Gesundheitsminister Jens Spahn im Bundestag.Bild: www.imago-images.de / Christian Spicker
Deutschland
Die FDP ist sauer auf Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). In einem Brief an die eigene Bundestagsfraktion, der der "Augsburger Allgemeinen" vorliegt, macht FDP-Vizefraktionschef Michael Theurer dem CDU-Politiker schwere Vorwürfe:
- "Der Eindruck, Bund und Länder hätten von Anfang alles getan, um die sich abzeichnende Pandemie zu bekämpfen, ist falsch. Sie agierten zögerlich, inkonsequent und mit beinahe täglich wechselnden Botschaften", zitiert die Zeitung aus dem Brief.
- Außerdem berichtet Theurer von einem Streit am Telefon mit Spahn, nachdem der FDP-Politiker Ende Februar die Absage der Tourismusmesse ITB gefordert habe: "Spahn schreit mich am Telefon an und bezichtigt mich der Panikmache." Am Tag darauf sei die Messe dann abgesagt worden.
Theurer wirft Spahn Lügen vor
Der FDP-Politiker kritisiert: Was die Wirksamkeit von Gesichtsmasken gegen die Corona-Verbreitung betrifft, sei die Bevölkerung "angelogen worden", heißt es in dem Schreiben.
Außerdem habe Spahn mehrfach von einer "neuen Lage" gesprochen, "obwohl sich alles genau entwickelt wie zum jeweiligen Zeitpunkt von den meisten Experten prognostiziert". Das erwecke den Eindruck, als ob die Bundesregierung entweder keinen Plan für die wahrscheinlichsten Szenarien habe, "oder die Bevölkerung gezielt anlügt, um sie mit Beschlüssen zu überrumpeln", zitiert die "Augsburger Allgemeine" aus dem Brief.
Die FDP hatte zuletzt mehrfach Kritik am Krisen-Management von Spahn geäußert. Der FDP-Abgeordnete Alexander Müller warf dem Gesundheitsminister vor, "kaltschnäuzig" Masken aus China zu kaufen und dabei deutsche Hersteller zu übergehen.
(ll)
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