Musste sich bei "Anne Will" unangenehme Fragen anhören: Wolfgang Kubicki (FDP).Bild: screenshot ard
Deutschland
Die Wahl von Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten mit den Stimmen der AfD hält die deutsche Politik weiter auf Trab. Auch bei "Anne Will" ging es am Sonntagabend um das Debakel in Thüringen.
Dabei wurde auch nochmal deutlich, wer bei dem Drama um die Wahl von Kemmerich, der inzwischen zurückgetreten ist, eigentlich gewonnen hat. Jedenfalls nicht CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke. Sondern die AfD, deren Vorsitzende Alice Weidel feixend in der ARD-Runde saß, wie eine Schülerin, die sich einen besonders fiesen Streich ausgedacht hat. Ab und zu warf sie einen zynischen Kommentar ein und sah ansonsten hämisch dabei zu, wie sich die Vertreter der anderen Parteien gegenseitig zerlegten.
Kevin Kühnert (SPD), Sahra Wagenknecht (Linke), Peter Altmaier (CDU) und Wolfgang Kubicki (FDP) waren nämlich allesamt bemüht, sich die Schuld an der Misere gegenseitig in die Schuhe zu schieben. Besonders die FDP, in der Person von Kubicki, geriet dabei in die Defensive. Deutliche Worte und klare Analysen kamen dagegen von Melanie Amann, Journalistin beim "Spiegel".
Kubicki gerät bei "Anne Will" gehörig unter Druck
Kubicki musste versuchen zu erklären, warum er Thomas Kemmerichs Wahl zunächst öffentlich als "großen Erfolg" gefeiert hatte, inzwischen jedoch von "beschämenden" Vorgängen spricht. So richtig überzeugend gelang ihm das allerdings nicht.
Als Sieg der "demokratischen Mitte" hatte Kubicki Kemmerichs Wahl auf Twitter bezeichnet. Moderatorin Anne Will wollte nun von ihm wissen, ob er die AfD auch zu dieser demokratischen Mitte zähle. Denn nur mit deren Stimmen konnte Kemmerich letztlich ins Amt gewählt werden.
"Nein", erwiderte Kubicki. "Das kann man daraus auch nicht lesen." Es habe ihn zunächst einfach gefreut, dass ein FDP-Kandidat gewonnen habe. "Hätten Sie die Wahl auch angenommen, wenn Sie gehört hätten, Herr Kindervater, der Kandidat der AfD, hat genau null Stimmen", bohrte Will unerbittlich nach.
Kubicki suchte Zuflucht bei der Psychologie:
"Ich bin wahrscheinlich mental stärker, als es Thomas Kemmerich ist."
"Das wird ihn sehr freuen zu hören", schob Will noch nach und sorgte für Gelächter. Das werde der schon einordnen können, stotterte Kubicki – "weil ich länger im politischen Geschäft bin."
Er selber hätte genug Weitsicht gehabt, die Wahl abzulehnen, fuhrt er fort. Kemmerich aber sei völlig perplex gewesen. "Niemand hat damit gerechnet, dass er gewählt wird, er selbst am wenigsten."
Kubicki herrscht Wagenknecht an: "Lügen Sie nicht einfach"
Da reichte es dem Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert. "Das war wirklich hochgradig überraschend", warf er ironisch ein. Plötzlich stand Kubicki im Kreuzfeuer, bekam verbale Schüsse von allen Seiten ab. Sahra Wagenknecht warf ihm vor, es habe Absprachen zwischen CDU und FDP mit der AfD gegeben. Da platzte Kubicki der Kragen. "Lügen Sie doch nicht einfach", fuhr er sichtlich angefasst auf.
Die Journalistin Melanie Amann blieb cool. Sie zählte Kubicki eiskalt auf, wer alles dieses Szenario vor der Wahl durchgespielt habe – und nannte FDP, CDU, regionale Medien sowie Wolfgang Tiefensee von der SPD. Der hatte bereits am Morgen vor der Wahl im Landtag Herrn Kemmerich auf Twitter gefragt, ob er vorhabe, sich mit den AfD-Stimmen wählen zu lassen.
Auf Kubickis Erklärung, Kemmerich habe nur antreten wollen, wenn auch die AfD einen Kandidaten ins Rennen schicke, ließ sich Amann nicht ein. "Das ist ja von geradezu rührender Naivität", erwiderte sie. "Wir verlassen uns auf die Redlichkeit der AfD, dass die dann schon ihren eigenen Kandidaten wählen wird."
Es müsse Kemmerich doch spätestens in dem Moment klar gewesen sein, als er von der Landtagspräsidentin gehört habe, dass Kindervater null Stimmen bekommen habe, hakte Will noch mal nach.
Will fragte Kubicki:
"Wieso haben Sie dann, der sie mental so viel stärker sind als Thomas Kemmerich, trotzdem gratuliert?"
Kubicki erklärte lahm, er sei gerade in Straßburg gewesen und deutete an, er habe nicht richtig mitbekommen, was da los war. "Ich höre, dass Thomas Kemmerich gewählt wurde und gratuliere ihm natürlich, dass es für ein toller Erfolg ist."
Darauf wieder Kühnert von der Seite: "Sie haben ja gar nicht geschrieben, es wäre ein toller Erfolg für ihn. Sie haben geschrieben, der Kandidat der Mitte hat gewonnen. Was dachten Sie denn, wer ihn gewählt hat. Die Linken?"
Und so ging es den ganzen Abend. AfD-Frau Weidel musste nichts weiter tun, als ab und zu ein paar Schlagwörter dazwischen zu rufen, meistens sagte sie schlicht: "Unglaublich!" Reden wollte mit ihr ohnehin keiner, und wenn sie mal das Wort ergriff, blieb es meistens bei Phrasen. Ihre Einladung war bereits im Vorfeld kritisiert worden. Aber auch ohne ihre von kalkulierten Provokationen geprägte Anwesenheit hätten die Vertreter der anderen Parteien keine besonders souveräne Figur abgegeben.
(om)
Robert Habeck ist wohl eine der einprägsamsten Figuren der Politiklandschaft Deutschlands. Seit Dezember 2021 ist er Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz sowie Vizekanzler der Bundesrepublik. Als Mitglied der Partei Bündnis 90/Die Grünen hat er sich einen Namen als pragmatischer und kommunikationsstarker Politiker gemacht.