Die Kanzlerkandidatin der Grünen findet für die Krawall-Macher vom 1. Mai klare Worte.Bild: imago images / Frederic Kern
Deutschland
03.05.2021, 07:3303.05.2021, 07:33
Grünen-Chefin und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock
hat die gewaltsamen Auseinandersetzungen bei Demonstrationen am 1.
Mai in Berlin scharf kritisiert. "Barrikaden anzuzünden und gewaltsam
auf Polizistinnen und Polizisten loszugehen, ist kriminell und in
keinster Weise akzeptabel", sagte Baerbock der "Bild"-Zeitung
(Montag). Wer so etwas tue, handele "wider den demokratischen Konsens
und schwächt das Anliegen jener friedlichen Kundgebungen, die am 1.
Mai auch stattgefunden haben."
Am Samstag war es in Berlin nach weitgehend friedlichen
Demonstrationen abends zu gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen.
Es flogen Steine und Flaschen gegen Einsatzkräfte. Randalierer
zerrten Müllcontainer und Paletten auf die Straße und zündeten sie
an, die Polizei setzte teils Pfefferspray ein. Nach Angaben der
Innenverwaltung wurden mindestens 93 Polizisten verletzt. Es gab
zahlreiche Festnahmen.
Mit "voller Härte" gegen die Ausschreitungen
Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei (CDU)
warnte mit Blick auf die Ausschreitungen vor einem Zurückweichen des
Staates. "Die Polizei muss mit aller Konsequenz gegen diese Gewalt
vorgehen, wenn wir nicht einen schlimmen Vertrauensverlust in die
staatliche Durchsetzungsfähigkeit erleiden wollen", sagte Frei der
"Welt" (Montag). Auch der SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Dirk Wiese,
forderte die "volle Härte des Gesetzes" gegen jene, die sich bei
Demonstrationen nicht an Auflagen hielten oder durch Gewalt und
Randale auffielen. Dabei sei es "egal, ob auf sogenannten
Querdenker-Demos oder am 1. Mai in Berlin."
(ogo/dpa)
Zohran Mamdani will für die Demokraten für das Amt des New Yorker Bürgermeisters kandidieren. Im Wahlkampf wird der Politiker auch mit seiner Vergangenheit konfrontiert – in der war er Rapper.
Die Wahl für das Amt des Bürgermeisters steht zwar noch an, dass Zohran Mamdani aber die Vorwahl gewonnen hat, hat in New York bereits ein politisches Beben ausgelöst. Das Interesse an ihm ist groß: Sein Gesicht ziert die Zeitungen der USA, er wird ins Fernsehen eingeladen.
