehmer offenbar der Kundgebung am Brandenburger Tor an.
Die Polizei hat die Kundgebung auf dem Platz der Republik vor dem Reichstag aufgelöst. Dies gibt sie mit Durchsagen bekannt. Die Entscheidung sei aufgrund der "gewalttätigen Unfriedlichkeit" erfolgt, erklärt die Polizei auf Twitter.
Einige Demonstranten haben versucht, den Reichstag zu stürmen. Das bestätigt die Polizei auf Twitter. Auf Videos ist zu sehen, wie Menschen die Treppen des Gebäudes hochlaufen. Laut Polizei kamen sie aber nicht ins Gebäude.
An den Protesten gegen die Corona-Politik in Berlin haben nach Schätzungen der Behörden insgesamt rund 38.000 Menschen teilgenommen. Dies sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Samstag vor Journalisten. Insgesamt seien über den Tag verteilt rund 300 Menschen festgenommen worden, allein vor der russischen Botschaft seien es etwa 200 gewesen. Dort seien Beamte unter anderem aus einer Menge von rund 3000 sogenannten Reichsbürgern und Rechtsextremisten mit Steinen und Flaschen beworfen worden. Laut Polizei gab es dort auch Gefangenenbefreiungen.
Vor der russischen Botschaft sei es zu Stein- und Flaschenwürfen auf Polizisten gekommen, so Innensenator Andreas Geisel (SPD). Insgesamt seien bei den Auseinandersetzungen zwischen Rechtsextremisten und Polizisten bereits 200 Menschen festgenommen worden. Demnach versammelten sich bei den Versammlungen in Berlin insgesamt zwischen 35.000 und 38.000 Menschen.
Geisel fügte hinzu, mit den Festnahmen bei den gewalttätigen Auseinandersetzungen zusammen habe es bislang insgesamt 300 Festnahmen im Zuge der Demonstrationen gegeben. Geisel bedauerte, dass "erwartungsgemäß" besonders bei der später aufgelösten Demonstration am Vormittag der Mindestabstand nicht eingehalten wurde. "Eine Situation, die ich insgesamt gerne vermieden hätte", sagte er.
Die Polizei hat den Vegan-Koch und Verschwörungsmythiker Attila Hildmann auf der Corona-Demo in Berlin abgeführt. Videos in sozialen Netzwerken zeigen, wie Hildmann in Gewahrsam genommen wird. Hildmann wurde während seiner Rede unterbrochen. Darin hatte er von einer "Corona-Diktatur" gesprochen und die Polizisten aufgefordert, sich den Demonstranten anzuschließen, welche Hildmann in seiner Rede aufstachelte.
Während die Kundgebung auf der Straße des 17. Juni und vor der Siegessäule noch läuft, hat die Polizei die Versammlung Unter den Linden aufgelöst. Auf der Straße steigt die Zahl der Beamten, berichtet watson-Reporter Tim Kröplin. Ein paar Demonstranten haben diese bereits geräumt. Die Polizei weist die Demonstranten darauf hin, sich Richtung Brandenburger Tor zu begeben – andernfalls werte sie das als Straftat. Die Demonstranten rufen "Schließt euch an" und rühren sich zu großem Teil nicht.
Während der Proteste gegen die Corona-Politik in Berlin ist es vereinzelt zu Rangeleien und Angriffen auf Einsatzkräfte der Polizei gekommen. Im Bereich der Reichstagswiese seien Teile der Absperrung umgeworfen worden, twitterte die Polizei. "Es drangen Personen in den gesperrten Bereich vor." Dagegen sei die Polizei vorgegangen. Polizeisprecher Thilo Cablitz sagte dazu, dass es dort zu Rangeleien gekommen sei. Auf einer Bühne vor dem Reichstag hatte unter anderem der Vegan-Koch Attila Hildmann gesprochen, der immer wieder Verschwörungsmythen verbreitet.
