Politik
Deutschland

Gerald Otten: AfD-Politiker scheitert erneut bei Wahl des Bundestagsvizepräsidenten

Berlin Politik Deutscher Bundestag Debatte im Deutschen Bundestag am Donnerstag den 19. April 2018 zum Thema Jahresberichte 2016 und 2017 des Wehrbeauftragten. Im Bild: Gerold Otten, Abgeordneter der  ...
Bild: imago stock&people
Deutschland

AfD-Politiker Otten scheitert erneut bei Wahl des Bundestagsvize

16.05.2019, 17:0516.05.2019, 17:31
Mehr «Politik»

Das war wohl (mal wieder) nix: Die AfD stellt weiterhin keinen Vizepräsidenten des Bundestags. Ihr Kandidat Gerold Otten scheiterte am Donnerstag im zweiten Versuch, sich in das Amt wählen zu lassen. Für ihn stimmten in geheimer Wahl 205 Abgeordnete, 399 votierten mit Nein, 26 enthielten sich. Damit verfehlte Otten die notwendige absolute Mehrheit von 355 Stimmen.

Otten, der im Verteidigungsausschuss des Bundestags sitzt, hatte bereits am 11. April erfolglos für den Vizepräsidentenposten kandidiert. Zuvor waren die AfD-Abgeordneten Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel jeweils drei Mal gescheitert.

Laut Geschäftsordnung des Bundestags steht jeder Fraktion ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Die Abgeordneten sind gleichwohl bei ihrer Wahlentscheidung frei.

Auch die AfD-Kandidatin für das Kuratorium der für das Berliner Holocaust-Mahnmal zuständigen Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas, Nicole Höchst, fiel am Donnerstag durch. Ebenso erging es Uwe Witt, den die AfD in das Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld schicken wollte. Die Stiftung befasst sich mit der Verfolgung Homosexueller im Nationalsozialismus und soll der gesellschaftlichen Diskriminierung von Schwulen und Lesben entgegenwirken. Für die beiden Kuratorien war die AfD bereits mehrmals mit Kandidaten gescheitert.

(hau/afp)

Russland: 5 Anzeichen, dass Putin Selenskyj so bald nicht treffen wird
Donald Trump will die große Friedensgeste inszenieren: ein Treffen zwischen Putin und Selenskyj, am liebsten gleich mit ihm selbst am Tisch. Doch während in Washington Orte sondiert und Garantien diskutiert werden, zeigt der Kreml andere Interessen.
Donald Trump träumt vom großen Durchbruch im Ukraine-Krieg. Nach seinem Gipfel mit Wladimir Putin in Alaska und dem Treffen mit Wolodymyr Selenskyj in Washington kündigte er gleich den nächsten Schritt an: ein historisches Dreier-Treffen mit beiden Präsidenten, womöglich in Budapest.
Zur Story