AfD-Abgeordnete stimmen versehentlich für die SPD – dann kommt es zum Videobeweis
Demokratie will bekanntlich gelernt sein. Das gilt auch für die AfD. In vielen Kommunen in Deutschland sitzt sie mittlerweile in Stadt- und Gemeinderäten.
So auch im Ludwigshafener Stadtrat. Dort sollte es am Montag um die Besetzung des Hauptausschusses gehen. Soweit, so harmlos.
Dabei ging allerdings einiges schief. Denn: Sechs von acht AfD-Fraktionsmitglieder stimmten aus Versehen dem Wahlvorschlag der SPD zu. Damit ist die AfD nicht in den wichtigen Gremien vertreten, wie die "Rheinpfalz" schreibt.
Das überraschende Abstimmungsverhalten der AfD-Abgeordneten überraschte auch Journalisten vor Ort. SWR-Journalist Frederik Merx dokumentierte und twitterte den Vorgang:
Die AfD räumte danach ihren Fehler ein und wollte, dass die Wahl wiederholt wird. Die Ratsmehrheit wiederum wollte davon nichts wissen und stimmte gegen eine erneute Abstimmung. Die AfD gab sich damit nicht zufrieden.
Weil die Stadtratssitzung aufgezeichnet und live im Internet übertragen wurde, soll der SPD- Fraktionschef David Guthier zur Klärung dann scherzhaft den "Videobeweis" gefordert und auch die entsprechende Geste dazu gemacht haben.
Der Videobeweis kam dann tatsächlich zum Einsatz.
Und bestätigte das Abstimmungsergebnis:
Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (SPD) fand diesen wohl ersten Videobeweis bei einer Stadtratssitzung historisch: "Damit geht Ludwigshafen in die Geschichte ein", sagte sie.
(ts)