Vor der Russischen Botschaft versammelten sich laut Cablitz rund 2000 Menschen. Dort seien Einsatzkräfte angegriffen worden. Weitere Angaben dazu konnte er vorerst nicht machen. Bereits zuvor hatte die Polizei von Stein- und Flaschenwürfen auf Polizisten im Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen in der Stadt berichtet. Vor der Russischen Botschaft sollen Berichten zufolge ebenfalls Flaschen geworfen worden sein, mehrere Personen seien festgenommen worden.
Bei der Großkundgebung an der Siegessäule forderte der Initiator Michael Ballweg von der Stuttgarter Initiative Querdenken, die Aufhebung aller zum Schutz vor der Corona-Pandemie erlassenen Gesetze sowie die sofortige Abdankung der Bundesregierung. Dafür bekam er großen Beifall. Zugleich dankte Ballweg der Berliner Polizei, "die uns ermöglichte, hier friedlich zu demonstrieren".
Der US-Rechtsanwalt, Umweltaktivist und Impfgegner Robert Francis Kennedy junior, Neffe des US-Präsidenten John F. Kennedy, wandte sich in seinem Redebeitrag gegen den Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes, warnte vor einem Überwachungsstaat und attackierte in diesem Zusammenhang unter anderem Microsoft-Gründer Bill Gates. Unter Verweis auf den berühmten Berlin-Besuch des US-Präsidenten Kennedy im Juni 1963 sagte er, sein Onkel sei damals nach Berlin gekommen, weil in der Stadt die Front gegen Totalitarismus verlaufen sei. "Heute ist Berlin wieder die Front gegen Totalitarismus", fügte er an.
Nach Auflösung der ersten Demonstration in Berlin-Mitte haben sich am Samstagnachmittag viele tausend Menschen aus Protest gegen die Corona-Politik an der Siegessäule und an der Straße des 17. Juni versammelt. Polizeisprecher Thilo Cablitz sprach von mehreren zehntausend Teilnehmern. Die rund zwei Kilometer lange Strecke war mit Demonstranten gut gefüllt. An der Straße des 17. Juni sollte es ab am Nachmittag eine Kundgebung geben.
Watson-Reporter Tim Kröplin beobachtet, wie immer mehr Demonstranten sich sammeln und Richtung Siegessäule laufen. Ein Querdenken-Mitglied machte die Durchsage, dass nicht alle auf einmal dahin laufen sollten, da es zu voll werde. Die Menschen marschieren weiter.
Die Demonstranten sammeln sich an der Friedrichstraße Ecke Unter den Linden, berichtet watson-Reporter Tim Kröplin. Als Polizisten vorbeikamen, riefen sie im Chor: "Schließt euch an!" Ein Demonstrant, der sich als Uwe Janski vorstellte, sagte, dass er "ausharren" möchte, da sich sonst nichts tue. Auf die Frage, ob er zur um 15:30 Uhr angekündigten Ansprache an der Siegessäule gehe, sagte er, dass er bezweifle, dass sie noch stattfinde. "Es wäre aber schön, wenn die Veranstalter etwas sagen würden." Die Abschlusskundgebung war im Vorfeld einzeln und gesondert beantragt worden.
Die Demonstranten sammeln sich an der Straße Unter den Linden. Ein paar protestieren sitzend. Videos zeigen, wie die Polizei Demonstranten wegtrug oder abdrängte, die auf der Straße sitzen blieben und nicht freiwillig gingen. "Die müssen uns schon zum Gehen zwingen", sagt eine Frau. Auf die Entgegnung, dass die Demo bereits aufgelöst sei, schüttelte sie den Kopf. "Nicht mit uns", sagt sie. Der restliche Demonstrationszug wandert im Minutentakt von Straße zu Straße. Kaum einer trägt eine Maske, kaum einer hält sich an die Abstandsregeln.
Nachdem sich die Demonstranten auf der Friedrichstraße Ecke Charlottenstraße sammelten und nicht mehr weiter Richtung Alexanderplatz laufen konnten, läuft nun ein Teil der Demonstranten Richtung Brandenburger Tor, berichtet watson-Reporter Tim Kröplin.
Die Polizei hat nun einen Hubschrauber angefordert, um die Lage aus der Luft überblicken zu können. Die Beamten waren zuvor zu mehreren Einsätzen ausgerückt.
Unter den Linden herrscht sichtbar Ratlosigkeit unter den Teilnehmern, wie es weitergehen soll, berichtet watson-Reporter Sebastian Heinrich. Der Zug setzt sich kurz darauf in Bewegung, in Richtung Alexanderplatz. Doch Ecke Charlottenstraße stehen schon Leute von der Antifa und vor ihnen die Polizei, die Versammlung steht erneut.
Mundschutz? Trägt unter den Demonstranten indes niemand. Immer wieder ertönt aus der Corona-Demo der Ruf "Schließt Euch an", in Richtung von Polizei und Gegendemonstranten. Aus einer Lautsprecherbox der Corona-Demonstranten wummern die Bässe von "Alles kann besser werden" von Naidoo.
In der Friedrichstraße streiten wieder Corona-Demonstranten und Gegendemonstranten direkt miteinander, laut, aber friedlich. Gegendemonstrant: „Ich demonstriere gegen die Nazis!“ Demonstrantin: „Aber ich bin kein Nazi!“ Gegendemonstranten: „Aber bei Euch sind die dabei!“ Demonstrantin: „Ja, die drei Leute! Die anderen gehen für Freiheit und Grundrechte auf die Straße!“
In Lautsprecheransagen fordert die Polizei die Demonstranten auf, zu gehen: "Ihre Versammlung ist hiermit aufgelöst. Entfernen Sie sich aus dem Bereich der Versammlung."
Ein Teil der Demonstranten bleibt dennoch im Bereich Friedrichstraße/ Unter den Linden. Immer wieder Rufe "Wir sind das Volk". Geschätzt ein paar hundert Leute singen dann die Nationalhymne.
Gewalt ist keine zu sehen, aber viele Demonstranten sind nach der Demo-Auflösung sauer. Hundertfach ertönt der Ruf "Merkel muss weg", berichtet watson-Reporter Sebastian Heinrich.
Die Demonstranten aus den beiden Zügen an der Ecke Friedrichstraße/Behrenstraße werden jetzt zueinander gelassen, manche umarmen einander, darunter junge Leute mit eindeutig rechtsextremer Kleidung. Die Polizei führt einen offensichtlich Rechtsextremen ab.
Die Corona-Demo in Berlin wird aufgelöst. Das teilte die Berliner Polizei auf Twitter mit. Der Grund: Trotz mehrfacher Aufforderung hielten sich die Teilnehmer nicht an die Abstandsregeln. Das sagte die Polizei auch bereits per Lautsprecher auf der Demo durch, berichtet watson-Reporter Sebastian Heinrich.
Die Demo steht jetzt seit über einer Stunde in der Friedrichstraße, berichtet watson-Reporter Sebastian Heinrich. Die Polizei hindert einen Teil des Demozugs daran, sich mit dem anderen Teil zu vereinen und weiterzugehen.
Die Stimmung an der Absperrung ist gereizt, immer wieder wird 'Widerstand' und 'Wir sind das Volk' gerufen.
Am Rand des Demozugs, an der Kreuzung Friedrichstraße/Behrenstraße, diskutieren Corona-Demonstranten mit Gegendemonstranten. Lautstark, aber friedlich. Die Aussage der Gegendemonstranten: 'Demonstrieren ist ja okay, aber nicht so'.
BIslang haben sich in Berlin-Mitte nach Schätzungen der Polizei fast 18.000 Menschen versammelt. Es gebe aber noch Zustrom zu einem geplanten Demonstrationszug, sagte eine Sprecherin am Samstagmittag.
Die Polizei teilte per Twitter zudem mit, dass die Demo-Teilnehmer mehrfach vergeblich aufgefordert wurden, die Mindestabstände zum Schutz vor Corona-Infektionen einzuhalten. Daher wurde vom Einsatzleiter das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes "zur Auflage" gemacht. Die Sprecherin der Polizei sagte auch, wenn die Abstandsregeln nicht eingehalten werden und dann auch keine Masken getragen werden, wäre es "das letzte Mittel", den Demonstrationszug nicht starten zu lassen und die Versammlung aufzulösen.
Ein Mitglied von Querdenken 711 versucht aktuell, die Veranstalter zu erreichen. Es geht um die Frage, wie es weitergeht. Der Zug befindet sich noch immer an der Friedrichstraße. Laut seiner Aussage gab es bereits vorher nur bedingt Informationen, wie die Marschroute aussieht. Die Organisation habe ein Kommunikationsproblem. "Die Demonstration kann von mir aus auch hier in der Friedrichstraße stattfinden. Um das festzumachen, brauchen wir aber Infos. Die fehlen uns. Gerade ist es nur anstrengend", sagt er. Es sei nicht das erste Mal, dass die Kommunikation so scheitert. Der Mann wollte nicht namentlich genannt werden.
Die Demo gegen die Corona-Maßnahmen ist gestartet und zieht jetzt durch die Friedrichstraße, berichtet watson-Reporter Sebastian Heinrich. Das Publikum ist sehr vielfältig: von Künstlern, die Veranstaltungsverbote beklagen über Impfgegner bis hin zu offensichtlich Rechtsradikalen mit schwarz-weiß-roter Reichsflagge.
In Berlin haben sich auf der Straße Unter den Linden am Samstagvormittag bereits rund 1000 Teilnehmer für eine größere Demonstration gegen die Corona-Politik versammelt. Von dort soll ein Aufzug mit Protestierern durch Berlin ziehen zum Tiergarten und bis zur Straße des 17. Juni.
Zu sehen sind Reichskriegsflaggen neben Regenbogenflaggen neben USA-Flaggen – ein bunter Mix. Eine Frau, sie stellt sich selbst mit Ulrike Schmidt vor, sagte zu watson-Reporter Tim Kröplin, dass hier niemand rechts sei. Währenddessen liefen zwei Männer mit Reichskriegsflaggen vorbei. "Gut, ein paar Ausreißer, aber wir sind eher die esoterische Mitte."
Drei Leute, einer davon bezeichnet sich selbst als Musiker, wollen ihren Namen nicht in den Medien lesen, sagen aber: "Es gibt hier keine Nazis, nur ein paar friedliche Demonstranten." Eine kleine Antifa-Gruppe nebenan bezeichnen sie als Idioten. "Was wollen sie denn erreichen? Wir wollen einfach normal leben", sagt der Musiker. Er beschwert sich, dass er aktuell kein Einkommen habe, deshalb sei er zur Demo gegangen. Die Pandemie bezeichnete er als echt, aber bei weitem nicht so schlimm. Maske tragen sie nicht.
Bemerkenswert bei der Gegendemo: Die Organisatoren achten penibel darauf, Mindestabstand und Maskenpflicht einzuhalten. Wer das nicht tut, wird darauf hingewiesen. Die Teilnehmerzahl bei der Gegendemo: Geschätzt 150-200.
Auf dem Bebelplatz in Berlin-Mitte haben sich schon ab 9 Uhr Gegendemonstranten versammelt, berichtet watson-Reporter Sebastian Heinrich: ein buntes Spektrum, von der SPD über die "Omas von rechts" bis zu Demonstranten mit Flaggen der Antifascista, dazwischen viele, vor allem junge Menschen ohne Symbole von Parteien oder sonstigen Organisationen. Einer der Demonstranten: Til, 27 Jahre alt, der ein Transparent mit der Aufschrift trägt "Bitte nehmt Euren Eltern YouTube weg".
